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Posts mit #kampf gegen nazis - bundesweit tag

Kreative Protestformen gegen Nazis

17. Januar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Andere Städte, andere Sitten

In Dresden blockieren Bürgerliche und Antifas gemeinsam den Aufmarsch von Neonazis. In Magdeburg kommt das Bündnis nicht zusammen. Warum ist das so? Eine Analyse. VON KONRAD LITSCHKO

Erfolgreich blockiert: Der Nazimarsch am 13. Februar 2010 in Dresden. Foto: dpa

Die Rufe schallen durch die Halle im Statthaus Böcklerpark in Berlin-Kreuzberg: "Nazis raus, Nazis raus". Antifas, Schüler und Familienväter haken sich unter, bewegen sich auf eine Polizeikette zu. Die drängt sie mit Schaumstoffknüppeln zurück. Es bleibt friedlich an diesem Nachmittag. Denn hier in Kreuzberg ist alles nur ein Spiel. Ein Training für die Blockade des Neonazi-Aufmarsches im Februar in Dresden.

Plakate, Banner und Flugblätter werben im Statthaus Böcklerpark für zivilen Ungehorsam in der sächsischen Landeshauptstadt. Für Magdeburg wirbt keines. Dabei werden die Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt bereits am Samstag ihren Gedenkreigen eröffnen. Wie in Dresden wollen sie zu Hunderten die Bombardierung der Stadt am Ende des Zweiten Weltkriegs instrumentalisieren. Im Kreuzberger Statthaus wissen das nur wenige. Und die zucken mit den Schultern. Zwei Großmobilisierungen? "Schaffste einfach nicht."

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Mark Thärich* will er es dennoch versuchen. Der Antifa-Aktivist ist Mitglied eines Koordinierungskreises autonomer Gruppen, die mit Blockaden den Magdeburger Neonazi-Aufmarsch verhindern wollen. Einige Hundert Blockierer werden sie am Samstag sein, schätzt Thärich. "Überschaubar." Denn anders als in Dresden wird die Bürgerschaft Magdeburgs nicht mitziehen. Sie feiert symbolisch an anderer Stelle: mit einer "Meile der Demokratie" in der Innenstadt.

Mehrere tausend Magdeburger starben im Januar 1945, als das alliierte Bombardement im Krieg gegen die NS-Diktatur große Teile der Innenstadt zerstörte. Seit Ende der Neunziger benutzen die Neonazis das Ereignis für ihren "Trauermarsch", künden auf Transparenten vom "Bombenholocaust". Fast 1.000 Rechtsextreme waren es im vergangenen Jahr, bundesweit angereist.

Die Stadt wehrte sich spät. Erst seit 2009 organisierte sie eine Demokratiemeile. Bunte Stände von Vereinen und Initiativen, eröffnet von SPD-Oberbürgermeister Lutz Trümper. Die Rechten marschierten weiter.

Dabei zeigt das Jahr 2010, dass es auch anders geht. In Dresden kesselten Tausende mit Massenblockaden den Neonazi-Großaufmarsch am Bahnhof Neustadt ein. Bürger, Autonome, Parteipolitiker - gemeinsam, friedlich. Kein Stück bewegten sich die Nazis. Und das Erfolgsmodell Massenblockade schwappte fortan übers Land. In Berlin, Leipzig, Dortmund, selbst in der Brandenburgischen Provinz setzten sich Bürger gegen Neonazis auf die Straße. Nach Magdeburg schwappte die Welle nicht.

"Jede Stadt muss ihren eigenen Weg gehen", sagt Holger Platz, Ordnungsbeigeordneter und Veranstaltungsleiter der Demokratiemeile. Und der Weg Magdeburgs sei eben dieser. Ein Fest, fernab jeden Krawalls. Das habe sich bewährt. 5.000 Magdeburger seien im letzten Jahr gekommen, berichtet Platz, so viele wie zu keinen Gegenprotesten zuvor. Man habe eine eigenständige Feier der Demokratie etabliert, lasse die Nazis links liegen. In diesem Jahr erwartet er noch größere Beteiligung.

Für Mark Thärich von der Antifa ist das zu wenig. Gerade jetzt, vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März, bei der die NPD den Einzug ins Parlament anpeilt, sei Widerstand geboten. "Da reicht es nicht, mit einem Fest eine einzelne Straße zu besetzen", sagt Thärich. Es gehe um friedlichen Ungehorsam. Und seit Dresden seien Blockaden ja "nichts Ausgefallenes" mehr.

Dennoch: Dresden war ein Signal, keine Schablone, die sich problemlos multiplizieren lässt. Hier sammelten sich so viele Neonazis wie sonst nirgends in der Republik. Es ist der letzte deutsche Großaufmarsch der Szene, der größte in Europa gar, mit bis zu 7.000 Teilnehmern. Und in Dresden ballte sich der Frust darüber, mit alljährlichem Begleitprotest am Rande nichts dagegen ausrichten zu können. Es war dieser Leidensdruck, unter dem sich Autonome, Gewerkschafter, Politiker und Prominente auf ihren Ungehorsam einigten: gewaltfreie, aber entschlossene Massenblockaden, so ihr Aktionskonsens.

Auch in diesem Jahr läuft die Mobilisierung nach Dresden wieder gut. Es gibt Blockadetraining, einen bundesweiten Aktions- und einen Plakatiertag. Auch weil die Neonazis mit einer neuen, zweigleisigen Strategie versuchen, den Blockaden zu entkommen: mit einem Fackelmarsch am 13. Februar und einem Großaufmarsch am 19. Februar. Die Dresdner wollen beides verhindern. Mit regionalen Protesten am ersten Termin und mit den großen Massenblockaden am 19. Februar. Riesig sei das Interesse, heißt es vom Bündnis "Dresden nazifrei!". In diesem Jahr dürften die Blockaden noch größer werden.

In Sachsen-Anhalt: An diesem Samstag wollen mehrere hundert Neonazis durch Magdeburg ziehen. Autonome Gruppen wollen den Aufmarsch blockieren. Ihre Anlaufstelle ist eine Kundgebung auf dem Alten Markt ab 11 Uhr. Auf dem Breiten Weg organisiert die Stadt ab 12 Uhr eine Meile der Demokratie mit Bühnen und Informationsständen von über 70 Vereinen und Organisationen.

***

In Sachsen: In Dresden planen Rechte im Februar zwei Aufmärsche, am 13. und am 19. Februar. Der zweite Termin soll dabei ein Großaufmarsch werden, bei dem besonders viele Neonazis erwartet werden. Ein breites Bündnis mobilisiert für Großblockaden.

www.dresden-nazifrei.com

 In Magdeburg überwiegt derweil das gegenseitige Misstrauen. Nur um "Imagepflege" gehe es den Stadtoberen, sagen die Autonomen. Nur um Action gehe es den Autonomen, sagen die Stadtoberen. "Blockieren statt ignorieren", betitelt das Antifa-Bündnis seinen Protest mit Wink an die Stadt. Blockieren, heißt es aus der Verwaltung, sei immer noch Nötigung und so eine Straftat.

