Overblog Folge diesem Blog
Edit post Administration Create my blog

PM BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: GRÜNE kritisieren Verbot der DGB-Demonstration gegen Rechts Diffuse Warnungen der Sicherheitsbehörden kontraproduktiv

13. August 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Norddeutschland

 PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag

NR. 285
Datum: 13. August 2010

GRÜNE kritisieren Verbot der DGB-Demonstration gegen Rechts

Diffuse Warnungen der Sicherheitsbehörden kontraproduktiv

Der rechtspolitische Sprecher der Landtagsgrünen Helge Limburg hat das Verbot der DGB-Demonstration gegen den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf scharf kritisiert. Das Werben für den engagierten und friedlichen Widerstand gegen Rechts werde dadurch hintertrieben, sagte der Grünen-Politiker am Freitag (heute) in Hannover.
Limburg kritisierte zugleich das Verhalten der niedersächsischen Sicherheitsbehörden. „Die diffusen Warnungen vor angeblichen gewaltbereiten Teilnehmern an der DGB-Demo haben maßgeblich dazu beigetragen, dass diese Situation entstehen konnte. Das Innenministerium muss sich fragen lassen, wie man zukünftig Bürgerinnen und Bürger zu Zivilcourage ermutigen will, wenn auf diese Weise der Protest gegen Nazis unterbunden wird.“ Limburg kündigte an, auf jeden Fall nach Bad Nenndorf zu reisen und sich vor Ort ein Bild zu machen. Auch am ökumenischen Gottesdienst im Kurpark werde er teilnehmen.





Bündnis90/DIE GRÜNEN
im Landtag Niedersachsen
Pressesprecher Rudi Zimmeck
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1
30159 Hannover
Tel.: 0511/3030-4205
Fax: 0511/329829
Email: Rudi.Zimmeck@lt.niedersachsen.de

Diesen Post teilen

Repost 0

Kommentiere diesen Post