freiheitsrechte
Licht im Dunkeln?
Das Rätselraten um die Fortführung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus scheint aufzuhören. Nach Informationen von Sven-Christian Kindler, grüner Bundestagsabgeordneter im Haushaltsausschuss, werden die Bundesprogramme fortgeführt - doch unter...
EU plant "Radikalisierungsdatei"
Der EU-Rat hat zur Ergänzung bestehender nationaler Anti-Terror-Dateien die Einrichtung eines übergreifenden Informationssystems zur "Radikalisierung" potenzieller "Gefährder" gefordert. Dies geht aus dem Entwurf (PDF-Datei) für einen Beschluss für den...
Zur Situation in Kurdistan: Reisebericht von der NEWROZ-Delegation 2010
Die aktuelle Situation im türkischen Teil Kurdistans spitzt sich erneut zu. Nach dem Verbot der kurdischen Partei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP), im Dezember 2009, die bei den Kommunalwahlen in der Türkei, im März 2009, 2,6 Millionen Stimmen...
Amnesty kritisiert Bundesregierung - Menschenrechtsorganisation rügt Berlins Praxis in Folterstaaten abzuschieben
Von Martin Lejeune Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Mittwoch in Berlin ihren aktuellen Jahresreport veröffentlicht. Er dokumentiert 2009 begangene Menschenrechtsverletzungen in 159 Ländern. Die deutsche Bundesregierung wird...
4.6.: EIN ABEND GEGEN DIE TODESSTRAFE
4.6.: EIN ABEND GEGEN DIE TODESSTRAFE Am 4. Juni findet ab 19.30 Uhr imKargah ein „Abend gegen die Todesstrafe“ statt. Es wird Vorträge, Diskussionen und (Live-)Musik geben. Flyertext: Weltweit werden Menschen wegen ihrer (politischen) Meinung oder auch...
Forum Migration - Mai 2010
FORUM MIGRATION Mai 2010 [zum PDF Download] INHALT DAS NETZWERK "INTEGRATION DURCH QUALIFIZIERUNG" AUF DER ZIELGRADEN 2010 - EINIGES ERREICHT - VIEL BLEIBT ZU TUN Kommentar Sabine Schröder und Wolfgang Fehl [zum Beitrag] BERUFLICHE INTEGRATION BEI DER...
„Die Gedanken sind frei…?“ Montag, 07. Juni 2010 18:00 Uhr - Diskussionsveranstaltung zum neuen Versammlungsgesetz
„Die Gedanken sind frei…?“ Diskussionsveranstaltung zum neuen Versammlungsgesetz in Niedersachen Ordnerdienst – Versammlungsleitung – Anmeldung - Videoüberwachung – Bannmeile – Meldefristen – geschlossene Räume… Anfang des Jahres haben die Fraktionen...
8. Mai 2010 - Partisanen in Berlin
Zwischen 1933 und 1945 überzog Deutschland die Welt mit Krieg und Vernichtung. Doch überall gab es Menschen, die sich gewehrt haben, dem Widerstand beitraten und zur Niederlage des Faschismus beigetragen haben. Am 8. Mai 2010 jährt sich die Befreiung...
Samstag, 8. Mai 2010 Tag der Befreiung
Samstag, 8. Mai 2010 Tag der Befreiung Kundgebung in Lüneburg 10-14 Uhr IHK - Grapengießerstraße Antifa-Aufruf Erklärung der FIR Aufruf Antifa Aktion