Pascal Begrich engagiert sich seit Jahren gegen Neonazis in Magdeburg. Als Geschäftsführer im Demokratienetzwerk "Miteinander", als Mitglied im Bündnis gegen rechts. Das Bündnis ruft am Samstag auch zur Demokratiemeile auf. Zum Blockieren fehle schlicht die Masse, sagt Begrich. Es gebe keine Protesttradition in Magdeburg, zudem sei das Problem Rechtsextremismus lange nicht im öffentlichen Bewusstsein gewesen. "Wir befinden uns aber auf einem guten Weg", sagt Begrich. Vielleicht, wenn sich diesmal noch mehr Menschen an der Demokratiemeile beteiligten, könne man im nächsten Jahr zu anderen "kreativen Protestformen" aufrufen.

Mark Thärich von der Magdeburger Antifa glaubt schon dieses Jahr an die Chance des zivilen Ungehorsams. Wenn die Masse fehle, müsse man eben auf Überraschung setzen. Mit einer Blockade an einer verabredeten Stelle soll der Neonazi-Aufzug gestoppt werden. "Zuversichtlich" sei er, sagt Thärich, dass das gelingt. Und dass am Ende ein Zeichen fürs nächste Jahr steht. Ein Zeichen, dass Blockaden machbar sind, auch in Magdeburg.

 

Quelle: taz.de 14.01.2010

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2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!

14. Januar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

plakat2011big

 

Militante Neonnazis mobilisieren im Anschluss an das
Gedenken an die Bombardierung der Stadt Dresden im
II. Weltkrieg zum größten Naziaufmarsch Europas am
19. Februar nach Dresden!
Im Februar 2010 gelang es das erste Mal den von Jahr
zu Jahr größer werdenden Naziaufmarsch mit einem
politisch sehr breiten und entschlossenen Bündnis
zu stoppen: 12 000 AntifaschistInnen blockierten die
Dresdener Innenstadt für die 6-8000 angereisten Nazis
und diese mussten frustrier t wieder nach Hause fahren!
Am 19. Februar 2011 mobilisiert das Bündnis Dresden-
Nazifrei abermals bundesweit gegen den Naziaufmarsch:
No pasaran - Sie kommen wieder nicht durch!
Mit dem zentralen Aufmarsch in Dresden wollen die
Neonazis einen Angelpunkt für den Aufbau ihrer rassistischen
Straßenter rorbewegungen in Deutschland
und ganz Europa schaffen, die sich insbesondere auch

gegen die emanzipatorischen sozialen Bewegungen,
Gewer kschaften, Linke und schließlich jegliche Demokratie
richten!
In ganz Europa profitieren Rechte von dem neuen Rassismus
der Islamfeindlichkeit.
In Deutschland polarisierten Sarazzin und Bildzeitung
monatelang über dieses Einstiegsthema erfolgreich
nach rechts.
Dem Kampf gegen ein Erstarken faschistischer
Bewegungen - vor dem Hintergrund der zunehmenden
sozialen Spaltung der Gesellschaft in der kapitalistischen
Krise - kommt daher im Wahljahr 2011
eine besondere Wichtigkeit zu!
Auch in Niedersachsen haben die Nazis weitere Aufmär
sche angekündigt : Wenn wir den Großaufmarsch
der Nazis in Dresden verhindern, können wir auch vor
Or t in Braunschweig und Bad Nenndorf!

 

dresden2011.JPG

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Nazi-Großaufmarsch oder "Dresden nazifrei" - was ist geplant um den 13. Februar in Dresden?

13. Januar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

 


2010 gab es keinen Nazi-Aufmarsch in Dresden Foto: © ngn

Am 13. Februar steht wieder der Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden von 1945 an - und damit der alljährliche Großaufmarsch in Dresden von Rechtsextremen aus dem In- und Ausland. Doch auch das Aktionsbündnis "Dresden nazifrei" mobilisiert, um den Aufmarsch wieder zu verhindern.

von Christine Lang

Nachdem 2010 die erfolgreiche Blockade des Aktionsbündnisses "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" zum ersten Mal den größten Neonazi-Aufmarsch in Europa verhindern konnte, sind nun die Erwartungen hoch - auf beiden Seiten: Das Bündnis der Nazigegner hofft, durch eine noch breitere Mobilisierung an den Erfolg des letzten Jahres anknüpfen zu können. Allerdings stehen die Neonazis unter großem Druck, dieses Jahr auch wirklich zu marschieren, handelt es sich doch um ein zentrales Ereignis mit hoher Bedeutung für den Zusammenhalt der Szene.

Was planen die Neonazis?

Organisiert wird der Dresdner Großaufmarsch von verschiedenen extrem rechten Gruppen, sowohl aus der Kameradschaftsszene als auch aus dem Umfeld der NPD. Nach der Blockade der Demonstration im vergangenen Jahr suchte die rechtsextreme Aktivistenszene in den letzten Monaten nach neuen, dezentraleren Aktionskonzepten. Ein Test solcher Konzepte konnte am 16. Oktober 2010 in Leipzig beobachtet werden, wo sich Neonazis an verschiedenen Orten zu Spontandemonstrationen versammelten. Allerdings war diese mögliche Generalprobe für Dresden eher ein Desaster: die nur wenigen hundert Teilnehmer stießen auf massiven Widerstand der Leipziger Bevölkerung und konnten nicht die erhoffte Außenwirkung erzielen.

Für den Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden planen die Neonazis in diesem Jahr mehrere Veranstaltungen, um Blockaden zu erschweren. Am Abend des 13. Februar veranstaltet die "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" einen Gedenkmarsch, für den vor allem regionale Neonazi-Gruppen mobilisiert werden sollen.

In der Folge soll eine "Aktionswoche" stattfinden, die vorgibt, zur "inhaltlichen und geistigen Auseinandersetzung mit dem Thema" anzuregen. Bisher wurde von den Organisatoren - dem kameradschaftsnahen "Aktionsbündnis gegen das Vergessen" - eine Aktion ankündigt: 5.000 Postkarten mit der Forderung nach einem Mahnmal für die Toten der Luftangriffe sollen an die Dresdner Stadtverwaltung geschickt werden. Mit 45 Cent Porto pro versandter Karte kann der Nazi damit seinen Obolus für die "Ehrenrettung der Toten unseres Volkes" leisten. Darüber hinaus werden verschiedene Propagandamaterialien angeboten, von Aufklebern, Postkarten und Plakaten bis hin zu einer 56-seitigen Broschüre mit dem pathetischen Titel "Dresden - der Menschlichkeit entgegen", die "einen Blick hinter die verzerrte Darstellung der öffentlichen Medien" geben möchte. Bereits in den vergangenen Jahren gab es um den 13. Februar mehrere kurzfristig angemeldete oder spontane Aktionen in verschiedenen deutschen Städten. Ein ähnliches Vorgehen der rechtsextremen Aktivisten kann man daher auch in diesem Jahr vermuten.

