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Demo am 3. September

19. August 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Hier kündigen Nazi-Gegner Blockaden an

Von Peter Bandermann am 18. August 2011 05:23

DORTMUND. Der von Neonazis zum „Antikriegstag“ ausgerufene 3. September stellt Polizei, Justiz und Demonstranten erneut auf die Probe: Antifaschistische Organisationen rufen seit Wochen zur Blockade gegen einen Aufmarsch von Neonazis auf. Jetzt verraten sie, wo blockiert werden soll.

Der rote Blockadebereich.

Seit Mittwoch gibt es eine im Internet veröffentlichten „Aktionskarte“, die in einen rot markierten Bereich in der Nordstadt führt. Dort sind faschistische Organisationen unterwegs. In dieser „roten Zone“ will die Antifa mit mehreren tausend Teilnehmern aus ganz Deutschland die Polizei und Neonazis dazu zwingen, die Demonstration der Faschisten abzubrechen.

Hermetisch abgeriegeltes Viertel

Genau diesen Bereich wird die Polizei wie zuletzt am „Antikriegstags“-Wochenende 2010 deshalb hermetisch abriegeln. Das „Bündnis Dortmund stellt sich quer“ ruft dazu auf, Polizeiabsperrungen zu umgehen oder zu „durchfließen“, nennt Treffpunkte und aktuelle Informationsquellen.
Die sehr gut organisierten Blockade-Organisatoren setzen vor allem auf „Flexibilität“ und „Entschlossenheit“ – „in Anlehnung an die erfolgreichen Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm und der Blockaden gegen Nazis in Dresden.“

Altbekannter Konflikt

Das alles klingt nach einem altbekannten Konflikt zwischen der Polizei auf der einen Seite, die auch für Neonazis das Demonstrationsrecht durchsetzen muss, und der Antifa-Szene auf der anderen Seite, die sich auf ihr Recht auf Widerstand beruft.

Sind die Blockade-Aufrufe zugleich auch eine Anleitung zu einer Straftat? Ein Sprecher des „Bündnis Dortmund stellt sich quer“, der aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden möchte, verneint das. „Wir rufen nicht zu Straftaten auf. Blockaden sind höchstens eine Ordnungswidrigkeit. Wie falsch parken oder mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren. Einige Gerichte haben das schon festgestellt.“

Kein Rechtsgutachten von der Staatsanwaltschaft

Oberstaatsanwältin Dr. Ina Holznagel über die andere Perspektive: „Es ist strafbar, eine genehmigte Demonstration zu vereiteln. Die Staatsanwaltschaft gibt aber im Vorfeld keine Rechtsgutachten darüber ab, was erlaubt ist und was nicht. Wir prüfen jeden Einzelfall.“

Wie die Blockierer vorgehen wollen, verraten sie nicht: „Wir haben unsere Tricks und wollen natürlich den Überraschungseffekt auf unserer Seite haben“, so der Antifa-Sprecher
Quelle: Dattelner Morgenpost 18.08.2011

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