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Offener Brief der Kita-Eltern zum Kita-Streik in der Sommerpause zum Verhandlungsergebnis vom 27.7.2009

31. Juli 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Bildung

 Dienstag, 28. Juli 2009, 21:08

Gesamtelternbeirat der Städtischen Kitas, Saskia Söder (Vorsitzende)

Kita-Stadtelternrat Hannover, Georg Weil (Sprecher)

 

 

Offener Brief an:

Oberbürgermeister der Stadt Hannover Stephan Weil, Personalmanager der Stadt Hannover Harald Härke
Trammplatz 1, 30159 Hannover

Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Landesbezirkschef Jürgen Hohmann

Goseriede 12, 30159 Hannover

Kommunaler Arbeitgeberverband, KAV Niedersachsen
Ernst-August-Platz 10, 30159 Hannover

Alle Arbeitgeber

Die Parteien und ihre Ratsfraktionen

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 11018 Berlin

Die Träger von Kindertagesstätten in Hannover

Alle Kita-Eltern (über die Städtischen Kindertagesstätten zum Aushang!)                            Hannover, 28.7.2009

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kita-Eltern,

 

für uns Kita-Eltern liegen nach mehrwöchigen Streiks in den Städtischen Kitas harte Wochen hinter uns. Wir hoffen, dass das am 27.7.09 erreichte Verhandlungsergebnis auch von den Gewerkschaftsmitgliedern in der Urabstimmung angenommen wird, so dass es zu Beginn des neuen Kindergartenjahres und Schuljahres nicht zu weiteren Streikaktionen kommt.

 

Wir nutzten die letzte Sitzung des Kita-Stadtelternrates vor der Sommerpause am 24.6.2009, unter anderem dazu, diesen Brief zu entwerfen, denen wir Ihnen hiermit zusenden. Zu diesem Zeitpunkt war noch kein Verhandlungsergebnis in Sicht, es handelt sich also um ein vorläufiges Streikresümee, das jedoch von uns aktualisiert wurde hinsichtlich des am 27.7.09 erreichten Verhandlungsergebnisses.

 

In mehreren Briefen hat der Gesamtelternbeirat der Städtischen Kitas und der Kita-Stadtelternrat in den letzten Wochen immer wieder auf die Situation der Eltern und Kinder aufmerksam gemacht, die von den Auswirkungen des Streiks direkt betroffen sind. Anzuerkennen ist, dass die Stadt Hannover und die Gewerkschaften sich auf immerhin vier Notdienstkitas mit zunächst 220, später 260 Notdienstplätzen an den letzten neun von insgesamt zwölf Streiktagen verständigen konnten und dass Oberbürgermeister Stephan Weil in seinem Brief vom 31.5.2009 den betroffenen Kita-Eltern persönlich zugesagt hat, dass eine unbürokratische Rückerstattung der Elternbeiträge und des Essengeldes für die Streiktage erfolgt.

 

Die Notdienstgruppen wurden von den Eltern sehr verantwortungsbewusst in Anspruch genommen, wer von den vielen berufstätigen Eltern es irgendwie organisieren konnte, im Wechsel mit Bekannten eine notdürftige Versorgung der Kinder zu organisieren, und bei seinem Arbeitgeber auf Verständnis gestoßen ist, so dass er dafür zusätzliche, wenn auch in der Regel unbezahlte Urlaubstage in Anspruch nehmen konnte, der hat es getan. Für viele Eltern, die zu dieser Notlösung griffen, hätte der Weg zur Notdienstkita auch einen erheblichen Umweg bedeutet, der insbesondere für Eltern ohne Auto einen erheblichen zusätzlichen Zeitaufwand mit sich gebracht hätte. In anderen Fällen, spielten die Kinder ganz einfach nicht mit, obwohl in jeder Notdienstkita mindestens jeweils eine Erzieherin bzw. ein Erzieher aus den zugeordneten Kitas eingesetzt wurde, ist das tageweise „Auslagern“ in eine fremde Umgebung je nach den persönlichen Umständen der Kinder eine ganz besondere Belastung. Währenddessen wiederum fanden andere Kinder das alles sehr spannend.

 

Nicht zuletzt zeigt die Reaktion vieler Eltern, die den Notdienst nicht in Anspruch nahmen auch, dass für sie die Regelmäßigkeit im Kita-Betrieb einen hohen Stellenwert hat. Anstatt ihre Kinder in Notdienst-Kitas unterzubringen, haben sich viele Eltern dafür entschieden, berufliche Nachteile in Kauf zu nehmen, wenn sich abzeichnete, dass für ihre Kinder der häufige Wechsel in Notgruppen eine besondere Belastung bedeutete.

