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NPD-Landesparteitag Bad Gandersheim - Verbot!

7. Mai 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Norddeutschland

 NPD-Landesparteitag Bad Gandersheim - Verbot!

Bad Gandersheim/Buxtehude!!!DAS AKTUELLSTE SOFORT!!!-
Freitag, 07.05.2010 -    06:30 Uhr

NPD-Landesparteitag in Bad Gandersheim: Vorsitzender Dammann wartet Urteil ab

- Noch keine Absage der Veranstaltung

Auch nach der Entscheidung des Amtsgerichts Bad Gandersheim herrscht
Unklarheit darüber, ob der Landesparteitag der NPD am Sonntag in Bad
Gandersheim damit endgültig vom Tisch ist und nicht im ehemaligen Kurhaus
stattfinden wird. Unsicherheit auch beim Landesvorsitzenden der NPD Adolf
Dammann (Foto). "Ich kenne das Urteil noch nicht. Deswegen kommentiere ich es
nicht. Am Sonntag vor der Halle kann man dann weitersehen." Dann schob er
doch den Kommentar nach: "Übrigens: 80 Prozent der autotochthonen
BRD-Bevölkerung glauben noch an den Rechtsstaat. Ich gehöre mittlerweile zu
den 20 Prozent, die schon mit ihm zu tun gehabt haben!", antwortete Dammmann
am Donnerstag gegen 22 Uhr auf Nachfragen von GK Online. Der Parteitag war zu
diesem Zeitpunkt von der NPD noch nicht abgesagt. Deswegen gehen die
Vorkehrungen für Protestaktionen und Sicherheit weiter. Mehr zum Thema hier
und am Sonnabend in der Tageszeitung, dem Gandersheimer Kreisblatt.fis


Bad Gandersheim!!!DAS AKTUELLSTE SOFORT!!!-
Donnerstag, 06.05.2010 - 20:24


Erleichterung nach Gerichtsentscheidung - Alexander Appelius: "Ich sage
danke!"

Beim Gandersheimer Kreisblatt Online gehen zur Stunde immer mehr Reaktionen
zur Entscheidung des Amtsgerichtes der Stadt ein, den Mietvertrag zwischen
dem Miteigentümer des ehemaligen Kurhauses, Herrn Bernhard Esser, und der NPD
zur Überlassung des Tagungslokals für einen Landesparteitag am Sonntag für
unwirksam zu erklären und im Rahmen einer einstweiligen Anordnung außer Kraft
zu setzen. Alexander Appelius freut sich: "Das Amtsgericht Bad Gandersheim
hat richtig entschieden. Auch zum Wohle der Bürger und Gäste der Stadt Bad
Gandersheim. Ich sage danke!" Mehr zum Thema hier und am Freitag in der
Tageszeitung, dem Gandersheimer Kreisblatt, die ausführliche
Heimatzeitung.fis


Bad Gandersheim!!!DAS AKTUELLSTE SOFORT!!!-
Donnerstag, 06.05.2010 - 19:33


Bürgermeister Heinz Gerd Ehmen: "Entscheidung des Amtsgerichts freut mich
sehr!"

Mit Freude und Erleichterung hat Bad Gandersheims Bürgermeister Heinz-Gerhard
Ehmen (Foto) die Entscheidung des Amtsgerichtes Bad Gandersheim aufgenommen,
dem Miteigentümer des StadtTHEATERS Bernhard Esser die Vermietung des
ehemaligen Kurhauses an die NPD zu untersagen. "Ich freue mich sehr über die
Entscheidung", sagt Ehmen soeben dem Gandersheimer Kreisblatt Online. "Ich
bin dankbar, dass Herr Schelm und sein Anwalt den Weg der einstweiligen
Anordnung weitergegangen sind und das Gericht ihnen entsprochen hat." Der
Bürgermeister dämpfte seine Freude insofern etwas als er anmerkte: "Ich bin
gespannt, ob diese Entscheidung einer Überprüfung durch eine andere
Gerichtsinstanz standhält." Schelm macht Rechte als Miteigentümer geltend und
argumentiert, er sei von seinem Partner Bernhard Esser in Sachen Mietvertrag
mit der NPD überhaupt nicht beteiligt worden. Das aber hätte geschehen
müssen, zumal Schelm gegen eine Vermietung an die NPD ist, so das
Amtsgericht. Mehr zum Thema hier und in der Tageszeitung, dem Gandersheimer
Kreisblatt, die ausführliche Heimatzeitung.fis


Bad Gandersheim!!!   
DAS AKTUELLSTE SOFORT!!!- Donnerstag, 06.05.2010 - 19:13


Amtsgericht Bad Gandersheim untersagt NPD-Parteitag im ehemaligen Kurhaus -
Miteigentümer erwirkt einstweilige Anordnung

Der umstrittene Landesparteitag der Niedersächsischen NPD wird nicht im
ehemaligen Kurhaus, heute StadtTHEATER, stattfinden können. Das ist das
Ergebnis einer gerade bekannt gewordenen und bestätigten Eilentscheidung des
Amtsgerichtes in Bad Gandersheim. Mit einer einstwilligen Anordnung
untersagte das Gericht dem Miteigentümer Bernhard Esser (rechts), die
Immobilie an die NPD zu vermieten. In dem zivilrechtlichen Streit hat sich
damit der Miteigentümer des StadtTHEATERS,Nils Schelm -links - (Kreiensen),
der von der Vermietung der Immobilie an die NPD nichts wußte und auch nicht
mit ihr einverstanden war, durchgesetzt. Die Entscheidung bestätigte soeben
Amtsgerichtsdirektor Mäusezahl. Mehr zum Thema hier und in der Tageszeitung,
dem Gandersheimer Kreisblatt.fis

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