Bündnisdemonstration gegen „Sonnenwendfeier“ von Neonazis in Eschede

    

DGB Regionsvorsitzender empört über Auflagenbescheid des 

Landkreises 

Am Samstag, den 19. Dezember 2009 findet in Eschede erneut eine 

sogenannte „Sonnenwendfeier“ der extremen Rechten aus ganz 

Norddeutschland statt. Grund genug für ein breites Bündnis aus der 

gesamten Region gegen das Treffen der Nazis auf die Straße zu 

gehen. 

„Diese unsäglichen Treffen müssen aufhören“, sagt Hartwig Erb, DGB 

Regionsvorsitzender in Nord-Ost-Niedersachsen und Anmelder der 

Demonstration, „Dort finden die Planungen der extremen Rechten für 

die kommende Zeit statt, sie dienen der Vernetzung in der 

rechtsextremen Szene. Dazu nutzen sie den Nahtz Hof seit Jahren. 

Dies werden wir nicht länger akzeptieren.“ 

Die Demonstration wird durch den Escheder Ortskern führen. 

Angemeldet war die Demonstration aber auch bis zur Kreuzung „Zum 

Finkenberg“. Diesen Teil der Route hat der Landkreis Celle mit der 

Begründung untersagt, dass dort Ausschreitungen zu erwarten seien. 

Hartwig Erb zeigt sich empört über diese Entscheidung: 

„Hier wird wieder so getan als ob antifaschistische Demonstrationen 

das Problem seien und nicht die Treffen der Nazis. Das können wir 

nicht akzeptieren, gerade weil wir mit unseren Bündnispartnern aus 

Kirchen, Politik, Sozialverbänden und antifaschistischen Initiativen 

über die letzten Jahre hinweg bewiesen haben, dass unsere 

Demonstrationen friedlich verlaufen.“ 

Eine Klage gegen den Auflagenbescheid und die Beschneidung der 

Demonstrationsroute wird der DGB jedoch nicht einreichen. 

„Was bringt uns das? Unter Umständen vergehen Monate oder Jahre, 

bis festgestellt wird ob dieser Auflagenbescheid rechtens war oder 

nicht. Dann haben sich die Nazis noch dutzende Male getroffen. 

Unser Ziel ist es aber nicht uns juristische Auseinandersetzungen mit 

den Behörden zu leisten, sondern ein Zeichen zu setzen gegen die 

menschenverachtenden Aktivitäten der Nazis mit dem Ziel der 

Verhinderung solcher Treffen“, so Erb. 

Für die Zeit nach dem 19. Dezember kündigt Erb dann auch 

verstärkte politische Aktivitäten in diesem Zusammenhang an: 

„Wir sind weiterhin der Meinung, dass wir das Recht haben dort zu 

demonstrieren und Öffentlichkeit herzustellen, wo die Verabredungen 

zu menschenverachtenden und oftmals auch gewalttätigen Aktivitäten 

der Nazis ungestört stattfinden. Und das sind nun mal die Treffen auf 

dem Hof Nahtz.“ 

Unterstützung erwartet Erb dabei von der lokalen Politik. Er fordert 

daher den Landrat des Landkreises Celle und die Bürgermeister von 

Celle und Eschede dazu auf sich an der Demonstration zu beteiligen: 

„Gerade vom Landrat erwarte ich, dass er sich aktiv gegen die 

extreme Rechte stellt und uns durch solche Auflagenbescheide nicht 

noch behindert“, so Erb. 

Die Demonstration beginnt um 13:30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in 

Eschede.  

09.12.2009