Der eigentliche Großaufmarsch der rechtsextremen Szene folgt erst am 19. Februar, wie die "offizielle Seite zum Trauermarsch" der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" ankündigt. Es sind dafür mehrere Veranstaltungen von verschiedenen Gruppen angemeldet und eine "neue Veranstaltungsstrategie" vorgesehen. Zusätzlich zum üblichen Geschichtsrevisionismus soll dabei auch für das "Recht auf Gedenken und Versammlungsfreiheit" marschiert werden, wie die Organisatoren betonen. Die erfolgreiche Blockade des Großaufmarsches 2010 wird somit entsprechend eines typischen Argumentationsmusters von Neonazis umgedeutet: Nazigegnern wird vorgeworfen, Rechtsextremen die Ausübung demokratischer Freiheitsrechte - in diesem Falle der Versammlungsfreiheit - zu versagen.

Die rechtsextreme Szene versucht inzwischen, mit Infoveranstaltungen in verschiedenen Bundesländern ihre Anhänger zu mobilisieren. Anfang Januar fand in Baden-Württemberg die erste Veranstaltung des "Aktionsbündnisses gegen das Vergessen" statt, mit Demonstrationstraining und Debatten verschiedener "möglicher Szenarien" für den 19. Februar. Auch die NPD bereitet sich auf den Trauermarsch vor und schult ihre Anhängerschaft zu Versammlungsrecht und Demonstrationstaktik, wie am 8. Januar bei einem Seminar des "Bundesordnungsdienstes" der NPD in Anklam (Mecklenburg-Vorpommern).

"Nazifrei! Dresden stellt sich quer"

Gegen den Aufmarsch der Neonazis mobilisiert in erster Linie wieder das Aktionsbündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer", zu dem sich zivilgesellschaftliche Initiativen, Antifa-Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Jugendverbände zusammengeschlossen haben. Ziel ist wie im letzten Jahr, die Blockade des Großaufmarsches zu erreichen.

Anfang November eröffnete das Bündnis ein Infobüro in Dresden und am 9. Dezember wurde mit einem Flashmob in der Dresdner Innenstadt öffentlichkeitswirksam die Kampagne gestartet. DerAufruf zur Blockade des zentralen Neonazi-Ereignisses wurde bisher von über 700 Personen und um die 200 Organisationen unterzeichnet. Unter den prominenten ErstunterzeichnerInnen sind Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wissenschaft, wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, Grünen-Chefin Claudia Roth, der Fraktionsvorsitzende der Linken Gregor Gysi, Liedermacher Konstantin Wecker, "Ärzte"-Sänger Bela B. und die Bands Tocotronic und die Toten Hosen.

Nachdem sich inzwischen herausgestellt hat, dass das Hauptevent der Neonazis am 19. Februar stattfinden wird, konzentriert auch das Bündnis "Dresden nazifrei" seine bundesweite Mobilisierung auf diesen Termin. Es wird "auf jeden Fall anders als letztes Jahr"betont Pressesprecherin Judith Förstler in einem Gespräch mit netz-gegen-nazis.de. Man bereite sich auf dezentrale und mobile Aktionskonzepte der Nazis vor und berücksichtige daher in den Planungen verstärkt den Schutz von Personen und antifaschistischen Einrichtungen. Die konkrete Vorgehensweise für den 19. Februar stehe aber noch nicht fest.

Gegen den "Gedenkmarsch" der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" am 13. Februar werden vor allem die Menschen aus Dresden und Umgebung zu Protestaktionen aufgerufen. "Wir hoffen auf eine bunte Mischung von vielen kleineren Aktionen" berichtet Judith Förstler. An diesem Tag möchte man auch den Gedenkdiskurs aufgreifen und sich deutlich gegen den Geschichtsrevisionismus stellen.

Seit einigen Wochen läuft die bundesweite Mobilisierung des Aktionsbündnisses auf Hochtouren. Bereits im Dezember fanden regionale Vorbereitungstreffen in Frankfurt und Dortmund statt. Auch in weiteren Städten treffen sich im Laufe der nächsten Wochen Mitglieder und Unterstützergruppen von "Dresden nazifrei" zu Koordinations- und Mobilisierungsveranstaltungen. Für den 15. Januar hat das Bündnis einen bundesweiten Aktionstag mit Infoveranstaltungen und Blockadetrainings angekündigt und am 18. Januar soll in einer großen Plakataktion auf die Kampagne gegen den Naziaufmarsch aufmerksam gemacht werden. Die Mobilisierung laufe bisher sehr gut, so Judith Förstler. Das Bündnis habe sich im Vergleich zum Vorjahr sehr verbreitert, auch durch die Präsenz im Web 2.0. Es gebe allein bei Facebook über 5000 Unterstützer. Insbesondere in Dresden stößt das Aktionsbündnis auf positive Resonanz: "Wir sind überrascht, wie viele Mobilisierungsaktionen es hier gibt" sagt Judith Förstler. Auch die Plakate für die Blockade würden in vielen Cafés, Bars und Läden gerne aufgehängt.

Im rechtsextremen Milieu scheint die Mobilisierung von "Nazifrei! - Dresden stellt sich quer" eine gewisse Beunruhigung hervorzurufen. Das Aktionsbündnis berichtet von vermehrten neonazistischen Übergriffen in Dresden. Betroffen war auch das Infobüro in der Dresdner Innenstadt, das Ende Dezember mit rechten Parolen beschmiert wurde.

Im vorigen Jahr hatte das Aktionsbündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" wegen des Aufrufs zur Blockade des Nazi-Aufmarsches mitRepressionen zu kämpfen. Begründet mit dem Vorwurf, der Aufruf stelle eine "öffentliche Aufforderung zu Straftaten" dar, ließ die Staatsanwaltschaft Dresden die Internetseite sperren sowie Plakate und Flyer beschlagnahmen. Durch den Erfolg der Blockade nimmt diese Form der Kriminalisierung ab, meint die Pressesprecherin des Aktionsbündnisses. Doch sind in diesem Jahr neue Kriminalisierungsstrategien denkbar - im Zusammenhang mit der bundesweit aufgeflammten Extremismusdebatte. Bereits im Aufruf zur Blockade geht das Aktionsbündnis darauf ein und betont: "Wir stellen uns gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest als "extremistisch" zu bezeichnen."

