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NDR.de 20.7.11 was IM Schünemann zur Organisierten Kriminalität meint

20. Juli 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Hells Angels & Neonazis

NDR Info    NDR.de    20.07.2011 07:25 Uhr

Organisierte Kriminalität in Niedersachsen

von Stefan Schölermann, NDR Info

Mitglieder des Motorradclubs "Gremium MC" werden auf dem Weg zum Gerichtsgebäude in Oldenburg von Polizeibeamten kontrolliert. © dpa Fotograf: Ingo Wagner Detailansicht des Bildes Rocker-Gruppen sind in der Vergangenheit immer wieder mit der Justiz in Konflikt geraten. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) glaubt nicht an ein bundesweites Verbot von Rocker-Gruppen: "Dafür reichen die Erkenntnisse zurzeit nicht aus", sagte Schünemann am Dienstag in Hannover bei der Vorstellung des Lagebilds von Polizei und Justiz zur Organisierten Kriminalität. Dabei nahm das Thema "Rocker-Kriminalität" breiten Raum ein. Schünemanns Quasi-Absage an ein bundesweites Verbot bedeute aber nicht, dass die Ermittlungsbehörden jetzt nicht mehr über Verbote dieser Gruppierungen nachdenken: "Es kommt darauf an, dass die Ortsvereine der Rocker-Clubs auf ihre Verbotswürdigkeit überprüft werden", sagte Schünemann. Im eigenen Lande hat man damit bereits begonnen. So laufe ein Verbotsprüfungsverfahren für einen Rocker-Club in Osnabrück, sagte Schünemann. Genaues wolle man aus Ermittlungsgründen noch nicht bekannt geben.

Organisierte Kriminalität im Visier

Schutzgelderpressung, Drogen-, Waffen- oder Menschenhandel: Im Bereich organisierte Kriminalität hat die Zahl der Ermittlungsverfahren zugenommen.

Rocker-Gruppen wie die "Hells Angels" die "Bandidos" oder "Gremium MC" werden bei den Landeskriminalämtern von den Spezialabteilungen für Organisierte Kriminalität betreut. Und dies zu Recht, wie Schünemann am Dienstag betonte: So habe man im Vergangenen im Bereich der Rocker-Kriminalität drei sogenannte OK-Verfahren in Niedersachsen geführt. Dabei ging es unter anderem um versuchte Tötungsdelikte, Raub, Erpressung, Rauschgiftdelikte und Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.

"Unterstützer-Clubs" stellen Ermittler vor Herausforderungen

Mit Sorge sieht Schünemann, dass die Rocker-Szene weiterhin Zulauf habe. Vor allem die erhebliche Zahl von Neugründungen sogenannter Unterstützer-Clubs stellt seine Ermittler vor Herausforderungen. Das gilt offenkundig auch für die Region Stade, wo vor knapp einem Jahr die Gründung eines Ortsclubs der bundesweit aktiven Rocker-Gang "Gremium MC" Schlagzeilen machte. Jüngste Erkenntnisse des Landeskriminalamtes deuteten darauf hin, dass sich ein weiterer Rocker-Club in der Stade niederlassen wolle: die "Mongols". Ein Club gleichen Namens war kürzlich in Bremen verboten worden. Sollte es sich um eine sogenannte Ersatzgründung handeln, könnten Verbotsmaßnahmen eingeleitet werden, so Schünemann. Noch stünden die Ermittlungen aber am Anfang.

"Hells Angels"-Gruppe in Hamburg?

Die Rückseite einer Lederjacke mit der Aufschrift "Hells Angels". © dpa - Bildfunk Fotograf: Ronald Wittek Detailansicht des Bildes Ein "Hells Angels"-Ableger in Hamburg? Das legt eine Darstellung des Innenministeriums nahe. Szene-Kenner waren erstaunt, als der niedersächsische Innenminister eine Landkarte mit der Verteilung der Rocker-Clubs in Norddeutschland präsentierte. Denn auch für Hamburg findet sich dort der Eintrag eines Clubs der "Hells Angels". Dort ist diese Gruppierung seit den 80er Jahren verboten. Seit einiger Zeit präsentiert sich auf den Seiten der "Hells Angels" aber eine Gruppierung namens "Harbour City" vor der Silhouette der Hansestadt. Im niedersächsischen Innenministerium legt man Wert auf die Feststellung, dass es sich bei der Darstellung auf der Karte um eine Momentaufnahme aus niedersächsischer Sicht handelt. Offenbar ist aus dem virtuellen Rocker-Club möglicherweise mittlerweile ein handfester Club geworden.

Rocker als Sicherheitsleute?

Definition "Organisierte Kriminalität"

Tätergruppierungen gehen arbeitsteilig unter Nutzung gewerblicher oder geschäftlicher Strukturen, unter Verwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder unter Einflussnahme auf Politik, Medien, Öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft vor.

Schünemann kündigte an, dass die norddeutschen Küstenländer ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Rocker-Kriminalität intensivieren werden. Doch wichtig sei auch eine gesellschaftliche Aufklärung. Eine Botschaft, die wohl auch in die Stadt Walsrode geht, wo eine Werbegemeinschaft bei öffentlichen Festen immer wieder eine von Rockern dominierte Sicherheitsfirma engagiert. Schünemann dazu: "Ich rate hier zu großer Zurückhaltung - das war im Übrigen auch Tenor unserer Beratungen." Schünemanns Fazit: "Das Thema Rocker wird uns noch lange beschäftigen." Das gelte auch für andere Bereiche der Organisierten Kriminalität, etwa die Rauschgiftkriminalität oder im großen Stil organisierte Schiebereien mit gestohlenen Autos. Alles in Allem sei das Land bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gut aufgestellt, so der Innenminister.

Hintergrund
Rückenansicht der Hells Angels und Bandidos. © Hells Angel: picture-alliance/ dpa, Banditos: dpa, Hintergrund: picture-alliance/ dpa/dpaweb Fotograf: Hells Angel: Franz-Peter Tschauner, Banditos: A2824 Franz-Peter Tschauner, Hintergrund: Frm
 

45 Min - Die Macht der Rocker

01.06.2010 | 22:35 Uhr
NDR Fernsehen: 45 Min

Von wegen Easy Rider - bei "Hells Angels" und "Bandidos" geht es um knallharte wirtschaftliche Interessen. Am Beispiel von Hannover enthüllt die Doku, wie Rocker ihre eigenen Gesetze machen.mehr

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