Overblog Folge diesem Blog
Edit post Administration Create my blog

Duz-Streit endet mit Vergleich

10. November 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Hells Angels & Neonazis

Lorenz und Gieseke vor Landgericht

Duz-Streit endet mit Vergleich

 

Walsrode - WALSRODE/VERDEN (wb) · Aus der Diskussion über die Hells Angels in Walsrode ist ein Streit entbrannt, der nicht persönlich geklärt wurde, sondern mit dem sich das Landgericht Verden befassen musste. Es ging um die Behauptung des Grünen-Ratsherren Detlef Gieseke, dass sich Walsrodes Bürgermeisterin Silke Lorenz mit Wolfgang Heer, einem Bordellbetreiber und Mitglied der Rockergruppe Hells Angels duze.


Das tue sie nicht, stellte die Verwaltungschefin gestern klar, die mit einer einstweiligen Verfügung erreichen wollte, dass der Kommunalpolitiker seine Behauptungen unterlässt und das Landgericht bemüht hatte. Neben dem Duzen ging es ihr um Giesekes Vorwurf, dass sie sich zum Hintergrund der Hells Angels ausschweige.

Lorenz sagte vor Gericht, dass sie durch die Behauptungen des Ratsherrn den Ruf der Stadt und den der Bürgermeisterin angegriffen sehe. „Es sieht so aus, als würde ich Kontakte in einem Milieu pflegen, mit dem ich nichts zu tun habe“, argumentierte sie. Ihr Anwalt Peter Rabe sprach von einer Herabwürdigung und einem mit der falschen Behauptung einhergehenden Verdacht der Vorteilsnahme im Amt.

Beides sei nie die Absicht seines Mandanten gewesen, betonte Rechtsanwalt Thomas Lasthaus, der den Ratsherrn vertrat. Der brachte noch einmal seine Enttäuschung über das Verhalten des Rates und der Bürgermeisterin zum Ausdruck, von der er nach einem Anschlag auf seine Familie eine Stellungnahme erwartet hätte. Dieser war im Vorfeld einer von Gieseke organisierten Informationsveranstaltung zu den Fragen „Wie gefährlich sind die Hells Angels? Was ist in Walsrode zu tun?“ erfolgt.

Dass es keine öffentlichen Solidaritätsbekundungen gab, sei im Verwaltungsausschuss besprochen worden, erklärte Lorenz. Zur Sprache kamen die Einweihung des von Wolfgang Heers Sohn Michel betriebenen Bowlingcenters „Colosseum“ vor drei Jahren, bei dem die Bürgermeisterin die erste Kugel geworfen hatte. Wolfgang Heer bekomme stets eine Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Walsrode, gab Lasthaus zu bedenken. Die Behauptung, dass man sich mit ihm duze, könne unangenehm sein, aber „ehrenrührig?“

Am Ende schloss man einen Vergleich. Die Klägerin erklärte, dass die Stadt Walsrode keine Spenden von Vater und Sohn Heer angenommen habe und dass sie sich mit beiden nicht duze. Und der Beklagte erklärte, dass es nicht seine Absicht gewesen sei, „die Klägerin persönlich oder als Bürgermeisterin der Stadt Walsrode anzugreifen und Zweifel an der Korrektheit ihrer Amtsführung zu erwecken“. Er verpflichtete sich, nicht mehr zu behaupten, dass sie sich mit ihnen duze und sich zu den Hintergründen der Hells Angels ausschweige.

Der Streit ist vom Tisch. Was jetzt noch kommt ist die Rechnung für Gerichtskosten, die jeder zur Hälfte trägt. Der Streitwert wurde auf 10 000 Euro festgelegt. Eine Gerichtssprecherin schätzte, dass auf jede Partei rund 2500 Euro Gerichtskosten inklusive Anwaltskosten zukommen werden.

Quelle: Kreiszeitung 10.11.2010

Diesen Post teilen

Repost 0

Kommentiere diesen Post