 

Auf diesem Hintergrund geben die Kita-Eltern der Stadt Hannover und den Gewerkschaften zu bedenken, dass die Tatsache, dass nicht alle Notdienstplätze in Anspruch genommen wurden, nicht leichtfertig so zu bewerten ist, dass den Eltern mit den Notdienst-Kitas hinreichend geholfen sei. Leider teilte uns Oberbürgermeister Stephan Weil mit, dass er davon absähe, unsere Bitte auf Weiterleitung unseres Briefes vom 18.5.2009 zu entsprechen, in dem wir unter anderem an alle Betriebe appellieren vom Streik betroffene Eltern zu unterstützen. Die Begründung des Oberbürgermeisters war, es gäbe ja den Notdienst: „Angesichts des vereinbarten Notdienstes sehe ich von einer Weiterleitung an andere Betriebe ab.“

 

Enttäuscht waren wir Kita-Eltern allerdings auch darüber, dass die Gewerkschaften mehrfach die negativen Auswirkungen des Streiks auf Eltern und Kinder damit relativierten, es seien ja nicht alle Notdienstplätze in Anspruch genommen worden. Wir geben zu Bedenken: Wenn wir Eltern mit Kindern in den Städtischen Kitas damit zufrieden wären, dass dauerhaft stadtweit vier Notdienstkitas angeboten würden, dann stellte sich allerdings wahrlich die Frage nach dem Sinn des Streikes.

 

Wir Kita-Eltern aber wissen, wie wichtig ein gutes, wohnortnahes und mit ausreichendem und gut qualifiziertem Personal ausgestattetes Kita-Angebot für unsere Kinder ist. Und wir wissen dass Kitas ganz wesentlich dazu beitragen, Schranken zwischen Eltern mit unterschiedlichen sozialen Hintergründen, unterschiedlicher Religions- und Weltanschauungszugehörigkeit und unterschiedlicher Herkunft einzureißen und dass die Kitas damit für die Integration und den Zusammenhalt der Gesellschaft eine zentrale Rolle spielen.

 

Ein Streik ist damit eigentlich ein nur sehr eingeschränkt tatsächlich wirksames Mittel, um Verbesserungen im Kita-Bereich durchzusetzen, leidet darunter doch immer auch die ganze positive soziale Arbeit, die Kitas leisten. Und zugespitzt formuliert würde ein mit äußerster Härte geführter Streik der Erzieherinnen und Erzieher letztlich zur Zunahme von sozialer Benachteiligung gerade derjenigen führen, die am meisten auf Kitas angewiesen sind.

 

Allerdings mussten wir feststellen, dass die Streikaktionen eine bislang von uns so nicht gekannte Fokussierung der Medien auf das Thema Kindertagesstätten bewirkt hat. Und auch die Träger und Mitarbeiter der Freien Wohlfahrtsverbände haben deutliche Qualitätsverbesserungen im Rahmen ihrer Kampagne „Kinder sind mehr Wert“ eingefordert. Aus Sicht der Kita-Eltern laufen die in der Kampagne geforderten Verbesserungen auf dieselbe Zielsetzung hinaus, in deren Zusammenhang die Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher im aktuellen Kita-Streik der kommunalen Kitas stehen. Bessere Bezahlung der Erzieherinnen, besserer Personalschlüssel, Verbesserung der räumlichen Ausstattung zu Gunsten von Gesundheitsschutz. Allerdings sind die Mitarbeiter von Caritas, Diakonie und anderen Wohlfahrtsverbänden an ein besonderes Arbeitsrecht gebunden, das für so genannte „Tendenzbetriebe“ gilt, und Streiks weitgehend ausschließt. Darüber hinaus stehen dort aktuell keine Tarifverhandlungen an. Hinzu kommt, dass die Wohlfahrtsverbände als Träger im Auftrag der Kommunen arbeiten, also auch nur das an die Mitarbeiter weitergeben können, was sie selbst für die Kindertagesstättenarbeit zur Verfügung gestellt bekommen. Für die Kitas in Trägerschaft von Elterninitiativen gelten wiederum andere Bedingungen. Hier ist jede einzelne Elterninitiative ein Träger und jede Elterninitiative handelt ganz eigene Arbeitsverträge aus, bei denen formal lediglich die gesetzlichen Mindestbestimmungen für Arbeitsverträge berücksichtigt werden müssen. Ein Streik würde sich also ganz direkt und unmittelbar gegen die Eltern richten, die jeden Tag ihr Kind in den Kinderladen bringen. Und da es sich um sehr kleine Betriebe handelt finden Kündigungsschutzklauseln kaum Anwendung. Das ist anscheinend für viele Erzieherinnen, die in Elterninitiativen arbeiten mit Grund, von vornherein gar nicht einer Gewerkschaft beizutreten. Allerdings findet das ehrenamtliche Engagement der Elterninitiativen in der Politik Anerkennung, wenn es darum geht, Verbesserungen durchzusetzen, so wurde etwa vom Rat der Stadt  Hannover beschlossen, einen besseren Personalschlüssel für kleine Kindertagesstätten im Krippenbereich zu finanzieren, die sich i. d. R. in Trägerschaft von Elterinitiativen befinden. Es rumort also nicht nur in den städtischen Kitas, auch das wurde am Rande des Streiks deutlich.

