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Debatte um Asylbewerber | Minister holt Abgeschobene aus Vietnam zurück

16. November 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Antirassismus | Asyl

Debatte um Asylbewerber

Minister holt Abgeschobene aus Vietnam zurück


Überraschende Kehrtwende Schünemanns im Fall der Familie Nguyen: Die Familie darf aus Vietnam nach Deutschland zurückkehren.
Ngoc Lan Nguyen darf bald wieder ihre Familie in Deutschland in die Arme zu nehmen.

Ngoc Lan Nguyen darf bald wieder ihre Familie in Deutschland in die Arme zu nehmen.

© Sebastian Harfst


Hoya
. Im Fall der aus dem niedersächsischen Hoya nach Vietnam abgeschobenen Familie Nguyen gibt es eine überraschende Wende. Landesinnenminister Uwe Schünemann (CDU) teilte am Dienstagabend mit, er setze sich für die Wiedereinreise ein. Der Familie gehe es schlecht, sagte Schünemann und berief sich auf Aussagen der 20-jährigen Tochter Ngoc Lan, die in Hoya bleiben durfte, während ihre Eltern sowie die sechs und neun Jahre alten Geschwister nach Hanoi ausgeflogen worden waren. „In diesem besonderen Einzelfall ist humanitäre Hilfe dringend geboten“, erklärte der Minister. Er habe über das deutsche Außenministerium die Botschaft in Hanoi gebeten, ein Visum zu erteilen. Darüber hinaus habe er Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gebeten, in diesem Einzelfall eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, die nur für Personen im Ausland gelte.

Die Familie Nguyen war am Dienstag vergangener Woche von Hoya über Frankfurt nach Vietnam abgeschoben worden – nach 19 Jahren in Deutschland. Die Vorgehensweise der Behörden hatte in Niedersachsen breite Empörung hervorgerufen, weil die Familie in Hoya gut integriert war. Zahlreiche Wohlfahrtsorganisationen hatten noch kurz vor Schünemanns überraschender Erklärung an Ministerpräsident David McAllister appelliert, einzugreifen. In der niedersächsischen Flüchtlingspolitik müsse „Humanität vor Rechtsvollzug“ gelten.

Auch in Niedersachsens Regierungspartei CDU war das Unbehagen über das Vorgehen gegen die Familie Nguyen groß – obwohl formalrechtlich keine Fehler vorlagen. „Was hier geschehen ist, passt nicht in mein christliches Menschenbild“, erklärte die hannoversche CDU-Bundestagsabgeordnete Rita Pawelski, die am Rande des Leipziger Bundesparteitags mit anderen über den Verdener Fall gesprochen hatte.

Die niedersächsische Landesgruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollte sich bei ihrer nächsten Sitzung des Themas annehmen.

Auch in der CDU-Landtagsfraktion sind nach Auskunft des Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler etliche E-Mails eingegangen, in denen eine Rückholung der Familie gefordert wurde. Thümler sagte: „Ich danke dem Innenminister für sein Engagement.“ Die Behörde selbst habe nicht anders handeln können.

Der frühere Landtagspräsident Jürgen Gansäuer bezeichnete Abschiebungen wie die der Familie Nguyen als „schwärende Wunde in unserer Gesellschaft“. Man könne wegen einer vor 19 Jahren geschehenen Einschleusung „doch nicht eine Familie auseinanderreißen“. Die 20-jährige Ngoc Lan wollte am Dienstagabend die neue Nachricht kaum glauben: „Das ist toll.“

Michael B. Berger und Sebastian Harfst

Quelle: HAZ.de 16.11.2011

 



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