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Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Donnerstag, 3. dezember 2009 4 03 12 2009 14:27
Fast drei Jahre Haft für rechtsextremen DJ
30.11.2009   Volksverhetzung im Web-Radio Fast drei Jahre Haft für rechtsextremen DJ Sieben Betreiber eines Nazi-Netzradios sind in Berlin verurteilt worden. Der Kopf der Truppe soll fast drei Jahre in Haft. Neben dem Senden rechtsextremer Musikstücke wird den Betreibern auch Holocaust-Leugnung und das Zeigen von Bombenbauanleitungen vorgeworfen. Berlin - Die sieben Betreiber eines rechtsextremen Internetradios, darunter zwei Frauen, sind am Montag vom Berliner Landgericht wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu Strafen von einem Jahr auf Bewährung bis zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Gegen den mutmaßlichen Rädelsführer, einen 24-jährigen […]
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Donnerstag, 3. dezember 2009 4 03 12 2009 09:05
Nazis schwören Rache
Unerträgliche Angriffe gegen vermeintliche Nazigegner in Berlin Am 10. Oktober marschierten etwa 750 vorwiegend junge Neonazis unter dem Motto »Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff« durch die Berliner Bezirke Mitte und Friedrichshain. Der Anlass, ein angeblich linker Brandanschlag auf die bei Neonazis beliebte Szenekneipe »Zum Henker« in Berlin-Schöneweide, war zum Zeitpunkt der Demonstration bereits hinfällig geworden. Obwohl die Polizei schon am Vortag per Pressemeldung verkündet hatte, dass die Tatverdächtigen gefasst und nicht der linken Szene zuzuordnen seien, hielten die Neonazis an der geplanten Demonstration fest. Sie blieben bei ihrer Version, dass »linke Mörder einen feigen Brandanschlag« verübt hätten. Unklar ist, warum die Polizei unter diesen veränderten […]
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Donnerstag, 3. dezember 2009 4 03 12 2009 08:51
Neuigkeiten zur Dresden-Mobilisierung
einiges hat sich in den letzten Wochen getan – die Vorbereitungen für den 13. Februar 2010 laufen auf Hochtouren! Am 6./7.11. fand in Dresden die Aktionskonferenz des NoPasarán-Bündnisses statt und war mit 250 TeilnehmerInnen ein voller Erfolg. In den Workshops wurde sich eifrig ausgetauscht und alle schienen hoch motiviert, die Gegenproteste zum Naziaufmarsch am 13.2.2010 in Dresden mit zu organisieren. Als Ergebnis konnten Sonntagnachmittag alle Teilnehmenden, die sich aus unabhängigen Gruppen, Verbänden, Gewerkschaften, Parteien, Organisationen, lokalen Initiativen und Einzelpersonen zusammensetzten, folgende Erklärung unterstützen: -------------------------------------------------------------- Resolution der Aktionskonferenz […]
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Donnerstag, 26. november 2009 4 26 11 2009 22:37
Rechtsextreme Werbung im Internet: Google-Anzeigen wirbt für NPD
10.11.2009   Noch kein halbes Jahr ist vergangen, dass der Online-Buchhändler Amazon seine Geschäftskooperation mit der NPD beenden musste.   Dieser Beitrag wurde der Publikation "Aktiv + Gleichberechtigt November 2009" entnommen.   Dies geschah auch auf Grund des massiven Drucks von GewerkschafterInnen: Sie machten öffentlich, dass sie während des Bestands der Partnerschaft keine Bücher über den größten Online-Buchhändler bestellen würden. Das Unternehmen hatte die umstrittene Werbepartnerschaft, die für die NPD eine Provision für auf ihren Seiten über Amazon verkauften, rechtsextremen Propagandaschriften vorsah, nach ihrem Bekanntwerden zunächst als ganz normale Geschäftspartnerschaft verteidigt. Google, dem weltweiten Marktführer für Online-Suchdienste, scheinen diese Tatsachen […]
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Sonntag, 22. november 2009 7 22 11 2009 09:14
Von Opfern und »Helden« in München

