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Kurzbericht zum gescheiterten Nazi-Event in Leipzig

20. August 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit


Die für heute angesetzte NPD-Kundgebung in Leipzig hat nicht stattgefunden. Stattdessen mussten die Nazis an einen weit unattraktiveren Ort ausweichen: In Roda/Mutzschen (östlicher Landkreis Leipzig) ist heute Mittag eine Ersatzveranstaltung angemeldet worden, und zwar in einem Steinbruch, der zum Grundstück des NPD-Landtagsabgeordneten Winfried Petzold gehört. Eine Zugverbindung dorthin gibt es nicht. Frank Rennicke ist vorzeitig abgereist.

Erfreulich: Die Zahl der tatsächlich nach Leipzig angereisten Nazis kratzte lediglich an der Hundertermarke. Ursprünglich wollten die Kameraden eine „Kundgebung mit Musikkonzert“ am Völkerschlachtdenkmal abhalten. Dies war von der Stadt Mitte der Woche verboten worden, nachdem die Polizei wegen angeblich fehlender Einsatzkräfte den „Notstand“ ausrief. Das Verbot umfasste auch alle Gegenveranstaltungen, viele Anmelder wandten sich ans Verwaltungsgericht.

Dieses widersprach gestern noch der Behauptung, die Polizei könne nicht alle Kundgebungsorte abdecken, und ließ einige Veranstaltungen wieder zu: Zum einen die NPD-Kundgebung – nun allerdings am Hauptbahnhof. Zum anderen zwei Gegenkundgebungen des Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“, die laut Richtern „in Rufweite“ ermöglicht werden müssen.

Das sah die Stadt nicht so, legte Beschwere ein und bekam noch gestern Nacht Recht: Das Bautzner Oberverwaltungsgericht hat die Kundgebungsverbote wieder inkraft gesetzt. Ein Eilantrag der NPD beim Bundesverfassungsgericht wurde nicht zur Entscheidung angenommen, das wurde heute erst gegen 11 Uhr klar. Die NPD wollte zu genau der Zeit beginnen und hatte am Morgen erklärt, man werde so lange am Hauptbahnhof ausharren, bis eine Entscheidung aus Karlsruhe vorliegt.

Am Hauptbahnhof war als einer unter wenigen auch Versammlungsleiter und NPD-Landtagsmitglied Andreas Storr erschienen – in der vergeblichen Hoffnung, seine Kundgebung abhalten zu dürfen. Wegen des bestehenden Verbotes waren einige Nazis offenbar von der Polizei an der Zuganreise nach Leipzig gehindert worden. Andere erhielten bei Ankunft Platzverweise und durften den Bahnsteig nicht verlassen. Und einige verbringen den Rest des Tages damit, Rechtsrock in einem ostdeutschen Steinbruch zu hören.

Vor einigen Minuten endete übrigens auch eine spontan angemeldete Antifa-Demonstration mit 500 TeilnehmerInnen durch die Leipziger Innenstadt. Motto:

„Das Problem heißt Sachsen – gegen Repression hier und überall“

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