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Rede Gertud Truffel / Grüne-KV-Celle am 17.12.11 in Eschede

17. Dezember 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Norddeutschland

Ich freue mich, dass wir uns auch zu dieser kalten Jahreszeit wieder in Eschede
zusammengefunden haben, um ein Zeichen zu setzen. Nicht nur das Wetter lässt
einem einen kalten Schauer über den Rücken laufen, sondern auch was in
Sachen Rechtsextremismus in den letzten Wochen ans Tageslicht gekommen ist.
Dass das Thema Rechtsextremismus möglichst unter dem Teppich gekehrt
werden sollte, ist vielen Teilnehmern aus den letzten Genehmigungsverfahren
für diese Demonstration sicherlich noch gut in Erinnerung. Dass der
Verfassungsschutz mit seiner Strategie der Aufklärung gescheitert ist, ist uns
nun allen bekannt. Das Argument - von einem erneuten NPD-Verbotsverfahren
Abstand zu nehmen, um die Rechte Szene besser beobachten zu können - zählt
nun nicht mehr. Daher fordern wir GRÜNE ein erneutes NPD-Verbot, um den
Rechtsextremismus nicht noch steuerlich zu fördern!
Dass der Rechtsextremismus nicht nur in den Neuen Bundesländern grassiert,
wird gerne verschwiegen. Ein trauriger Höhepunkt sind die Brandanschläge in
Unterlüß und Faßberg in dieser Woche. In Niedersachsen und auch in Celle gab
es und gibt es Strukturen extrem gewalttätiger Nazis. Es gab Waffenfunde bei
Nazis in Niedersachsen, auch im Raum Celle. Wir fordern daher, dass das
Thema Rechtsextremismus nicht weiter von den örtlichen Behörden
heruntergespielt wird und setzen uns auch weiterhin politisch gegen Nazi-
Strukturen im Celler Kreis ein. 
Vielen Dank.

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