Von Opfern und »Helden« in München Geschrieben von recherche-nord    14.11.2009 / München: Anlässlich des so genannten »Volkstrauertages« versammelten sich am vergangenen Wochenende etwa 120 Anhänger_innen der süddeutschen Neonaziszene in der bayrischen Landeshauptstadt München. Unter dem Motto »Ruhm und Ehre dem deutschen Soldaten« versuchten die angereisten Neonazis nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu verherrlichen. Unter der  Tarnbezeichnung »Münchener Gedenkkomitee zum Erhalt der Ehre unserer Soldaten« hatten die »Freien Nationalisten München« (FNM) um ihren Führungsaktivisten Philipp Hasselbach seit mehreren Wochen zum »Heldengedenkmarsch« durch die Münchner Innenstadt mobilisiert. Hintergründiges Ziel der »Freien Nationalisten München« ist dabei die Etablierung eines […]
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Samstag, 21. november 2009 6 21 11 2009 09:42
Untätigkeit der Dortmunder Polizei gegen die autonomen Nationalisten
Am 20.11. kam ein schöner Bericht in Monitor über autonome Nazis in Dortmund und>der hiesigen Polizeiarbeit. Wer es verpasst hat, kann es hier gucken http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2009/1119/neonazis.php5> .
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Montag, 16. november 2009 1 16 11 2009 21:37
Was tun gegen Rechtsextremismus im Internet?

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Donnerstag, 12. november 2009 4 12 11 2009 17:04
Neonazis wollen wieder in Wunsiedel demonstrieren
Neonazis wollen wieder in Wunsiedel demonstrieren Die rechtsextreme Szene plant einen Trauermarsch zum Gedenken an den verstorbenen NPD-Vizechef Jürgen Rieger. Sicherheitskreise befürchten eine große Anzahl in- und ausländischer Rechtsextremisten im nordbayerischen Wunsiedel. Von Frank Jansen 2.11.2009 12:20 Uhr Berlin -  Berlin - Nach dem Tod des NPD-Vizevorsitzenden und Anwalts Jürgen Rieger befürchten Verfassungsschützer einen der größten Aufmärsche der rechten Szene in diesem Jahr. Es sei zu erwarten, dass mehrere tausend Neonazis aus dem In- und Ausland dem Aufruf der NPD folgen, am 14. November in der nordbayerischen Kleinstadt Wunsiedel zu demonstrieren, hieß es. Der Bundesgeschäftsführer der NPD, Klaus Beier, hatte nach Informationen des Tagesspiegels am Sonnabend einen […]
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Sonntag, 1. november 2009 7 01 11 2009 04:54
DGB in Halle braucht Unterstützung für Aktion gegen Naziaufmarsch in Halle am 7.11.09
DGB in Halle braucht Unterstützung für Aktion gegen Naziaufmarsch in Halle am 7.11.09 Liebe Kolleginnen und Kollegen, Für Samstag, den 7. November 2009, haben die ‚Jungen Nationaldemokraten’ (JN), die Jugendorganisation der NPD, in Halle (Saale) eine Demonstration unter dem Motto „20 Jahre Mauerfall – Wir sind das Volk!“ angemeldet. Die Nazis haben kurzfristig ihre Demonstration von der Innenstadt nach Halle-Neustadt verlegt. Wir ,   der DGB haben daraufhin in der Nähe der Nazis eine Gegendemonstration in Halle-Neustadt angemeldet um den Aufmarsch der Faschisten zu verhindern. Dafür brauchen wir dringend eure Unterstützung. Kommt zahlreich nach Halle, bringt eure Netzwerke zum glühen und motiviert eure Mitmenschen uns in Halle zu unterstützen. Treffpunkt:    Samstag, 07.11.09 […]
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Sonntag, 25. oktober 2009 7 25 10 2009 19:29
Bundesprogramme gegen Rechts sollen doch nicht abgeschafft werden?

Bundesprogramme gegen Rechts sollen doch nicht abgeschafft werden? Die Zukunft der Arbeit gegen Rechtsextremismus in der neuen Bundesregierung ist weiter ungewiss. In der Innenpolitik setzt der Entwurf des Koalitionsvertrages der neuen gelb-schwarzen Koalition auf den Kampf gegen Extremismus. Insbesondere soll auch stärker gegen Linksextremismus und Islamismus vorgegangen werden. Inwieweit die Arbeit von Initiativen und Projekte gegen Rechtsextremismus davon betroffen ist, ist noch unklar. Zu den Plänen der neuen Bundesregierung erklärt die Extremismusexpertin der CDU, Kristina Köhler: "Eine Unterscheidung zwischen bösen und guten Extremisten ist absurd. Ein freiheitlicher Rechtsstaat muss sich gegen alle seine Feinde wehren, egal ob es sich dabei um Rechtsextremisten, […]
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Freitag, 23. oktober 2009 5 23 10 2009 22:38
Dresden calling 6./7.11.2009