Die Menschenkette der Stadt

Unabhängig vom Bündnis "Dresden nazifrei" findet in Dresden noch eine großangelegte Aktion der Stadt gegen den Naziaufmarsch statt. Die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) ruft wie bereits im vorigen Jahr zu einer Menschenkette um die Dresdner Innenstadt auf, unterstützt von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Gruppen. In diesem Jahr soll die Aktion noch sichtbarer werden als 2010 und es ist geplant, auch zwei Elbbrücken zu überspannen. Allerdings ist die Menschenkette für den 13. Februar geplant und soll auch nicht verschoben werden, wie die Pressesprecherin der Stadt Dresden, Heike Großmann, mitteilte. Die Aktion sei ja nicht allein ein Schutz gegen Rechts sondern ein"Symbol für das Erinnern und Mahnen" und das finde nun mal am Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden statt. Ob die Stadt auch am 19. Februar aktiv werde, dem Termin des Großaufmarsches der Neonazis, sei noch in Abstimmung.

Judith Förstler vom Bündnis "Dresden nazifrei" begrüßt die Ausweitung des symbolischen Protestes durch die Menschenkette, trotz unterschiedlicher Vorstellungen von Aktionen gegen das Neonazi-Großereignis: "Hauptsache ist, die Leute sind auf der Straße, damit der Naziaufmarsch endlich Geschichte ist."

Mehr im Internet:

| Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer"
| Aufruf der Stadt Dresden zum 13. Februar

So lief's im letzten Jahr

| Bildergalerie zu den Gegenaktivitäten am 13. Februar 2010 in Dresden
| Miniaturen aus Dresden - Was vom 13. Februar in Erinnerung blieb
| Engagierte Blockierer verhindern Naziaufmarsch in Dresden - wie war es bei den Nazis?

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Wenn Burschenschaften feiern…

13. Januar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

VON Jan Jetter 12. JANUAR 2011 UM 21:43 UHR

Synchrontrinken: Alte Herren beim Verbändekommers 2008 in Hamburg

Der folgende Beitrag von Felix Krebs thematisiert die Teilnahme extrem rechter Burschenschaftler beim anstehenden Verbändekommers in  Hamburg  und beleuchtet in diesem Zusammenhang die einflussreiche Rolle eines ehemaligen CDU-Bürgerschaftsabgeordneten und NDR-Mitarbeiters. 

Wenn Burschenschaften feiern…

…möchte ein leitender Mitarbeiter des NDR auf Nazis nicht verzichten.

Wie in jedem Wintersemester möchte die „Vereinigung Hamburger Akademikerverbände“ (VHA), ein Zusammenschluss von Hamburger Studentenverbindungen, ihren Verbändekommers feiern. Wegen der Beteiligung von rechten schlagenden Verbindungen aus dem „Hamburger Waffenring“ (HWR) gab es in den letzten Jahren immer wieder Proteste dagegen. 2009 wurden der VHA von der Handwerkskammer die Räumlichkeiten gekündigt und auch das ersatzweise angefragte Hotel Intercontinental lehnte dankend ab. Die Feier musste komplett ausfallen, da die VHA ihrerseits nicht auf die Auslandung der umstrittenen Burschenschaft Germania verzichten wollte. Jetzt ist für Anfang 2011 wieder die gemeinsame Feier von Burschen und Alte Herren avisiert. Für die Teilnahme von Neonazis aus den Reihen der Germania macht sich hinter den Kulissen Horst Szychowiak, ein ranghoher Mitarbeiter des Norddeutschen Rundfunks, stark.

Sollen Nazis mitfeiern?

 

Die Germanen aus der Sierichstraße sind selbst in korporierten Kreisen umstritten. Regelmäßig treten Redner in ihrem Haus auf, die auch vor NPD und anderen neofaschistischen Organisationen referieren. Das Hamburger Abendblatt titelte 2009 „Proteste gegen Treffen der Neonazis“ als StudentInnen gegen den Auftritt von NPD-Redner Björn Clemens im Germanenhaus mobil machten. Im Sommersemester 2010 hielt Germanenbruder Andre Busch in dem Haus einen Vortrag zum Thema „Politischer Kampf in der Weimarer Republik.“  Busch hatte 2008 ein Buch über die so genannten Blutzeugen der NS-Bewegung, also die in der Weimarer Republik umgekommenen Straßenkämpfer der ersten Stunde, in einem einschlägigen Verlag veröffentlicht. Mit diesem Buch war Busch seit 2 Jahren auf Vortagstour, was ihm einen ausführlichen Artikel des Verfassungsschutzes  einbrachte. In den vergangenen Jahren gab es auch immer wieder Burschen der Germania, die zugleich bei der NPD oder anderen neofaschistischen Organisationen mitmischten.

 

Festkommers 2008 im Hamburger Logenhaus mit den Emblemen der teilnehmenden Dachverbände

 

Um unliebsamer Kritik zu entgehen, beschlossen die anderen Studentenverbindungen in den Jahren 2006 und 2008 die Germanen lieber vom gemeinsamen Verbändekommers auszuladen. Intern gab es darüber allerdings Streit in der VHA, was dazu führte, dass man 2009 lieber gänzlich auf die gemeinsame jährliche Feier verzichtete, als sich von der Germania zu distanzieren. Auf die jahrelang gebuchte Handwerkskammer musste man verzichten, weil deren Pressesprecherin Ina Diepold gegenüber der Hamburger Morgenpost erklärte, man sei grundsätzlich für Veranstaltungen auf Basis der demokratischen Grundordnung offen. “Die Veranstaltung des Verbändekommerses passt nicht in diesen Kontext und findet bei uns nicht statt”.

Ein einflussreicher Sprippenzieher

 

Wenn die Germania ausgeladen wurde, dann blieb auch jedes Mal die schlagende „Landsmannschaft Mecklenburgia-Rostock“, Mitglied des HWR und des Dachverbandes Coburger Convent (CC) den Feiern aus „Solidarität“ fern. Denn Meckis  und Germanen pflegen seit Jahrzehnten sehr freundschaftliche Beziehungen, schlagen gemeinsam Mensuren und sind sich nicht nur örtlich (ebenfalls in der Sierichstraße), sondern auch politisch ziemlich nahe.  So verwundert es wenig, dass ein Alter Herr der Landsmannschaft sich innerhalb der Hamburger Studentenverbindungen für die erneute Teilnahme der Germanen stark macht. „Ich sehe keine Veranlassung, von dieser aus guten Gründen getroffenen Beschlussfassung abzuweichen“ schrieb Horst Szychowiak Ende Oktober an den Vorsitzenden der VHA Ernst Riechert, der den Festkommers organisiert sowie an führende Alte Herren aus Hamburg. „Es kann auch keine Lösung sein, Hamburger Germanen klammheimlich an der Veranstaltung teilnehmen zu lassen,“ dies sei den völkischen Burschen nicht zu zumuten.

