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Posts mit #kampf gegen nazis - bundesweit tag

Hasserfüllte Parolen

11. April 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Im vierten Jahr in Folge haben am Wochenende Neonazis in Stolberg (Städteregion Aachen) fremdenfeindliche Hetzmärsche abgehalten – unter den Teilnehmern waren zahlreiche „Autonome Nationalisten“ und Neonazi-Skinheads.

copyright: H.K.

Die Aufmärsche firmieren rund um den Todestag eines Anfang April 2008 durch einen Migranten erstochenen 19-jährigen Berufsschülers als „Trauer- und Protestmarsch“. Die Aufmarschserie soll unterdessen jedoch „alle[n] Opfer[n] antideutscher Gewalt“ gelten. Im Gegensatz zu den Vorjahren erschienen 2011 aber weniger Neonazis als erwartet. Bei dem „Fackelmarsch“ am Freitag marschierten rund 150 Neonazis und am Samstag gut 430 Neonazis durch die Kleinstadt, im vergangenen Jahr wurden jeweils 230 und 500 Teilnehmer gezählt. Der Aufmarsch am Samstag konnte wegen Protest- und Blockade-Aktionen – etwa der Besetzung des Bahnhofes durch mehrere hundert Nazigegner – zudem erst mit dreieinhalbstündiger Verspätung beginnen.

Organisatoren der Aufmärsche sind die Neonazis Ingo Haller (Niederzier) und Axel Reitz (Pulheim), unterstützt werden sie von der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) und der „autonom“-nationalsozialistischen „Aktionsgruppe Rheinland“ (AGR). Zwar hatten die Organisatoren festgelegt, dass Teilnehmer auf ihrer Kleidung „szenetypische Aufschriften“ vermeiden sollten „und normal und gesittet zu erscheinen“ hätten. Man repräsentiere „immer noch ein Volk, samt Kultur und Identität, keine neuzeitlichen Subkulturen“ hatte es geheißen. Indes erschienen die meist jugendlichen Teilnehmer als zum Teil sehr stark gepiercte „Autonome Nationalisten“ (AN) oder klassische Neonazi-Skinheads in den einschlägigen Rechtsrock-T-Shirts, einige Teilnehmer trugen sogar Irokesen-Haarschnitte.

„Teil einer Kampfgemeinschaft“

Haller und Reitz störte derlei vor Ort nicht. Haller nannte die „Kameraden“ am Freitag „Teil einer Kampfgemeinschaft“ und die „positive Auslese des Volkes“. Reitz erinnerte bei dem Fackelmarsch daran, entscheidend sei die „Rassenzugehörigkeit“ der Menschen. Gegenüber den Demokraten und Migranten seien er und die „Kameraden“ dem „System haushoch überlegen“. Reitz forderte für den 18-jährigen Libanesen, der den 19-jährigen Deutschen 2008 erstochen hatte ein anderes Urteil, als die mehrjährige Haftstrafe, die er derzeit verbüßt: „Rübe ab!“ Sven Skoda aus Düsseldorf erklärte in einer aufpeitschenden Rede, der „Nationale Widerstand“ führe längst einen „Krieg“.

Anlässlich von Blockade-Aktionen wetterte Haller am Samstag in Durchsagen an die „Kameraden“ gegen das „Zeckenpack“ und „linke Gesindel“. Haller sagte, er habe überdies nichts „gegen Neger“ oder gegen „Kanaken, weil sie Türken sind.“ Um dann doch noch klar zu stellen: „Ich bin Rassist und darauf bin ich verdammt noch mal stolz.“ Angeblich seien zudem die „israelischen Rassegesetze“ jenen der Nationalsozialisten nachempfunden, aber nur wegen letztgenannter habe bisher ein Kriegsverbrechertribunal stattgefunden.

„Deutschland im Glanze brennender Moscheen“

Manfred Breidbach, stellvertretender Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Düsseldorf/Mettmann, attackierte in seiner Rede am Samstag Politiker als „Krawatten tragende Parasiten in den Parlamenten“ und als „multikulturelle Pest“. Das alles habe dazu geführt, das „arische Menschen mit dem Rücken zur Wand“ stünden und sich im Krieg befänden. Muslime liefen derweil dem „verkackten Propheten Mohamed“ hinterher, doch eines Tages werde Deutschland „im Glanze brennender Moscheen“ erstrahlen.