www.no-pasaran.mobi
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Freitag, 23. oktober 2009 5 23 10 2009 22:14
Verdeckte Ermittler als Risiko
13.10.2009 Verdeckte Ermittler als Risiko VERFASSUNGSSCHUTZ Der Inlandsdienst setzt auf V-Leute in der rechtsextremen Szene und schweigt zu ihren Taten. Das erschwert die Strafverfolgung, wie zwei aktuelle Fälle zeigen VON ANDREAS SPEIT Das Verfahren gegen das Neonazi-Internetradio European Brother Radio (EBR) beginnt in knapp vier Wochen. Ab dem 16. November stehen die Betreiber vor dem Berliner Landgericht wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Verstoß gegen das Waffengesetz und Anstiftung zu Rassenhass. Die Staatsanwaltschaft rechnet mit einem schwierigen Verfahren. Der Grund: Eine der sieben Beschuldigten, Sandra F., arbeitete für den niedersächsischen Verfassungsschutz. "Welche Auswirkungen die V-Tätigkeit auf das Verfahren hat, ist noch nicht absehbar", sagt […]
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Donnerstag, 8. oktober 2009 4 08 10 2009 21:55
Extrem rechte Erlebniswelten
Extrem rechte Erlebniswelten Musik “ Mode“ Markenzeichen: Erscheinungsbilder des modernen Neofaschismus   Montag, 12. Oktober 2009 19 Uhr Glockenhaus - Lüneburg Der Nazis neue Kleider Erscheinungsbilder der extrem rechten Jugendszene Die bis etwa Ende der 90er Jahre typische Symbolik von Neonazis – wie beispielsweise der glattrasierte, mit Aufnähern überpflasterte Skinhead´s  ist schon längst zum Klischeebild verkommen. Piercings, Spitzbärtchen und Rechtsrock-"Girlies" mit bunten Haarsträhnen gehören zum Alltagsbild rechter Cliquen. Ebenso bedienen sich Strömungen innerhalb der rechten Szene an Merkmalen klassisch linken, autonomen Dresscodes. Diese unterschiedlichen Erscheinungsformen bedeuten jedoch keine Aufsplittung der Naziszene, vielmehr finden sich die unterschiedlichen Stile […]
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Montag, 5. oktober 2009 1 05 10 2009 05:51
Extrem viele rechtsextreme Straftaten
Thema:       Rechtsextremismus / Straftaten / Bundesregierung   Datum:       06. 10. 2009       Extrem viele rechtsextreme Straftaten   Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss, erklärt:   Auf die monatliche Standardfrage der Fraktion DIE LINKE hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet. Demnach wurden im August 2009 bundesweit 1396 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 56 Gewalttaten.   Diese Statistik belegt: Es gibt keinerlei Grund zur Entwarnung, nur weil bei den jüngsten Wahlen keine der rechtsextremistischen Parteien erfolgreich war.   Die Zahlen des Bundesinnenministeriums gelten als vorläufig. Die realen Zahlen liegen nach jahrelangen Erfahrungen im Schnitt um 50 Prozent höher.
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Freitag, 11. september 2009 5 11 09 2009 18:06
Positionspapier gegen Rechtsextremismus
  Als Reaktion auf die Landtags- und Kommunalwahlen haben Ende August 45 Organisationen und Initiativen ein gemeinsames Positionspapier gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Sie wollen im Vorfeld der Bundestagswahlen darauf aufmerksam machen, dass im Dezember 2010 die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus »kompetent. für Demokratie« und »Vielfalt tut gut« enden. Das Papier stellt die aktuellen zivilgesellschaftlichen Positionen zur Arbeit und zur Zukunft der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus vor. Die Initiatoren fordern die Politik auf, ausreichende finanzielle Mittel bereitzustellen, die eine kontinuierliche und nachhaltige Arbeit in den Bereichen Förderung der lokalen Zivilgesellschaft und Gemeinwesenarbeit, Erweiterung der politischen Bildung und Prävention zum Thema […]
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Sonntag, 23. august 2009 7 23 08 2009 08:54
Sächsische Städte hängen NPD-Wahlplakate ab
Sächsische Städte hängen NPD-Wahlplakate ab   Leipzig (epd). In mehreren sächsischen Kleinstädten sind in den vergangenen Tagen auf behördliche Anordnung Wahlplakate der NPD abgehängt worden. Die rechtsextreme Partei habe an mehreren Orten die jeweils erlaubte Anzahl von Plakaten überschritten, so auch in Eilenburg, bestätigte die Sprecherin der dortigen Stadtverwaltung, Ilka Richter, am Dienstag dem epd.   In der 17.000-Einwohner-Stadt habe jede Partei maximal 50 Wahlplakate aufhängen dürfen. Mitarbeiter der Stadt hätten den Angaben zufolge aber 360 NPD-Plakate gezählt. Auf Initiative von Bürgermeister Hubertus Wacker (SPD) sei die Partei um Reduzierung der Plakate gebeten worden, dieser Bitte aber nicht nachgekommen. Mitarbeiter des städtischen Bauhofes hätten nun die Plakate […]
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Freitag, 21. august 2009 5 21 08 2009 22:53
Wenn Demokratie vor Nazigewalt kapituliert

