Overblog Folge diesem Blog
Edit post Administration Create my blog

Ulla Jelpke: Rechtsstreit gegen SPIEGEL gewonnen

26. November 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Politik



1454 / 26. November 2009
Pressemitteilung von Ulla Jelpke

Rechtsstreit gegen SPIEGEL gewonnen

Per einstweiliger Verfügung untersagte  das Kammergericht Hamburg mit
Beschluss vom 17.November 2009 dem sogenannten Nachrichtenmagazin "DER SPIEGEL" und seinem Journalisten Christoph Scheuermann, die Behauptung, Ulla Jelpke würde Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Obdachlose in diskriminierender Weise als "Hartzies" bezeichnen. Scheuermann hatte im Artikel "Freie Radikale" im Spiegel 37/2009 vom 7. September 2009 geschrieben, Jelpke würde Bezieher von Arbeitslosengeld II als "Hartzies" bezeichnen und hinzugefügt: "Manchmal nerven die Hartzies.
Neulich kamen sie zu Ulla Jelpke in ihr Dortmunder Wahlkreisbüro und
wollten es sich bei der Abgeordneten gemütlich machen. Es gibt ein
bequemes Sofa, Stühle, Kaffee war umsonst." Dazu erklärt die
innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

"Zu durchsichtig und durchschaubar war dieser erneute unseriöse Versuch
des sogenannten Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL, mich als
Salonkommunistin erscheinen zu lassen, die zwar große Worte gegen den Kapitalismus im Mund führt, aber die Opfer neoliberaler
Regierungspolitik scheinbar verachtet.

Tatsächlich gehört der in meinen Augen geringschätzige Ausdruck
"Hartzies" nicht zu meinem Sprachgebrauch. Und anstatt Hartz-IV-Bezieher aus meinem Dortmunder Wahlkreisbüro zu vergraulen, wie es der Spiegel behauptete, bieten meine Mitarbeiter dort regelmäßig Sozialberatung sowie ein Frühstück für Erwerbslose an."

F.d.R. Michael Schlick

Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Diesen Post teilen

Repost 0
Um über die neuesten Artikel informiert zu werden, abonnieren:

Kommentiere diesen Post

Angela 11/27/2009 19:23


Ich weiss zwar nicht wie die Genossin Jelbke in der Praxis mit Harzis umgeht, aber als ALG II beziehendes Opfer dieses kapitalistischen Unrechtregimes empfinde ich den Begriff nicht als
Diskriminierend.