Der Neonazi Ralph Tegethoff legte in seiner Rede am Samstag jedoch großen Wert darauf, dass er und die „Kameraden“ nicht ausländerfeindlich gesinnt seien, weil auch Mitstreiter aus Holland, Griechenland und Spanien in Stolberg mitmarschierten. Kurz darauf animierte Sven Skoda indes die Teilnehmer abermals dazu, die Parole „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“ respektive „Deutschland uns Deutschen – Ausländer raus!“ zu skandieren.

„Linkes Gezeter – neun Millimeter“

Weil der Düsseldorfer dies bei dem Fackelmarsch am Freitag in einer aggressiv-kämpferischen Form getan hatte, leiteten die Ermittlungsbehörden gegen ihn ein Verfahren „wegen Skandierens ausländerfeindlicher Parolen“ ein, so ein Polizeisprecher. Um am Samstag strafrechtlicher Verfolgung zu entgehen, skandierten die Neonazis besagte Parole zeitweise als Gesang. Haller selbst animierte dabei zeitweise große Teile der „Autonomen Nationalisten“ an der Aufmarschspitze dazu, dabei zu hüpfen und in die Hände zu klatschen. Kurz darauf folgte indes die ultra-aggressiv skandierte Parole: „Macht dem Gesindel so richtig Dampf – Straßenkampf, Straßenkampf!“

Die Polizei betonte, dass an beiden Tagen gegen mehrere „Demonstrationsteilnehmer aus dem politisch rechten Lager“ wegen des Verdachtes der Volksverhetzung ermittelt werde. Freitagabend hatten die Neonazis etwa das rechtlich umstrittene Hitlerjugend-Pflichtlied „Ein junges Volk steht auf“ angestimmt. An beiden Tagen waren zahlreiche fremdenfeindliche und Gewalt androhende Parolen gegenüber Migranten, Anwohnern und Gegendemonstranten skandiert worden, etwa „Schlagt den Kanaken die Schädeldecken ein“ oder „Linkes Gezeter – neun Millimeter“.

Die Aufmarschserie, die im vierten Jahr stattfand, wurde im Vorfeld begleitet von illegalen Flyer-, Sprüh-, Aufkleber- und Plakataktionen im gesamten Rheinland. Dabei schändeten Neonazis mit zahlreichen Aufklebern auch eine Gedenktafel für die Opfer des Holocaust in Stolberg selbst. Bilder von den Straftaten veröffentlichten sie stolz auf der Mobilisierungs-Homepage. Nicht an den Aufmärschen am Wochenende teil nahmen jedoch der Stolberger Ratsmann und Chef des NPD-Kreisverbandes, Willibert Kunkel, sowie NPD-Landeschef Claus Cremer. Im Zuge von internen Machtkämpfen hatte unter anderem die KAL beiden im Herbst 2010 indirekt Gewalt angedroht.

11. 04. 2011 - Michael Klarmann Quelle: bnr.de

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Stolberg 2011 - Den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren - 8. / 9. April 2011

1. April 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Lasst Euch nicht verunsichern!

Liebe Stolbergerinnen und Stolberger,
Ein rechtsirriger Anwalt behauptet neuerdings in Stolberg, dass das Aufhängen von unseren Plakaten eine Unterstützung von rechtswidrigen Aktionen darstelle. Er droht den Menschen mit einer Klage. Das Bundesverfassungsgericht wertete hingegen eine Sitzblockade, zuletzt am 7. März 2011, eben nicht als ‘verwerflich’ und somit als nicht strafwürdig.

Für nähere Informationen über die Rechtslage informieren sie sich unter folgendem Link:

www.tagesschau.de/inland/sitzblockaden100.html

Natürlich fragen wir uns, wem diese Verunsicherung der Bevölkerung nützt und mit welcher Motivation eine solche Falschmeldung erfolgt. Dennoch rufen wir alle StolbergerInnen auf, lasst Euch nicht verunsichern!

Am Mittwoch, den 30. März besuchten Mitglieder des Bündnisses gegen den Naziaufmarsch 2011 in Stolberg den Zug der Erinnerungen am stolberger Bahnhof Altstadt, um dort über die Aktivitäten des Bündnisses am 08. und am 09. April zu informieren.

Daran anknüpfend wurden am selben Tag Flugblätter an die Bevölkerung und Plakate an Geschäfte verteilt. Erfreulich war wieder, dass viele StolbergerInnen dem Bündnis mit viel Sympathie entgegentraten. Immer wieder wollten Menschen mehrere Flugblätter haben, um diese an die Familie, Freunde und Bekannte zu verteilen. Geschäfte nahmen die Flugblätter gerne an und unsere Plakate wurden sofort aufgehängt.

