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Bündnisdemonstration gegen „Sonnenwendfeier“ von Neonazis in Eschede

10. Dezember 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Norddeutschland

PM_DGB_091209.jpg    

DGB Regionsvorsitzender empört über Auflagenbescheid des 
Landkreises 
 
Am Samstag, den 19. Dezember 2009 findet in Eschede erneut eine 
sogenannte „Sonnenwendfeier“ der extremen Rechten aus ganz 
Norddeutschland statt. Grund genug für ein breites Bündnis aus der 
gesamten Region gegen das Treffen der Nazis auf die Straße zu 
gehen. 
 
„Diese unsäglichen Treffen müssen aufhören“, sagt Hartwig Erb, DGB 
Regionsvorsitzender in Nord-Ost-Niedersachsen und Anmelder der 
Demonstration, „Dort finden die Planungen der extremen Rechten für 
die kommende Zeit statt, sie dienen der Vernetzung in der 
rechtsextremen Szene. Dazu nutzen sie den Nahtz Hof seit Jahren. 
Dies werden wir nicht länger akzeptieren.“ 
 
Die Demonstration wird durch den Escheder Ortskern führen. 
Angemeldet war die Demonstration aber auch bis zur Kreuzung „Zum 
Finkenberg“. Diesen Teil der Route hat der Landkreis Celle mit der 
Begründung untersagt, dass dort Ausschreitungen zu erwarten seien. 
 
Hartwig Erb zeigt sich empört über diese Entscheidung: 
 
„Hier wird wieder so getan als ob antifaschistische Demonstrationen 
das Problem seien und nicht die Treffen der Nazis. Das können wir 
nicht akzeptieren, gerade weil wir mit unseren Bündnispartnern aus 
Kirchen, Politik, Sozialverbänden und antifaschistischen Initiativen 
über die letzten Jahre hinweg bewiesen haben, dass unsere 
Demonstrationen friedlich verlaufen.“ 
 
Eine Klage gegen den Auflagenbescheid und die Beschneidung der 
Demonstrationsroute wird der DGB jedoch nicht einreichen. 
 
„Was bringt uns das? Unter Umständen vergehen Monate oder Jahre, 
bis festgestellt wird ob dieser Auflagenbescheid rechtens war oder 
nicht. Dann haben sich die Nazis noch dutzende Male getroffen. 
Unser Ziel ist es aber nicht uns juristische Auseinandersetzungen mit 
den Behörden zu leisten, sondern ein Zeichen zu setzen gegen die 
menschenverachtenden Aktivitäten der Nazis mit dem Ziel der 
Verhinderung solcher Treffen“, so Erb. 
 
Für die Zeit nach dem 19. Dezember kündigt Erb dann auch 
verstärkte politische Aktivitäten in diesem Zusammenhang an: 
 
„Wir sind weiterhin der Meinung, dass wir das Recht haben dort zu 
demonstrieren und Öffentlichkeit herzustellen, wo die Verabredungen 
zu menschenverachtenden und oftmals auch gewalttätigen Aktivitäten 
der Nazis ungestört stattfinden. Und das sind nun mal die Treffen auf 
dem Hof Nahtz.“ 
 
Unterstützung erwartet Erb dabei von der lokalen Politik. Er fordert 
daher den Landrat des Landkreises Celle und die Bürgermeister von 
Celle und Eschede dazu auf sich an der Demonstration zu beteiligen: 
 
„Gerade vom Landrat erwarte ich, dass er sich aktiv gegen die 
extreme Rechte stellt und uns durch solche Auflagenbescheide nicht 
noch behindert“, so Erb. 
 
Die Demonstration beginnt um 13:30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in 
Eschede.  

09.12.2009 

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