Horst Szychowiak war lange Zeit oberster Alter Herr der Mecklenburgia, sorgte hier für einen strammen Rechtskurs und hat einigen Einfluss innerhalb der Hamburger Studentenverbindungen. Sein Einfluss wirkt allerdings auch außerhalb der Schmissträger, denn Szychowiak war nicht nur Bürgerschaftsabgeordneter für die CDU, sondern ist Anti-Korruptionsbeauftragter und  Leiter der Revision beim Norddeutschen Rundfunk. Diesen Sommer wurde Szychowiak dafür bekannt, dass er mit einem „Alsterkreis“ innerhalb der CDU schon vor der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition gegen die geplante Schulreform agitierte.

Braune Mecklenburgia

Während die Burschenschaft Germania mit ihren Nazi-Rednern bewusst regelmäßig provoziert, damit Aufmerksamkeit erlangt und darüber auch akademische Rechte anlockt, versteht es die Landsmannschaft Mecklenburgia geschickt im Hintergrund zu bleiben. Die Grenzen zur extremen Rechten sind allerdings auch bei dieser Verbindung fließend.

1993, Horst Szychowiak fungierte als Vorsitzender der Alten Herren, schrieb der Verfassungsschutz in einem vertraulichen Informationsbericht: „ Als zumindest rechtsextremistisch beeinflußt hat ebenso die ‘Landsmannschaft Mecklenburgia’ zu gelten.”  Im selben Jahr sorgte ein anderer Alter Herr der Mecklenburgia für einen Eklat. Professor Dieter Wiebecke lobte bei einer öffentlichen Feier den „Opfergang der 6. Armee“ vor Stalingrad 1943 als Symbol für den „ethischen Wert  ihrer beispiellosen Hingabe und Opferbereitschaft“ und empfahl die Nazi-Wehrmacht als Vorbild für die heutige Jugend. Diese Worte waren selbst für Teile des Dachverbandes Coburger Convent zu viel, und führten zu heftigen internen Debatten. Horst Szychowiak allerdings schrieb dazu in den CC-Blättern, man lehne eine „Zensur der offiziellen Reden“ ebenso ab, wie einen „Katalog von zu vermeidenden Reizwörtern und – Themen“.  1996 hatte dann Hanno B. die seltene Ehre namentlich im Hamburger Verfassungsschutzbericht erwähnt zu werden. Er war zu diesem Zeitpunkt aktiver Bursche der Mecklenburgia und organisierte für den neurechten „Hamburger Kreis“ Veranstaltungen mit Verbindungsstudenten und Neonazis.

Seit Jahren tauchen im Veranstaltungsprogramm der Mecklenburgia immer wieder Referenten der sog. Neuen Rechten auf. Erst am 3. Dezember 2010 war Ex-Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof ins Haus der Meckis zum Vortrag „Das tschechisch-deutsche Drama 1918-1939“ mit anschließender Feuerzangenbowle geladen worden.  Der Geschichtsrevisionist referierte und veröffentlichte ebenfalls für Organisationen und Medien, die vom Geheimdienst als rechtsextremistisch eingestuft werden.

Seit zwei Jahren finden zusätzlich  rechte Veranstaltungen im Mecklenburgia-Haus  unter dem Titel „Hamburger Freiheitsgespräche“  statt. Sie werden veranstaltet von einer „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft e. V.“, laut Politikwissenschaftler Prof. Wolfgang Gessenharter ein „wichtiges Scharnier zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus“.  Zu den Veranstaltungen im Haus von Szychowiaks schlagender Verbindung melden sich neben Korporierten  auch Mitglieder von neofaschistischen Vereinigungen an, wie z.B. Björn J. Neumann der aktuell für die NPD auf Platz zwei zur Bürgerschaftswahl in Hamburg antritt.

Während die Türen des Verbindungshauses nach rechts weit offen stehen, müssen andere Menschen draußen bleiben. Die Prinzipien der Verbindung gebieten, dass Frauen, Zivildienstleistende und „Ausländer in unserer Gemeinschaft nicht aufgenommen werden können,“  wobei der „lockere Umgang Deutschlands bei der Vergabe seiner Staatsangehörigkeit“  angemahnt wird. In diesen Kreisen gelten nämlich nach wie vor völkische Prinzipien, wenn es um das Nationenverständnis geht.

Dieses eindeutige Bekenntnis wird allerdings von der Mecklenburgia, ebenso wie die aufschlussreiche Referentenliste, seit ein paar Jahren nicht mehr öffentlich im Internet verbreitet. Dies wäre für Herrn Szychowiak und einige andere Alte Herren der Hansestadt dann wohl doch zu kompromittierend.

Von Felix Krebs

Felix Krebs schreibt u.a. für die antifaschistische Zeitung “Der Rechte Rand

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bnr Jahresrückblick

11. Januar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

mit diesem Sondernewsletter bietet Ihnen bnr.de eine Rückschau auf ausgewählte Ereignisse in der rechtsextremen Szene im Jahr 2010.

 


Januar:

Völkische Erziehung

In den Reihen des „Sturmvogels − Deutscher Jugendbund“ finden sich bekannte Familiennamen der Szene − für Freizeitaktivitäten des Nachwuchses werden regionale „Lager“ durchgeführt, man ist um gemäßigte Außenwirkung bemüht.

 


Februar

Braune Standkundgebung

Wegen des massiven zivilgesellschaftlichen Protests konnte der diesjährige „Trauermarsch“ in Dresden nicht stattfinden − die etwa 6400 Rechtsextremisten mussten sich vor dem Bahnhof mit Reden von Frank Rennicke und Björn Clemens begnügen.

 


März

„Sternmarsch“ vom Parkplatz

Zu den „pro“-Veranstaltungen mit „hochkarätiger“ internationaler Beteiligung fanden sich wie auch bei dem parallel stattfindenden NPD-Aufmarsch nur wenige Teilnehmer ein – mehrere tausend Gegendemonstranten protestierten gegen die extreme Rechte.

 


April

Pressefest im Ferienlager

Die braune Szene führt ihre Events zunehmend auf Privatgrund oder unter dem Deckmantel einer „Privatveranstaltung“ durch.

 


Mai

„Verbrecherischer Parteienstaat“

 

Das Erscheinungsbild der 1. Mai-Demonstration von NPD & Co. in Rostock sollte bürgernah wirken – ihre menschenverachtende Gesinnung offenbarten die Redner bei den Zwischenkundgebungen.