Es zeigt sich, dass die stolberger Bevölkerung sich nicht einschüttern lässt von Falschmeldungen, die behaupten der Aufruf zur Blockade sei Illegal. Die StolbergerInnen wollen viel mehr zeigen, dass sie die Nazis nicht mehr länger dulden wollen.

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Dresden am 19. Februar 2011 – Diese Stadt bleibt Nazifrei!

23. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Dresden am 19. Februar 2011 – Diese Stadt bleibt Nazifrei!

19. Februar 2011 23:37

Wie schrieb ich heute früh auf Twitter?

Nu, pogodi, Nazi! 2010 erlebten sie ihr Moskau 1941, heute bekommen sie ihr Stalingrad!

Und so war es dann auch. Die drei angemeldeten Kundgebungen und was weiß ich noch endeten für die Nazis in einem Fiasko, welches sie letztendlich selber freiwillig abbrachen. Besser war es!

Ich bin 10 Stunden am Stück durch die Stadt gelaufen und hab verschiedene Orte besucht. Dafür hätte ich gerne einen kleinen Applaus und eine große Tüte Mitleid.

Doch der größte Respekt gebührt all den tausenden und aber tausenden Antifaschisten, die heute stundenlang in Blockaden ausharrten, um die Nazis nicht laufen zu lassen. Es war ein voller Erfolg! Danke euch allen, woher auch immer ihr gekommen wart!

Ich stehe nun vor der Aufgabe, aus über 500 Fotos die besten rauszusuchen und darüber zu berichten, was ich erlebt und gesehen habe. Da es am Ende doch noch über 100 Fotos sind, muss ich in diesem Bericht einen Knick machen, den sehen aber nur die, die direkt das Blog aufgerufen haben. Ich hoffe, der Artikel gefällt Euch. Ich erhebe keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und alles sind nur persönliche Eindrücke.

Schon seit dem gestrigen Tag merkte man, dass die Stadt nur so vor grünen und blauen Touristen wimmelte. Aber das kannte man ja auch vom letzten Wochenende in Dresden.

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Bis dato war es aber ruhig. Da blieb auch mal Zeit für das eine oder andere Erinnerungsfoto.

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Auf den Brücken, hier auf der Augustusbrücke, bekamen alle anderen Touristen dann schon einen Vorgeschmack auf den Ausnahmezustand, der der Stadt bevorstand. Autos und Straßenbahnen wurden rigoros kontrolliert und wer nicht in das polizeiliche Konzept des braven Bürgers passte, der wurde abgewiesen, die Altstadt zu betreten.

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Das Bündnis Dresden Nazifrei hatte zum Sammelpunkt ab 8.30 Uhr an beiden Enden der Marienbrücke aufgerufen. Auf der Neustädter Seite standen dann auch schon mehrere hundert Antifaschisten.

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Ich muss gestehen, zu dem Zeitpunkt hatte ich meine Zweifel, dass wir an diesem Tag etwas bewirken würden. Denn was nützt die Marienbrücke, wo doch die Nazis auf der Altstädter Seite jenseits der Bahngleise auflaufen wollen? Zum Glück wurde ich eine Besseren belehrt.

 

Die Brücke war gesperrt. Nach dem dort eine Kundgebung angemeldet wurde und die Menschen weiter vorkamen, rückte von der Altstädter Seite Verstärkung im Laufschritt an.

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Doch auch auf der Altstädter Seite hatten sich bereits hunderte Antifaschisten eingefunden. Obwohl diese dort quasi eingekesselt waren, konnten immer wieder einzelne Grüppchen aussickern. Eine Taktik, die die Polizei den ganzen Tag beschäftigen würde.

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Die Brücke selber war immer noch ein einsamer Ort…

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Vor dem Gewerkschaftshaus (DGB) war schon vor einigen Wochen eine Kundgebung als Mahnwache angemeldet. Das Gewerkschaftshaus wurde 1933 von den Nazis besetzt und als Folterkeller missbraucht. Dagegen richtete sich die Veranstaltung: „Für Demokratie – gegen Menschenfeindlichkeit“. Obwohl diese Mahnwache kurzfristig am Vortage verboten wurde, ließen sich die Gewerkschafte nicht davon abhalten.

