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An Kanzlerin Merkel: Hartz4-Folter stoppen

5. November 2013 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

Initiative DER MONATSEURO Deutschland e.V.      Nov. 2013

Offener Brief an Frau Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

Sehr geehrte Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel,

mit tiefem Bedauern haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich am Mittwoch, den 30.10.2013, in Berlin, wegen des Fehlverhaltens eines Berliner Jobcenters, ein 62jähriger Pädagoge das Leben nahm.

Sie und ihre Kollegen feiern die Agenda 2010 insbesondere Hartz-IV als Erfolg und lassen auch keine Chance aus, das der Gesellschaft und vor allem den Nichtbetroffenen zu erklären. Auch betonen Sie immer wieder, wie viele Menschen durch die Agenda 2010 ins Berufsleben zurückgefunden hätten und es Deutschland gut gehe.

Wir von der Initiative DER MONATSEURO Deutschland e.V. nehmen Ihre Einlassungen bezüglich Hartz-IV immer wieder auf das Neue mit Erstaunen zur Kenntnis und fragen uns dabei ständig, wie Sie als Christin ein Gesetz loben und verteidigen können, durch das in der Bundesrepublik Deutschland Menschen an Hunger sterben, sich das Leben nehmen oder andere ermorden.
Das menschliche und gesellschaftliche Leid, das Sie mit der Richtigfindung und der Gut- heißung eines Gesetzes, das es begünstigt, dass Menschen dadurch zu Tode kommen können, in die Gesellschaft bringen, ist menschlich sowie politisch unverzeihlich.

Hartz-IV, dass wissen Sie genau so gut wie wir, verstößt durch seine Konstruktion unweigerlich in weiten Teilen gegen das Grundgesetz, gegen das Völkerrecht, was Ihnen die Vereinten Nationen schon zweimal in schriftlicher Verwarnung mitgeteilt haben und es verstößt gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948.

Sie loben die Arbeitsmarktreformen der Schröderschen Agenda 2010 und nehmen dadurch billigend in Kauf, dass in Deutschland nach dem Naziterror des „Tausend- jährigen Reichs“ wieder gefoltert werden darf. Sanktionen und die paternalistische Bevormu
ndung durch Hartz-IV, der Jobcenter und der Jobcenteragenten, verstoßen gegen den Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Artikel 5
"Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden."

Folter, ja selbst die Androhung von Folter, ist in der Bundesrepublik Deutschland ver- boten. Somit ist der Sanktionsparagraph des SGBII Androhung von Folter und die Anwendung von Sanktionen gegenüber einem Bedürftigen Vollendung von Folter. Beispielgebend dafür ist der mit Sanktionen unvermeidlich eintretende Hunger, den eine Betroffene oder ein Betroffener erleiden muss.

Wie kann es sein, Frau Bundeskanzlerin, dass eine Jobcenteragentin, oder ein Jobcenter- agent einen bedürftigen Menschen mit einer Totalsanktion aus dem Jobcenter heraus schicken darf und ihm somit das Lebensrecht in der Bundesrepublik Deutschland verwirkt.

Was wäre in unserem Land los, wenn ein Strafgefangener durch einen Gefängnismit- arbeiter auf Nahrungsentzug gesetzt würde, nur weil es dem Mitarbeiter nicht gefällt, wie er sich verhält.
Alle Medien, ja selbst die BILD-Zeitung würden aufschreien und fordern, dass dieser Mitarbeiter und alle die mit verantwortlich sind, vor ein Strafgericht kommen und wegen Folter angeklagt werden.

Weshalb tun sie es nicht, wenn Hartz-IV Betroffene gefoltert werden?
Wo sind die Richter, die Staatsanwälte oder Rechtsanwälte, die Strafanzeigen gegen Jobcenteragentinnen und Jobcenteragenten stellen, wenn sie foltern?
Sehr geehrte Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, durch das Zulassen von Folter in Deutschland, machen Sie sich schuldig.

Wir von der Initiative DER MONATSEURO Deutschland e.V., fordern Sie auf, diesen grundgesetzwidrigen und völkerrechtswidrigen Zustand mit sofortiger Wirkung zu beseitigen.


Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Michael Ehrhardt
1. Vorsitzender der Initiative DER MONATSEURO Deutschland e.V.
67346 Speyer

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reiner 12/29/2014 07:29

ja hallo ,na dann herzlich willkommen in ddr verhältnissen frau merkel,wie gut es uns doch ging wo die mauer noch stand,wird zeit sie wieder aufzubauen und sie bekommen einreiseverbot in den westen,sie haben und machen hier die leute kaputt mit ihrer geiz ist geil politik,nur wer geld hat ist was wert,ohne geld nur ein obdachloser strassenpenner,.schäme mich für deutschland,.,.

reiner 12/29/2014 07:20

meine gesundheit wurde auch ruiniert von merkel und konsorten,unmenschliches sklaventreiber regime ,lebendslange wohnhaft im hinterhof und jahrelange armut trotz arbeit das kann nicht ok sein,cdu ihr seid assgeier