 

 


Juni

Rückzug vom „Kreuzzug“

Die Bürgerbewegung „pro Deutschland“ wird nicht Dachorganisation der rechtspopulistischen „pro“-Gruppen – der schwedische Unternehmer Patrik Brinkmann will jetzt nicht mehr zur Verfügung stehen.

 


Juli

Lachen mit Clown Ferdinand

Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern feiert ungestört ihr zweites öffentliches Kinderfest. Das Sozialministerium in Schwerin hat inzwischen die Gefahr einer schleichenden Anbiederung von Neonazis an Kinder erkannt.

 


August

Neonazis im Bürohaus Europa

 

Heimlich wollte die thüringische NPD über einen Mittelsmann einen Bürokomplex in Bad Langensalza aufkaufen. Die Pläne wurden zwar bekannt, die NPD quartiert sich aber bereits ein.

 

 


September

„Unpolitischer Charakter“

Rund 350 Besucher erschienen zu dem Konzert der Neonazi-Hoolband „Kategorie C – Hungrige Wölfe“, das am Samstagabend in einem Gasthaus in Blender im Landkreis Verden stattfand.

 


Oktober

Ein Klima der Angst

Sprengstoff-Funde im Raum Aachen werfen die Frage auf, ob es in der Neonazi-Szene rechtsterroristische Bestrebungen gab.

 


November

Völkische Fußstapfen

 

Ehemalige Anhänger der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ sind heute bei den Jungen Nationaldemokraten oder auch im Ordnungsdienst der NPD aktiv.

 

 


Dezember

Vernetzung der „weißen Bewegung“

Mehr als 700 Neonazis aus ganz Europa haben sich zum jährlichen „Salem-Marsch“ in der Nähe der schwedischen Hauptstadt Stockholm versammelt.

 


'blick nach rechts' ist der Informationsdienst für alle, die sich gegen den Rechtsextremismus und gegen rechte Gewalt, gegen Neonazis, gegen Rassismus und Antisemitismus stellen. Das Onlineportal bnr.de beobachtet die rechte Szene in Deutschland und im Ausland, informiert über aktuelle Entwicklungen und zeigt Hintergründe auf.


Mit unserem zweiwöchentlich erscheinenden Newsletter halten wir Sie über unser umfassendes Informationsangebot auf dem Laufenden.


 

Aktuelle Informationen auch auf NPD-BLOG.INFO 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Redaktion bnr.de

 

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NPD-Haus in Chemnitz

27. Dezember 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Quelle: JW 27.12.2010 

NPD-Haus in Chemnitz

Neofaschistische Partei plant ein Schulungszentrum in der sächsischen Metropole. Stadt bestätigt jW-Informationen. Verfassungsschutz ist ebenfalls informiert

Von Frank Brunner
Es war eine eindeutige Drohung, die der Chef der NPD-Nordsachsen, Maik Scheffler, vor einigen Wochen veröffentlichte. Man wolle Sachsen zu einer »Muster- und Modellregion« machen, die »den politischen Widerstand gegen Volksverräter von unten nach oben wachsen läßt«, schrieb Scheffler Ende September auf einer Internetseite der Partei. Seinen Angaben zufolge liefen bereits Vorbereitungen für »nationale Bildungszentren« im Leipziger Land, in Ostsachsen und Chemnitz. Nach Informationen von junge Weltwill die NPD ihren Stützpunkt in Chemnitz in einer ehemaligen Gaststätte in der Markersdorfer Straße 40 einrichten. Die Stadt bestätigte jetzt, daß man ebenfalls über entsprechende Pläne informiert sei. »Es gab eine Beratung von Stadt und Verfassungsschutz, um das Thema zu besprechen«, sagte Pressesprecherin Katja Uhlemann in der vergangenen Woche gegenüber jW.

Eigentümer der Immobilie am Rand der 240000 Einwohner-Metropole ist Yves Rahmel. Der betreibt den Onlineversand »PC-Records«. Die Firma gilt als eines der aktivsten Versandhäuser von Neonazimusik in Deutschland. Eine von Rahmel produzierte »Schulhof-CD« mit dem Titel »60 Minuten Musik gegen 60 Jahre Umerziehung« wurde beschlagnahmt, andere Tonträger indizierte die Staatsanwaltschaft. Das Haus in der Markersdorfer Straße läßt Rahmel derzeit sanieren. Das Baugenehmigungsamt habe die Arbeiten nach der Beratung mit dem Verfassungsschutz begutachtet, so Uhlemann. »Baurechtlich haben wir jedoch keine Möglichkeit einzugreifen, da die laufenden Arbeiten nicht genehmigungspflichtig sind«, erklärte die Sprecherin. Ein Antrag auf Nutzungsänderung liege bislang nicht vor. Die Stadt werde das Geschehen jedoch weiter beobachten, heißt es im Rathaus. Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Die Linke) fordert die Stadt auf, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um das geplante NPD-Zentrum zu verhindern.

Daß die Partei ein Schulungszentrum ausgerechnet in Chemnitz plant, ist kein Zufall. »Die rechte Szene nutzt die Stadt, um in Ruhe und unauffällig ihre Strukturen aufzubauen, sowie als Knotenpunkt für ihre Aktivitäten«, so Leutert gegenüber junge Welt. Seit 2009 intensiviere der NPD-Kreisverband die Kontakte zur Kameradschaft »Nationale Sozialisten Chemnitz«, heißt es in einer von der Stadt herausgegebenen Broschüre. Mit Katrin Köhler sitzt zudem eine Vertreterin der NPD im Stadtrat. Ein Chemnitzer Funktionär der rechten Truppe, der eine Internetfirma betreibt und in einschlägigen Foren unter dem Pseudo­nym »Dr. Brandt« schreibt, betreut das österreichische Neonaziportal »alpen-donau.info«. Gegen Nutzer dieser Seite ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft in Wien. Nach Angaben des früheren Linzer Kriminalpolizisten Uwe Sailer bestehen seit 2006 enge Kontakte zwischen Neonazis aus Chemnitz und Österreich. »Vor allem zwischen ›Dr. Brandt‹ und dem Österreicher Gottfried Küssel gibt es einen regen Austausch«, sagte Sailer gegenüber jW. Küssel gründete 1986 die militante Neonazitruppe »Volkstreue Außerparlamentarische Opposition« und wurde 1993 wegen »NS-Wiederbetätigung« zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt. »Die Leute um Küssel sind nicht in der Lage, eine aufwendige Seite mit verschiedenen anonymen Zugangsberechtigungen wie bei ›alpen-donau.info‹ zu installieren, deshalb haben sie sich Hilfe aus Chemnitz geholt«, so Sailer, mittlerweile Chef einer Firma für Datenforensik.
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“Stille Hilfe” – Hilfe für wen? Für Nazis!