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Plötzlich strömte aus einer Bahnunterführung eine größere Gruppe Menschen heraus. Es waren Antifaschisten. Sie waren vermutlich mit ihrem Bus nahe ins Zentrum gekommen.

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Die Menschen, die am Ende der Marienbrücke standen, konnten in einer Demonstration dazu stoßen. Von außen war davon allerdings nicht viel zu sehen, da das ganze einem Wanderkessel glich. Unterwegs wurden immer wieder einzelne antifaschistische Gruppen „eingesammelt“, und so ging es über den Bahnhof Mitte zum Hauptbahnhof Dresden.

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Auch die Polizei versuchte durch Hubschrauberformationsflug zu beeindrucken

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Ich bin dann hinter der Bahnlinie in einem großen Bogen über die Freiberger Straße zur Nossner Brücke gelaufen. Diese war stadteinwärts komplett gesperrt. Dort war alles ruhig und abgesehen vom geringen Autoverkehr konnte man fast vergessen, was in der Stadt los ist. Inzwischen erreichten mich aber Nachrichten, dass auf dem Nürnberger Platz ein Versuch einer Blockade brutal durch die Polizei mit Wasserwerfereinsatz geräumt wurde. Als ich an der Nürnberger Straße ankam, war alles ruhig, bis auf einer größere Anzahl Einsatzwagen. Eine kleine Gruppe von vermutlichen Christen wurde abgewiesen.

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Hinter dem Nürnberger Ei war die Straße Richtung Nürnberger Platz komplett gesperrt. Dort sollten die Nazis wohl ihre große Kundgebung abhalten. Zu sehen war außer Polizei und viel, viel Absperrungen aber noch nichts. Warum eigentlich auf dem Nürnberger Platz? Für einen zweiten Nürnberger Prozess?

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Ich lief Richtung Hauptbahnhof. Die Dekorationen der Hochhäuser parallel zur Fritz-Löffler-Straße waren schön anzusehen.

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An der Südseite des Hauptbahnhofs, auf dem Fritz-Förster-Platz war der Anblick dagegen ekelhaft. Bereits über hundert Nazis warteten dort. Schön war aber zu sehen, wie einige jetzt schon in der Kälte bibberten. Tja, Glatzen zeigen fürs Vaterland ist nicht ein jedermanns Sache! Neuankömmlinge gröhlten durch den Bahnhof und wurden draußen mit einem zackigen „Hierrr entlang, Kamerrraden!“ von ihren Ordnern empfangen.

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An der Nordseite des Bahnhofes, auf dem Wiener Platz, war die Stimmung wesentlich ausgelassener. Da wurde getanzt, eine Blaskapelle spielte (Und es war gut!), es gab zu lecker zu essen und von mehreren Lautsprecherwagen tönte Musik. Außerdem waren es wesentlich mehr Menschen, die da auf der richtigen Seite standen!

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Sogar die Polizei hatte Zeit für ein bisschen Kraftsport.

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Inzwischen machte die Nachricht von weiteren Blockaden die Runde. Zur Strehlener Straße soll es mehrere erfolgreiche Durchbrüche von Antifaschisten gegeben haben. Später wurde mir erzählt, wie das gelang. So müssen wohl einige immer wieder angetäuscht haben, über den Bahndamm flitzen zu wollen und als die Polizei damit eine Unterführung praktisch nicht mehr besetzte, gelang ein Durchbruch von einer größeren Anzahl Antifaschisten. Entsprechen war auch das Wirrwarr hinter dem Bahndamm. Ich lief also wieder zum Fritz-Löffler-Platz hoch, wo bereits letzten Samstag eine Blockade saß, und siehe da, die Kreuzung war besetzt.

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Es hatte aber nicht jeder den Arsch in der Hose, auf der richtigen Seite zu stehen…

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Leider sah es bald nach einer Räumung aus. Die Wasserwerfer waren schon aufgefahren, als ein kleines Wunder geschah. Mehrere Bundestagsabgeordnete tauchten auf: Wolfgang Thierse, Petra Pau und Katja Kipping. Sie wurden mit Beifall begrüßt. Mir ist nicht bekannt, ob es ihnen gelang, eine spontane Kundgebung anzumelden, aber die Lage entspannte sich erst mal merklich.

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Inzwischen waren auch auf dem Nürnberger Platz eine größere Menge Nazis zusammen geströmt. Also so ca. 10-20 Personen. Sollte das die angekündigte Großdemonstration werden?