 

Überstrahlt wurden diese vielen Details allerdings davon, dass Politikerinnen und Politiker in Spitzenämtern in bislang nicht vergleichbarer Weise auf dem Hintergrund eines Streiks zu Gunsten der Streikenden, der Erzieherinnen und Erzieher, ihre Stimme in die Waagschale geworfen haben. Der Streit um den Streik ist mittlerweile dahingehend eskaliert, dass Spitzenpolitiker auf Bundesebene und die Bundesfamilienministerin den Kommunen vorwerfen den Erzieherinnen und Erziehern zu wenig Gehalt zu zahlen, die ihrerseits kontern, dass die Kommunen dazu erstmal finanziell in die Lage versetzt werden müssten.

 

Diese Leier jedoch kennen wir Eltern bereits aus anderen Zusammenhängen. Beherzt wird über Zuständigkeiten gestritten, darüber aber werden die Betroffenen aus dem Blick verloren und die notwendigen Veränderungen auf die lange Bank geschoben. Dazu Oberbürgermeister Stephan Weil in seinem bereits weiter oben zitierten Brief: „Auch ich bedaure es sehr, dass die Kommunen nur bedingt finanziell in die Lage versetzt werden, den geforderten Ansprüchen in der Kinderbetreuung gerecht zu werden.“ Die Streik-Aktivitäten der Gewerkschaften drohen indes, von einigen Eltern in das Schema des gegenseitigen Zuschiebens von Verantwortung mit eingeordnet zu werden.

 

Daher unsere ganz dringende Bitte an die streikenden Erzieherinnen und Erzieher und ihre Gewerkschaften: Informieren Sie die Eltern über die gewandelte Bedeutung Ihrer Arbeit. Das Familienideal von einst, in der ein Alleinernährer das gesamte Familieneinkommen erarbeitet und dafür sorgt, dass sich die „Hausfrau“ unbeschwert von Erwerbsarbeit um Haushalt und Kindererziehung kümmert, hat seine Relevanz als Ideal verloren, der Realität hatte es ohnehin nie standgehalten. In einer Gesellschaft aber in der alle gleichberechtigt die Möglichkeit haben sollen, erwerbstätig zu sein, ist eine gute Kita-Bildungsarbeit im doppelten Sinne unabdingbar:

 

Einerseits versetzt die Kita beide Elternteile in die Lage weitgehend uneingeschränkt erwerbstätig zu sein und Familie und Beruf zu verbinden. Und andererseits schafft ein gutes Kita-Angebot von der Krippe an bis zum Hort, dass ohne Einschränkungen durch Kita-Gebühren, Essensgeld und anderen Zugangsschranken wirklich allen Kindern offen steht, Chancengleichheit, weil Defizite aufgrund der sozialen Herkunft ein gutes Stück aufgehoben werden können.

 

Zentrale Bestandteile einer zukunftsweisenden Kita-Politik sind gut ausgebildete Erzieherinnen mit einem Hochschulabschluss und mit einer angemessenen Bezahlung. Das traditionalistische Familienideal, dem entsprechend Kitas allenfalls eine untergeordnete Hilfsfunktion haben, entspricht nicht mehr der heutigen Realität und noch viel weniger den berechtigten Ansprüchen vieler Familien.

 

Dass Eltern am Arbeitsplatz fehlen, wenn die Kita wegen Streiks zu hat, ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass eine Veränderung stattgefunden hat. Aber die Nachteile werden von den Betrieben weitgehend auf die beschäftigten Eltern abgewälzt, die Lohneinbußen, wenn nicht Schlimmeres hinnehmen müssen. Und in Zeiten der Wirtschaftsflaute melden sich plötzlich wieder diejenigen zu Wort, die das alte Familienideal preisen, weil sie glauben, damit die Zahl der Bewerber am Arbeitsmarkt drücken zu können. So auch Bundesfamilienministerin von der Leyen, der man Doppelzüngigkeit vorwerfen muss, wenn sie einerseits bei Gewerkschaftskundgebungen die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher lobt, aber andererseits vorschlägt zinsgünstige Kredite an Familien mit kleinen Kindern zu vergeben, die keine Kita in Anspruch nehmen. Es fällt schwer hier den Zusammenhang mit dem schleppend verlaufenden Krippenausbau zu ignorieren. Vielmehr wird hier wohl signalisiert: Verschuldet euch zinsgünstig, statt Krippenplätze zu belegen.