10. Dezember 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

himmler_mit_tochter_gudrunAuch wenn es schwer zu glauben ist, „Stille Hilfe“ ist eine Vereinigung, die ehemaligen Nazis Unterstützung anbietet. Noch größer wird die Verwunderung, wenn wir erfahren, dass eine 81-jährige Frau mit Namen Gudrun Burwitz, geborene Himmler, dieser Organisation angehört, die seit fast 60 Jahren unbehelligt existiert. Ein heute in der Prawdaerschienener Artikel verweist auf die „stillen“ Aktivitäten. Demzufolge gehörte der, im November 89-jährig verstorbene, mutmaßliche Kriegsverbrecher Samuel Kunz zu den Begünstigten. Wie die Jerusalem Post am 2. Dezember wissen ließ, soll die SPD nach einer Überprüfung der „wohltätigen Vereinigung“ verlangt haben.

Sie haben noch nie von „Stille Hilfe“, einer Organisation mit 25 bis 40 Mitgliedern und Hunderten von Spendern gehört? Ich bis heute auch nicht, obwohl es bei Wikipedia einen Artikel über die, am 7. Oktober 1951 in München offiziell ins Leben gerufene und am 15. November 1951 ins Vereinsregister der oberbayrischen Stadt Wolfsratshausen eingetragene, Vereinigung gibt. Helene Elisabeth Prinzessin von Isenburg wurde damals zur ersten Präsidentin gewählt. Über sie ist, ebenfalls bei Wikipedia, zu lesen, dass sie ihre Kontakte zu Hochadel und Vatikan nutzte, um Nazis zur Flucht über die sogenannte „Rattenlinie“, über Südtirol nach Rom und von dort weiter nach Südamerika, zu verhelfen. Die Prinzessin verstarb im Jahr 1974.

Verschiedenen Meldungen zufolge, gehört die, am 8. August 1929 geborene, Tochter von Heinrich Himmler, Gudrun, verehelichte Burwitz, die mittlerweile in einem Münchner Altersheim leben soll, der Vereinigung an. Wie der Artikel in derPrawda wissen lässt, zählte ihre Anwesenheit beim berüchtigten Treffen im Jahr 1995 in Ulrichsberg, im österreichischen Bundesland Kärnten, zu ihren seltenen öffentlichen Auftritten. Schlagzeilen machte die Versammlung damals aufgrund einer umstrittenen Rede des, im Oktober 2008 bei einem mysteriösen Verkehrsunfall ums Leben gekommenen, Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider, der die Anwesenden, die sich teilweise aus ehemaligen SS-Mitgliedern zusammen setzten, als charakterfeste Menschen ansprach. Gurdrun Burwitz hätte, so wird berichtet, die Reihe spalierstehender ehemaliger Nazi-Offiziere abgeschritten.

Am 1. Dezember berichtete Mail-Online, dass die Organisation „Stille Hilfe“ unter Mitwirkung von Himmlers Tochter, von diesem „Puppi“ genannt, sowohl dem wegen Kriegsverbrechen angeklagten Klaas Carel Faber als auch Samuel Kunz (in der Prawda „Koontz“ geschrieben) finanzielle Unterstützung gewährt haben soll. Faber wurde schon 1947 in den Niederlanden zum Tode verurteilt, später zu lebenslanger Haft begnadigt, doch gelang im 1952 die Flucht nach Deutschland. Aus juristischen Gründen wurde eine Auslieferung verwehrt. Am 25. November dieses Jahres wurde von den Niederlanden ein Europäischer Haftbefehl gegen Faber erlassen. Vorgeworfen wird ihm die Mitwirkung bei der Tötung von Gefangenen in Konzentrationslagern sowie von niederländischen Widerstandskämpfern. Dem kürzlich verstorbenen Wolgadeutschen Samuel Kunz wurde zur Last gelegt, zehn Gefangene selbst ermordet zu haben und als KZ-Wachmann im Konzentrationslager Belzec für den Mord an mehr als 400.000 Menschen mitverantwortlich gewesen zu sein.

Ohne auf Quellenangaben zu verweisen, berichtete die Jerusalem Post am 2. Dezember von einem „kürzlich stattgefundenen Treffen“ der Organisation „Stille Hilfe“, bei dem Unterstützung für John Demjanjuk besprochen worden sein soll. Dieser wurde im Jahr 1988 bei einem Prozess in Israel bereits einmal zum Tode verurteilt. Nachdem sich jedoch herausgestellt hatte, dass die Vorwürfe, die Demjanjuk zur Last gelegt wurden, sich auf einen Mann namens Iwan Martschenko bezogen, wurde das Urteil im Jahr 1993 wieder aufgehoben und Demjanjuk die Rückkehr in die Vereinigten Staaten gestattet. Später fanden sich jedoch andere Anschuldigungen, die ihn in Zusammenhang mit, im Konzentrationslager Sobibor vorgefallenen, Verbrechen bringen.

Am Ende des Artikels in der Jerusalem Post wird erwähnt, dass die SPD nach einer Überprüfung des Status’ von „Stille Hilfe“ als wohltätige Vereinigung verlangt habe, von Berlin bis jetzt jedoch keine Schritte unternommen worden seien.
Quelle: http://www.theintelligence.de 10.12.2010
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Der braune Wolf im Schafspelz

24. November 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Der braune Wolf im Schafspelz

24. November 2010 | 00:10 Uhr | Von Thomas Schulze



Die Poster der Ausstellung erklären den Neofaschismus in Deutschland in Wort und Bild.

Die Zeiten von grün-orangenen Bomberjacken, schwarzen Kampfstiefeln mit weißen Schnürsenkeln, hellen Jeans und kahl rasierten Köpfen sind lange vorbei. Der klassische Neonazi der 1970er, 80er und 90er Jahre ist ausgestorben, allerdings nur, was sein Erscheinungsbild betrifft. Längst präsentieren sich Rechtsextreme in der Öffentlichkeit in normaler oder der linksextremen Szene zugeordneten Kleidung. Dieses und viele weitere Themenfelder stehen im Blickpunkt der Wanderausstellung "Neofaschismus in Deutschland" von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN - BdA) und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Nord, die bis 3. Dezember von 8 bis 15 Uhr geöffnet ist. Zum mittlerweile fünften Mal wird die Ausstellung einem Publikum präsentiert, zum ersten Mal geschah das 1985.

Die "Wolf-im-Schafspelz-Problematik" kann Hartmut Büchsel von der VVN - BdA nur bestätigen: "In den letzten Jahren sind viele moderne Tendenzen in der rechten Szene erkennbar. Das betrifft vor allem die Kleidung." Dennoch stünden die Neofaschisten im Wertekonsens der Nationalsozialisten aus der NS-Zeit, wie Büchsel bei der Eröffnungsrede unterstrich.