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Da schaute ich mir doch noch mal lieber die Wasserwerfer der Polizei an…

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Ich lief die Münchner Straße Richtung Münchner Platz hinauf. Dort war schon die nächste Blockade in Stellung gegangen. Und wie man das von den Linken gewöhnt ist, mit viel Party, Fun und Musik. Hey, sogar ein Klavier hatten die herbei geschafft. Ich war beeindruckt!

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Ich trieb mich dann noch eine zeitlang südlich davon herum, aber da war mir die Gegend doch zu gefährlich, immerhin hieß es, die Nazis würden über die Südhöhe zum Nürnberger Platz laufen. Wenn man sich das dann aber anschaute… Das übliche Bild. Nichts.

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Dafür weiter unten: Die Blockade sitzt!

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Inzwischen rosteten die Schienen der Straßenbahn vor sich hin und am Bahnhof kamen noch mehr Nazis zum Vorschein. Offensichtlich verlief die Fahrt aber nicht ganz reibungslos oder sie hatten eine schwere Aktionswoche hinter sich. Ich habe einige blaue Augen, Beulen und Schrammen gesehen. Mein Mitleid hielt sich aber verständlicherweise in Grenzen!

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Vor dem Bahnhof war dafür noch umso mehr los. Inzwischen hatte es laut verschiedenen Quellen einen größeren Zwischenfall am Hauptbahnhof gegeben. Was genau, wer und wo, das weiß ich auch nicht. Offensichtlich aber auf antifaschistischer Seite. Als ich jedoch dort ankam, war wieder alles ruhig.

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Nun wollte ich mir mal die Budapester Straße anschauen. Es war ein schöner Anblick! Die Brücke war brechend voll von unzähligen Menschen. Im vorderen Teil der Blockade waren die Massen so dicht gedrängt, dass dort keinerlei Durchkommen war.

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Und jeder, egal wie viel Beine, beteiligte sich!

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Ich lief, wieder über Freiberger Straße und Nossener Brücke zur Nürnberger Straße. Dort schien inzwischen einiges passiert zu sein.

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Und weil unverantwortliche Bürger ihren Müll einfach auf der Straße liegen gelassen hatten, kam es sogar zu einer spontanen Selbstentzündung.

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Aber vielleicht wollte sich auch nur jemand sein Essen warm machen? Die Feuerwehr war aber schnell zu Stelle und löschte.

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Derweil war die Polizei damit beschäftigt, Flaschen kaputt zu machen. Das fand ich schade, war doch bestimmt noch Pfand drauf.

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Aber wenigstens war die Gegend schön mit Blumen dekoriert. Das lud richtig zum Schlendern und Fahrradfahren ein, wie Christian Ströbele, der grüne Bundestagsabgeordnete, bewies.

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Und während ich feststellen musste, das der Polizei vor Ort freundlich der Weg gewiesen wurde, entstand schon die nächste Blockade und Kundgebung auf der Kreuzung Nürnberger Straße – Budapester Straße.

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Mir taten aber inzwischen die Füße weh. Also entschloss ich mich wieder über den Nürnberger Platz, die Nazis waren immer noch nicht mehr geworden…

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… zum Fritz-Förster-Platz zu laufen. Die Blockade saß noch immer, aber inzwischen war wieder mehr Polizei aufgetaucht. Sie hatten auch Hunde dabei. Diese Tiere waren extrem aggressiv, sie sprangen jeden an, der nur in ihre Nähe kam. Tierquäler!

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Die Polizei hatte die Blockade eingekesselt, obwohl zu dem Zeitpunkt inzwischen klar war, dass sich das Thema mit dem Naziaufmarsch erledigt hatte. Und ob es als Rache dafür war, das sie Stunden früher nicht räumen konnten, wollten sie von jedem, der sich auf der Kreuzung befand, die Personalien aufnehmen. Diese Antifaschisten sollen durch ihre Blockade eine genehmigte Demonstration verhindert haben. Ja! Die Antwort waren Sprechchöre: „Wir sind schuld! Wir sind schuld!“

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Nachdem die ersten Personen aus dem Kessel herausgeführt waren, gab es plötzlich einen Ausbruch. Übrig blieben eine leere Kreuzung und noch maximal 50 eingekesselte Personen. Die größte Frechheit war allerdings die Durchsage der Polizei, wer schnell nach Hause gehen will, kann sich freiwillig am Ausgang der Sperren melden.

