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Waffenfunde bei Durchsuchungsaktion gegen Neonazis in Südniedersachsen

24. Januar 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Norddeutschland

22.01.09

In einer groß angelegten Durchsuchungsaktion gegen Neonazis in Südniedersachsen hat die Polizei am 20. Januar 2009  ein umfangreiches Waffenarsenal, indizierte Tonträger und Propagandamaterial beschlagnahmt. Insgesamt durchsuchten die Ermittler zeitgleich 32 Objekte in Stadt und Landkreis Göttingen, Braunschweig, sowie den Landkreisen Hildesheim, Northeim und Osterode. Mit 13 Durchsuchungen lag der Schwerpunkt im Raum Osterode.


Von Kai Budler

Sicher gestellt wurden zum Teil scharfe Waffen wie Karabiner, Faustfeuerwaffen, eine Doppellaufflinte, 15 Soft Air Waffen und ein Luftgewehr. Ferner beschlagnahmten die Ermittler Wurfsterne, Baseballschläger, Teleskopschlagstöcke, Teile einer Fliegerabwehrkanone und Munition, die laut Polizei bislang nicht gezählt werden konnte. Außerdem stieß die Polizei auf umfangreiches Propagandamaterial und zahlreiche, zum Teil indizierte Tonträger.

Insgesamt waren 439 Polizeibeamte im Einsatz. Zu dem Personenkreis, gegen den nach dem Niedersächsischen Gefahrenabwehrgesetz vorgegangen wurde, gehören überwiegend der Polizei namentlich bekannte Neonazis aus der südniedersächsischen extremen Rechten. Auch die drei Durchsuchungen in Braunschweig trafen Neonazis, die aus dem Raum Osterode dorthin gezogen waren.

Göttingens Polizeipräsident Hans Wargel wertete die Aktion als „erfolgreichen Schlag gegen die rechte Szene“, die zugleich zu einer nachhaltigen Verunsicherung führe. Gleichzeitig werde aber auch die Gefährlichkeit der extremen Rechten deutlich. Die Neonazis hätten nicht nur eine hohe Nähe zu Waffen, sie versorgten sich auch immer wieder damit.

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Foto: Sebastian Heidelberger, Klicken für Großansicht

Die Durchsuchungen sind das Ergebnis der Arbeit der im vergangenen November gebildeten 20-köpfigen Sonderkommission (Soko) Ziga. Benannt ist sie nach einem Maschinengewehr kroatischer Herkunft, das am 1. Dezember 2008 bei dem Göttinger Neonazi Mario M. gefunden worden war. Er hatte in einer Göttinger Tabedance-Bar mit einer Pumpgun auf den Geschäftsführer geschossen und später mit zwei anderen Neonazis Brandsätze gegen das Gebäude geworfen. Bei der anschließenden Durchsuchung hatten die Ermittler bei dem 34-Jährigen außerdem ein Repetiergewehr mit Zielvorrichtung und Schalldämpfer, zwei Pistolen, 450 Schuss Munition und mehrere Messer festgestellt.

Göttingens Polizeichef Hans Wargel hatte nach dem Vorfall von einer neuen Qualität und einem besonderem Ausdruck der Gefährlichkeit der rechtsextremen Szene gesprochen. Die aktuellen Durchsuchungsergebnisse stützten seine Einschätzung, sagte Wargel heute. Zwar gebe es keine Erkenntnis für einen organisierten Einsatz der Waffen, trotzdem seien politisch motivierte Taten mit einem möglichen tödlichen Ausgang nicht auszuschließen. Der Polizeipräsident kündigte an, die Soko werde ihre Arbeit fortsetzen, um u.a. die Quelle der Waffen ausfindig zu machen.

Siehe auch: Niedersachsen: Neonazis unter Waffen, Südniedersächsische Neonazi-Szene nach Waffenfunden im Visier, Polizei stellt bei Hausdurchsuchungen Waffenarsenal sicher, Rechtsextreme beim Table-Dance mit Pumpgun und Brandsätzen, Göttingen: Spekulationen um Brand in Afro-Shop, Debatte: Brutalisierung und Modernisierung bei Neonazis?, Niedersachsen: Kein Neonazi-Schwerpunkt im Südharz?

Von Kai Budler
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