Als Ausstellungsorganisator erinnerte Albert Leuschner (ver.di) an die Tradition in Eckernförde, sich gegen radikales Gedankengut zur Wehr zu setzen. Dennoch dürfe die braune Gefahr nicht unterschätzt werden, wie er mit einem Umfrageergebnis untermauerte: "20 Prozent der Befragten würden eine Partei rechts von der CDU wählen, das ist schon sehr bedenklich."

Bürgermeister Jörg Sibbel betonte die Wichtigkeit einer solchen Veranstaltung, die mit ihren Teilbereichen die Ideologie erklären, die rechte Struktur verdeutlichen, Licht ins neofaschistische Dunkel bringen und Gegenstrategien zum Rechtsextremismus aufzeigen soll. Als Gastgeber rief Schulleiter Dirk Söhren dazu auf, bei der Erziehung die Persönlichkeit der Kinder zu stärken und Schüler zu differenziertem Denken anzuhalten. "Rassismus darf bei uns keinen Nährboden finden", so Söhren weiter. Dabei erinnerte er an Notizen Peter Ustinovs zum Thema Vorurteile, in denen der Schauspieler auf die Gefahr aufmerksam macht, die von einer im Gleichschritt marschierenden Masse ausgeht, indem sie dem Einzelnen Mut suggeriert und ihn somit nur allzu leicht mitreißen kann.

Als zentrale Aufgabe gewerkschaftlicher Politik bezeichnete ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Ute Dirks den Kampf gegen den Rassismus. "Die Ausstellung ist ein Teil der vielfältigen Arbeit des Ortsvereins", sagte Dirks. Nicht ohne Grund, gehörten Gewerkschaften in der NS-Zeit doch zu den Organisationen, die von den Nationalsozialisten gleich zu Beginn des Machtantritts mit Gewalt und Blutvergießen brutal zerschlagen wurden.

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Demonstration gegen Nazi-Marsch–München wehrt sich

14. November 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit


Gegenkundgebung gegen rechtsextremistischen Aufmarsch © dpa

Die ganz große Mehrheit ist bunt, nicht braun: Etwa 3000 Münchner haben in der Innenstadt gegen einen "Heldengedenkmarsch" von Rechtsradikalen demonstriert - bewaffnet mit Ortsschildern, auf denen "München bleibt nazifrei" steht.

sueddeutsche.de

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Antifa auf Deutschlandtour

12. Oktober 2010 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Zunahme neofaschistischer Umtriebe in der Region um Bamberg. Eine Wanderausstellung hält dagegen

Von Tim-Niklas Kubach
Neonazis kleben Spuckies und Aufkleber, verteilen Flugblätter und sprayen die Altstadt zu: »Zur Zeit ist es wirklich schlimm in Bamberg«, erzählt Günter Pierdzig. Er ist Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) und sitzt im Steuerungskreis des Bamberger Bündnisses gegen Rechtsextremismus. »Die ganze Region Ober- und Mittelfranken und auch Bamberg werden in letzter Zeit intensiv von Neonazis heimgesucht und mausern sich mit freien Kameradschaften wie dem »Freien Netz Süd« oder »NS-Regnitz« zum Sammelbecken für rassistische und faschistische Umtriebe«, sagt er. Seit Januar dieses Jahres, in der Folge des Bundesparteitages der NPD, tritt die Neonazisszene auch verstärkt in Bamberg auf, wie Günter Pierdzig erzählt. Aus diesem Grund war es für das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus, in Zusammenarbeit mit VVN und dem DGB, wichtig, die neue Ausstellung »Neofaschismus in Deutschland« der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes nach Bamberg zu holen. Sieben weitere Termine in anderen deutschen Städten sind bereits bekannt.

Die Ausstellung zieht nach aktuellen Beispielen immer wieder den Vergleich zur Nazizeit, um die geistige Verbindung der Neofaschisten aufzuzeigen. Zur Verdeutlichung werden Zitate aus Reden von hochrangigen Nazis wie beispielsweise Josef Goeb­bels, aber auch aus Hitlers »Mein Kampf« sowie das NSDAP-Programm herangezogen und neben aktuelles NPD-Propagandamaterial gestellt. Das Ergebnis: In Programmatik und Argumentation gibt es kaum einen Unterschied zwischen alten und neuen Nazis. In einem ersten Bereich der Schau wird dargestellt, »wie neofaschistische Ideologie konsequent auf nationalsozialistischem Denken aufbaut«, erklärte Pierdzig in seiner Eröffnungsrede. Im Anschluß werden aktuelle Namen und Organisationen vorgestellt, wie beispielsweise die Parteien NPD, DVU und REP und Kleinparteien wie »Pro Deutschland«, aber auch die »Autonomen Nationalisten« und »Freien Kameradschaften«. Außerdem werden die Infrastruktur der Neofaschisten und so genannte Modellregionen beleuchtet, wo die Landtagsfraktionen der NPD eine entscheidende Rolle spielen: »Die NPD mißbraucht die Parlamente als Geldquelle, Propagandabühne und Versorgungswerk für ihre Aktivisten.«

Der dritte Teil der Ausstellung beschäftigt sich mit der Tolerierung von rechten Tendenzen in der Gesamtbevölkerung. »Sarrazin und Steinbach sprechen nur aus, was in der sogenannten Mitte der Gesellschaft mit ihrer angemaßten Deutungshoheit über andere demokratische Gesellschaftsteile gedacht wird«, so Pierdzig. »Es gibt noch ein Konkurrenzprodukt vom Verfassungsschutz – aber unsere Ausstellung ist besser«, witzelt VVN-Geschäftsführer Thomas Willms. Hintergrund: In Bayern wird die VVN immer noch vom Verfassungsschutz beobachtet, dazu Willms: »Die schreiben vollkommenen Humbug, und es behindert unsere Arbeit in Bayern massiv. Ich bin aber optimistisch, daß sich das ändern wird.«



Aktuelle Termine

– Rathaus Bamberg: noch bis 15. Oktober 2010;

– Dokumentationszentrum Prora: noch bis 30. Oktober 2010;

– Geschwister-Prenski-Gesamtschule Lübeck: 1. bis 5. November 2010;

– Rathaus Wismar: 1. bis 14. November 2010;

– Der Engelsche Hof in Röbel: 1. bis 28. November 2010;

– Offenburg: 11. bis 18. November 2010;

– Bremen: 17. Januar bis 7. Februar 2011;

– Stadthaus Schwerin: 1. bis 25. Februar 2011;

neofa-ausstellung.vvn-bda.de
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