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Ich ging letztendlich noch zum Hauptbahnhof, und hey, wir verstehen es, unseren Sieg über die Nazis zu feiern.

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Danach kehrte langsam, ganz langsam Ruhe in der Stadt ein.

Zu einigen Zwischenfällen kam es noch, als mehrere hundert Nazis am Plauener Bahnhof in Dresden eine Aktion starten konnten, dort aber schon über tausend Antifaschisten warteten. Auch der spätere Versuch der Nazis, in Leipzig noch etwas zu reisen, war zum Scheitern verurteilt.

Tja, Krieg verloren, Dresden verloren. So schaut es aus! Ich freu mich, dass es wieder gelungen ist, diesen Naziaufmarsch zu verhindern.

In den nächsten Tagen werde ich noch einige Links präsentieren und auf die Medienberichterstattung eingehen. Für heute ist Feierabend. Ich hoffe, der Bericht gefällt Euch.

Danke nochmal an alle, die da waren. Und auch an die, die uns aus der Ferne unterstützt haben!

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LKA läßt Pressebüro von "Dresden-Nazifrei" stürmen

21. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

 

m Abend des 19.02.2011 ließ das LKA Sachsen das Pressebüro des Bündnisses "Desden-Nazifrei" durch ein Sondereinsatzkommando der Polizei stürmen. AktvistInnen des Bündisses stellten uns ihr Filmmaterial sowie Fotos zu Verfügung die am Morgen des 20. Februar die Ereignisse dokumentieren sollen.

Die Pressemitteilung des Bündnisses zu den Ereignissen:

- „Aggressive Abschreckung" - Bündnis „Dresden nazifrei!" ist von LKA-Überfall auf seine Pressestelle empört.

Die Erstürmung des Presse-Büros des Bündnisses „Nazifrei! Dresden stellt sich quer" am Abend des 19. Februar 2011 ist nach Einschätzung des Bündnisses als „aggressive Abschreckungsmaßnahme" zu werten. „LKA und Staatsanwaltschaft wollen es der engagierten Zivilgesellschaft zeigen: Wer sich anders als gestattet bewegt, muss mit Polizeigewalt rechnen. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern."
Das provisorische Pressebüro war im „Haus der Begegnung" in der Großenhainer Straße untergebracht, in dem sich die auch die Geschäftstelle der LINKEN, ein Rechtsanwaltsbüro und die Räume einer Jugendinitiative befinden.
Sprecherin Franziska Radtke: „Vermummte Polizisten schlugen die Tür ein, fesselten unsere Mitarbeiter und beschlagnahmten die Rechner. Offenbar wollten sich die Beamten für die erfolgreichen Blockaden rächen. Sie hatten es auf die Pressestelle des Bündnisses abgesehen."
Hinter der Aktion stand nach Medieninformationen das sächsische Landeskriminalamt, das sich bei dem Überfall auf Ermittlungsrichterin Kessler vom Dresdner Landgericht berief. Anwälten gegenüber hätten die Beamten widersprüchliche Angaben zum Zweck des Überfalls gemacht. Anwesend war auch Staatsanwalt Wagner, der den Durchsuchungsbeschluss vollstreckte.
Für Empörung sorgt auch ein Online-Video, das in einer minutenlangen Sequenz den Angriff von 200 Neonazis auf ein Jugendprojekt im Dresdner Stadtteil Löbtau zeigt. Beobachtet von Polizeibeamten attackierten Neonazis mit Steinen, Flaschen und Stangen das Haus; die Polizei griff nicht ein, eine Dokumentation des Angriffs unterblieb. Franziska Radtke: „Rechts wegschauen, links weghauen -- das umreißt die Polizeistrategie am 19. Februar. Die Polizei hat sich auf das Verprügeln der Blockierer konzentriert." Dass die Polizei sich nun über die „gewalttätigen Blockaden" aufrege, ist für Radtke, ein „schlechter Witz". Nach Augenzeugenberichten sei es ab Eintreffen der Konvois in Dresden zu massiven Angriffen von Polizeibeamten auf die Blockierer gekommen. Trotz Temperaturen um den Gefrierpunkt seien Wasserwerfer eingesetzt worden. „In diesem Zusammenhang ist der Nazi-Angriff in Löbtau ein deutlicher Beweis für die Schwerpunktsetzung der Polizei am gestrigen Tag."