21. August 2009 Wenn Demokratie vor Nazigewalt kapituliert von Johannes Radke um 10:55 Uhr Aus Angst vor Neonazis darf am Samstag in der sächsischen Stadt Colditz ein antirassistisches Fußball-Turnier nicht stattfinden. Bürgermeister und Fußballverein stellen sich quer, während die Polizei sich nicht im Stande sieht, die Veranstaltung zu schützen. Das Resultat ist viel Beifall aus der Naziszene und Entsetzen bei Politikern und Initiativen gegen Rechts. Alltag in Sachsen. Mit Gewalt gegen alles was anders ist - Neonazi in einer Polizeikontrolle Die Probleme begannen vor einigen Wochen, als dem örtlichen Fußballverein klar wurde, dass es sich um keine “normale” Sportveranstaltung handeln werde. “Angefragt wurde der Platz für ein kleines Fußballturnier”, sagt der Vorsitzende des […]
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Freitag, 14. august 2009 5 14 08 2009 16:51
Den Nazis entgegentreten - 17. August
Den Nazis entgegentreten! Liebe Genossinnen und Genossen, zum Todestag von Rudolf Heß am 17. August planen Neonazis in über 80 Städten so genannte Flashmob-Aktionen (www.17august.info). Flashmobs sind spontan wirkende Aktionen, bei denen sich viele Menschen an einem öffentlichen Ort treffen und alle zur gleichen Zeit das Gleiche, meist etwas Unerwartetes tun. Jeweils um 19.30 Uhr wollen sich die Rechten an vorher vereinbarten Orten zusammenfinden und Heß‘ Schlusswort bei den Nürnberger Prozessen verlesen. Im Anschluss soll sich die Aktion schnell wieder auflösen. Der Flashmob wird insgesamt etwa fünf Minuten dauern. Im Anhang findet Ihr eine Liste mit den Orten, an denen bisher die Aktionen geplant sind. Bitte sorgt dafür, dass die Nazis ihre Aktion nicht ungestört durchführen […]
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Freitag, 14. august 2009 5 14 08 2009 13:24
Hausdurchsuchungen beim „Frontbann 24“

  Geschrieben von recherche-nord    13.08.2009 / Berlin: Einsatzkräfte der Berliner Polizei durchsuchten am heutigen Donnerstag, den 13. August 2009 die Wohnräume von mutmaßlichen Mitgliedern des sogenannten „Frontbann 24“. Die Neonazigruppierung sorgte in der Vergangenheit vor allem durch uniform-ähnliche Bekleidung für Aufsehen. Der nun durchgeführten Polizeiaktion gingen Ermittlungen wegen des „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“ voraus. Insgesamt seien 12 Anhänger_innen der Organisation im Alter von 20 bis 46 Jahren von den Durchsuchungen betroffen. Ihnen wird vorgeworfen auf öffentlichen Veranstaltungen Uniformteile sowie Abzeichen des „Frontbann 24“ sichtbar getragen zu haben. Der Name „Frontbann 24“ leitet sich von einer gleichnamigen Vorläuferorganisation der […]
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Freitag, 31. juli 2009 5 31 07 2009 10:29
"Erste Hilfe" für Mügeln

"Erste Hilfe" für Mügeln Erinnern Sie sich noch an Mügeln? Am 19. August ist es zwei Jahre her, dass im Anschluss an ein Stadtfest 50 Mügelner zwölf Inder durch die sächsische Stadt jagten. Heute ist der Verein "Vive le Courage e.V.", der sich in dem Städtchen für die Stärkung einer demokratischen Kultur einsetzt, in seiner Existenz durch Neonazis bedroht. Immer wieder werden Scheiben am Vereinshaus zerstört. "Die Gefahr Opfer eines Angriffs zu werden, ist ständig präsent", sagt Roman Becker von "Vive le Courage". Da der Verein keine eigenen Mittel besitzt, bietet der Opferfonds CURA schnell und unkompliziert "erste Hilfe". Mit 1.000 Euro unterstützt er den Verein und bringt so einen ersten Teil der 6.000 Euro auf, die für die Reparatur der entstandenen Schäden und die Anbringung von […]
von Parents
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