 

Für den Fall, dass das jetzt vorliegende Verhandlungsergebnis nicht von den Gewerkschaftsmitgliedern angenommen wird und es zu einer Fortsetzung des Kita-Streikes nach den Sommerferien kommt, gilt es aus Sicht des Gesamtelternbeirates der Städtischen Kindertagesstätten und des Kita-Stadtelternrates dringend zu beachten:

-          Die Einführungsphase für Kinder, die neu in die Kita aufgenommen werden, darf nicht durch Streikaktionen gefährdet werden.

-          Eine Ausweitung des Notdienstangebotes in der Form, dass alle Kitas eine Notdienstgruppe anbieten, schafft eine Erleichterung für Eltern, die aus bereits o. g. Gründen bislang keine Notdienstgruppe in Anspruch genommen haben.

-          Gesprächsangebote in den Kitas können dazu beitragen, Eltern für das Anliegen der Erzieherinnen und Erzieher zu sensibilisieren. Dazu kann auch die Einrichtung von Notdienstgruppen gehören, in denen Eltern die Möglichkeit zur Mitwirkung gegeben wird, um den Arbeitsalltag mitzuerleben.

-          Die Ankündigung von Streikaktionen ist deutlich zu verbessern (Ankündigung von einer Woche im Voraus auf großen Plakaten). Es mag taktische Gründe für das Vorgehen der Gewerkschaften bei einem Streik geben, die dazu führen dass an bestimmten Tagen gestreikt wird, an anderen wieder nicht. Wenn diese taktischen Gründe allerdings von den Eltern nicht nachvollzogen werden können, kann leicht der Eindruck von Willkür entstehen.

-          Die Hintergründe für die Forderung nach einem Gesundheitstarif, der auch als Hebel dazu genutzt werden kann, zu einer Verbesserung des Personalschlüssels beizutragen, sind deutlicher herauszustellen.

-          Die Stadt Hannover und der Kommunale Arbeitgeberverband haben in den letzten Wochen häufig ein Zerrbild von dem gezeichnet, was wir Kita-Eltern von diesem Streik und den Forderungen der Gewerkschaften halten. Hier sei die Anmerkung erlaubt, dass wir Kita-Eltern uns in der Vergangenheit und auch aktuell wieder - etwa in der Frage fehlender Hortplätze - uns massiv von den Kommunen, auch von der Stadt Hannover, im Stich gelassen fühlen, so dass bei Gewerkschaftsschelte von Seiten der Kommunen bei vielen Eltern der Eindruck entsteht, da zeigt jemand auf andere, um von den eigenen Versäumnissen abzulenken.

 

 

Wir hoffen mit diesem Brief auch dazu beizutragen, dass der erfolgte Abschluss der Tarifverhandlungen, der mit Verbesserungen im Kita-Bereich einhergeht in der Urabstimmung von den Gewerkschaftsmitgliedern angenommen wird. Der Kita-Stadtelternrat sieht die Notwendigkeit einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen und des Gehaltes der Erzieherinnen und Erzieher. Und wir warnen die Stadt davor, das erzielte moderate Verhandlungsergebnis dazu zu missbrauchen, den Kita-Ausbau auszubremsen, weil das Gehalt der Erzieherinnen zu hoch sei. In Zeiten in denen mit Milliardenbeträge marode Banken unterstützt oder der staatliche Aufkauf von Fahrzeugen älteren Baujahrs finanziert wird, ist bei Kita-Eltern kein Verständnisspielraum dafür vorhanden, dass ein wirkliches Konjunkturprogramm, nämlich die Verbesserung der Kindertagesstättensituation, vernachlässigt würde. Der anstehende Kita-Ausbau insbesondere im Krippen-Bereich ist nur mit ausreichend Erzieherinnen und Erziehern verwirklichbar. Die Aussicht auf eine angemessene Vergütung und gute Arbeitsbedingungen sind ebenso wie die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für den Erzieherberuf mit Voraussetzungen dafür, dass in Zukunft genügend viele junge Menschen den Erzieherberuf ergreifen.

 

Hannover, 30.6.2009
Saskia Söder (Vorsitzende des Gesamtelternbeirates der Städtischen Kitas)

Georg Weil (Kita-Stadtelternrat, Sprecher)

 

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