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Dresdener Staatsanwalt lässt rechtswidrig Internet-Seite sperren

20. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Zum Schutz von Nazis: PRESSE(Internet)-ZENSUR WIE IN CHINA - Dresdener Staatsanwalt lässt rechtswidrig Internet-Seite sperren

 


Dresden / Nördlingen / Berlin (bo). Mit einem Polizeiüberfall auf das Büro der Bürgerorganisation "DRESDEN NAZIFREI" am Samstagabend endete - vorläufig - der im Wesentlichen friedlich verlaufene Protest von über 20.000 Menschen gegen den erneuten Versuch von rund 1.000 alten und vor allem neuen Nazis, die in der Tat tragische Geschichte der sächsischen Metropole für sich vereinnahmen zu wollen. Mehrere tausend im Auftrag der Regierung handelnde Polizisten hatten vergeblich versucht, den Nazis den Weg frei zu halten, die unverrichteter Dinge abziehen mussten. Einen sehr entscheidenden Beitrag zur Organisation des Widerstandes hat das Büro der Bürgerorganisation "DRESDEN NAZIFREI" geleistet, deren Büro am Samstagabend Schauplatz eines brutalen Polizeiüberfalls wurde, nachdem alle Nazigegner friedlich abgezogen waren.
Ein Dresdener Staatsanwalt hatte mit völlig rechtswidrigen Anordnungen diesen Polizeieinsatz ermöglicht. Mal völlig unabhängig davon wurde in Dresden ein britischer Polzeiagent enttarnt, der im Auftrage der deutschen Polizei Straftaten beging, um damit "linke" Demonstranten in Verruf zu bringen.
Bis vorgestern abend konnte ich im Internet die Homepage von "dresden-nazifrei.de" noch per "google" ansehen. Bis dann plötzlich die Meldung erschien: "Diese Seite ist nicht mehr erreichbar."
Inzwischen weiss ich warum: Durch die jedem deutschen Recht Hohn sprechende Anordnung eines Dresdener Staatsanwaltes.
ES IST SEIT DER "SPIEGEL"-AKTION DES FRANZ-JOSEF STRAUSS (CSU) ZU BEGINN DER 60er-JAHRE DER MASSIVSTE VERSUCH DER STAATSGEWALT IN UNSEREM LANDE, DAS IM GRUNDGESETZ GARANTIERTE RECHT AUF FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG DURCH Z E N S U R AUSSER KRAFT ZU SETZEN.
Als ehemaliger Journalist fordere ich SIE ALLE auf: WEHREN WIR UNS GEMEINSAM GEGEN NAZIS UND STAATLICH ANGEORDNETE ZENSUR !

 

Quelle: myheimat

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Dresden - Die Nazis hat man gewähren lassen

20. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

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Eine weitere Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts zum 19. Februar 2011 in Dresden

18. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Eine weitere Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts zum 19. Februar 2011 in Dresden
Redaktion
18.02.2011
"Die Landeshauptstadt Dresden kann drei - von verschiedenen Personen bzw. Gruppen des rechten politischen Lagers - angemeldete Versammlungen nicht zu einer einzigen stationären Kundgebung zusammenfassen und dafür einen gemeinsamen Versammlungsleiter bestimmen." so sagt es nun das Dresdner Verwaltungsgericht heute. Heißt - derzeit dürften die Neonazis morgen in Dresden marschieren.

In Dresden findet im Prinzip derzeit das Gleiche statt, wie noch im Vorfeld des 16. Oktobers 2010 in Leipzig. Die Stadt Dresden argumentiert, dass die Sicherheit nicht zu gewährleisten ist, die Anmelder von immerhin gleich 3 Demonstrationszügen rufen nach den durch die Verfassung gegebenen Rechte auf Versammlungsfreiheit. Und dabei erfinden die Neonazis rund um die Hauptorganisatoren Junge Landsmannschaft Ost natürlich auch Mottos - für jeden Aufzug eins.

Von "Für ein freies Land mit freien Menschen" über "Gedenken an die in Dresden den Bombenangriffen zum Opfer gefallenen Flüchtlinge aus Ostdeutschland" bis hin zu der (Haupt)kundgebung der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) unter dem Tenor "Recht auf Gedenken - der Wahrheit eine Gasse!" reichen die Namensgebungen ihrer als "Sternmarsch" verbunden zu verstehenden Aktion.

