Rieger bald wieder im Schützenhaus?

Monday, 21 July 2008 23:51

NPD-Funktionär behält "Schützenhaus" (MDR vom 21.07.08)

Der Hamburger Rechtsextremist und NPD-Funktionär Jürgen Rieger kann wieder über das "Schützenhaus" in Pößneck verfügen. Das Landgericht Gera hat ein Urteil des Amtsgerichts Jena bestätigt und die Beschwerde des als Nachtragsliquidators eingesetzten Erfurter Rechtsanwalts Görge Scheid abgewiesen. Riegers Firma gilt damit wieder als Eigentümerin des Gebäudes in Ostthüringen.

Das Liquidationsverfahren wurde demnach aufgehoben, weil Riegers "Wilhelm Tietjen Stiftung für Fertilisation", die das Schützenhaus formal besitzt, wieder im englischen Handelsregister eingetragen worden ist. Damit sei das "Bedürfnis zur Nachtragsliquidation" nicht mehr gegeben, sagte ein Sprecher des Landgerichts Gera MDR 1 RADIO THÜRINGEN. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberlandesgericht eingelegt werden.

Gelöschte Stiftung löst Nachtragsliquidation aus

Die "Wilhelm Tietjen Stiftung für Fertilisation" war im Sommer 2006 aus dem englischen Handelsregister gelöscht worden, weil vorgeschriebene Jahresabschlüsse gefehlt hatten. Daraufhin hatte das Amtsgericht Jena im Frühjahr 2007 für das deutsche Restvermögen der Stiftung eine sogenannte Nachtragsliquidation angeordnet. Betroffen sind das "Schützenhaus" in Pößneck und der "Heisenhof" in Dörverden.

Der Erfurter Rechtsanwalt und bisherige Nachtragsliquidator Görge Scheid sah das bisher anders. Seiner Ansicht nach hat die Wiedereintragung auf das nach deutschem Recht eingeleitete Verfahren keine unmittelbaren Auswirkungen. Er wollte deshalb das Haus zügig verkaufen. Dagegen hatte sich Rieger bislang vehement mit juristischen Mitteln gewehrt. Er will früheren Angaben zufolge die Immobilien als Schulungszentren für die rechte Szene nutzen.