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Verbot des Naziaufmarsches vorläufig gerichtlich bestätigt - Antifaschistisches Aktionstraining findet auf jeden Fall statt! - Eine Stadt stellt sich Quer -- die Polizei sieht Rot!

17. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

Pressemitteilung - Antifaschistisches Aktionstraining findet
auf jeden Fall statt!



17.04.2009 " Pressemitteilung " Avanti (Projekt undogmatische Linke)

Verbot des Naziaufmarsches vorläufig gerichtlich bestätigt -
Antifaschistisches Aktionstraining findet auf jeden Fall statt!
 Eine Stadt stellt sich Quer -- die Polizei sieht Rot!





Auch nach der Verbotsbestätigung des Verwaltungsgerichtes Hannover wird das
Aktionstraining am Samstag, den 18.04.2009 um 17.00 Uhr am ZOB stattfinden.
Das Aktionstraining ist, im Gegensatz zu Zeitungsmeldungen, genehmigt. „Auf
Grund der vielen Rückmeldungen und Solidaritätsbekundungen für unsere
Aktionsformen freuen wir uns darauf, mit vielen HannoveranerInnen am Samstag
die Proteste gegen die Nazis weiter vorzubereiten.“
Allerdings hat die Polizei Auflagen erlassen, die darauf abzielen,
antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren und notwendigen zivilen
Ungehorsam zu verhindern. Diese Repression zielt nicht nur auf Avanti,
sondern auf das gesamte Umzingelungsbündnis ab.
Die Polizei überschreitet hier bei weitem ihre Kompetenzen als Organ der
Exekutive, indem sie versucht, Prozesse der politischen Willensbildung zu
manipulieren.
Gerade zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen
sollte doch allen die Notwendigkeit von antifaschistischem Handeln bewusst
sein.
Wir sagen es mit aller Deutlichkeit:
„Wenn Nazis, Rassisten und Antisemiten in Deutschland auf die Straße gehen
wollen, ist es unsere Pflicht, dies zu verhindern. Einen solchen
Nazi-Aufmarsch zu blockieren, ist unser Recht.“
Das Verwaltungsgericht Hannover hat zwar das Verbot für den Naziaufmarsch am
1. Mai bestätigt, es ist jedoch sehr wahrscheinlich, dass die Nazis dagegen
weitere juristische Schritte einlegen werden. Eine anders lautende
Entscheidung vom Oberverwaltungsgericht ist nach wie vor möglich.


www.block-it.org

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