Wie das Verwaltungsgericht Dresden nun heute entschied, sei dies legitim und die Zusammenfassung zu einer stationären Demonstration, wie am 16. Oktober 2010 in Leipzig nicht möglich.

In der Begründung heißt es: "Die gerichtlichen Eilanträge der Anmelder gegen diese Auflagen waren erfolgreich, da sie das Gericht für offensichtlich rechtswidrig hält. Die auferlegte Verpflichtung zur Abhaltung einer `gemeinsamen Kundgebung` sei nicht von den Vorschriften des Versammlungsgesetzes gedeckt und widerspreche bereits im Ansatz den Grundgedanken des Verfassungsgebers. Den unterschiedlichen Veranstaltern könne auch nicht im Wege der Auflage ein anderer Versammlungsleiter vorgeschrieben werden. Es stehe der Stadt nicht zu, in dieser Weise in die Organisation und Leitung einer Versammlung einzugreifen."

Aufmarsch am 13. Februar 2011. Am kommenden Samstag werden mehr als die 1.291 erwartet, die letztes Wochenende den Weg nach Dresden fanden

Und in der weiteren Ausführung wird es dann heikel: "Die Richter weisen erneut darauf hin, dass gegen eine friedliche Versammlung, die den Anlass für Gegendemonstrationen bilde, nur unter den besonderen Voraussetzungen des polizeilichen Notstands eingeschritten werden dürfe. Behördliche Maßnahmen müssten sich primär gegen Gegendemonstranten richten. Insofern sei das von der Versammlungsbehörde mit der Polizei entwickelte Trennungskonzept - das vom Gericht bisher akzeptiert worden sei - konsequent durchzusetzen. Daran bestünden indes Zweifel, da die Behörde Gegendemonstrationen auch auf der Altstädter Elbseite zulasse. Das Gericht wiederholte seine Feststellung, dass sich die Behörde nicht auf einen selbst geschaffenen Notstand berufen könne."

Die hierin formulierte "Selbstschaffung eines Notstandes" grenzt ein wenig an Unterstellung, hatte die Stadt Dresden auch mit erhöhten Belastungen der polizeilichen Einsatzkräfte an diesem Samstag, wie unter anderem einem Fußballspiel argumentiert. Darüber hinaus stellt sich auch die Frage, was aus dem Verfassungsgrundsatz wird, welcher laut Artikel 8, Absatz 1 heißt: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Was eben auch die Gegenprotestler für sich in Anspruch nehmen wollen.

Gegen die Entscheidungen können Beschwerden beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen eingelegt werden. Und dahin richten sich wohl auch bald alle Augen. Noch sind dafür und für eine Entscheidung am OVG rund 24 Stunden Zeit. Und eine weitere Runde vor dem Bundesverwaltungsgericht könnte ebenfalls noch anstehen.

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Gemeinsam gegen Faschismus und Rassismus!

18. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

jW dokumentiert Auszüge aus einem Mobilisierungsaufruf der Föderation kurdischer Vereine in Deutschland YEK-KOM zur Verhinderung des Neonaziaufmarsches am 19. Februar in Dresden:

Wie jedes Jahr wollen Faschisten aus ganz Deutschland und anderen europäi­schen Staaten im Februar in Dresden den größten Naziaufmarsch Europas veranstalten. Sie nutzen diese Möglichkeit, um ihr unmenschliches, verbrecherisches und antidemokratisches Gedankengut zu propagieren. Ihnen wird mit der Begründung des Rechts auf Meinungsfreiheit die Genehmigung zu solchen Demonstrationen und anderen Veranstaltungen erteilt. Doch Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Faschismus ist kein lokales Problem, sondern eines, welches weltweit in Erscheinung tritt. Aus diesem Grund ist ein solidarisches Zusammenarbeiten bei der Bekämpfung sowie der Widersetzung dagegen unabdingbar. So wie die kurdische Befreiungsbewegung im Nahen Osten seit Jahrzehnten gegen rassistische Unterdrückung und faschistische Massaker kämpft, sind wir auch hier in der Verantwortung, gegen Rassismus und Faschismus aufzustehen. Neonazis sind eine tödliche Gefahr für in Deutschland lebende Migranten, für Linke und alle, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Faschisten passen. Erst Ende Oktober wurde der 19jährige irakische Kurde Kamil K. in Leipzig von einem Neonazi erstochen! Deshalb rufen wir dazu auf, an den antifaschistischen Protesten in Dresden teilzunehmen.
Quelle: junge welt 18.02.2010
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