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Posts mit #kampf gegen nazis - bundesweit tag

Dresden, erster Akt 2011: nach dem Protest ist vor der Blockade

16. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

14.02.2011 | 09:36

Dresden, erster Akt 2011: nach dem Protest ist vor der Blockade

 

Wenn man die Verhinderung von Nazi-Demos zum alleinigen Kriterium des Erfolgs von Antifa-Protesten machen würde, müsste man den 13. Februar 2011 eigentlich als kleine Niederlage betrachten. Schließlich konnten jede Menge Rechtsradikale – nach penibler Polizeizählung 1.291, nach dem Eindruck vieler eher mehr – mit Fackeln durch die Stadt ziehen. Das ist zweifellos Mist, viel entscheidender aber ist etwas anderes:

Im Jahr nach der großen Blockade von 2010 haben es Tausende abermals versucht, den Nazimarsch zu stoppen – trotz Verboten der Stadt, trotz der seit einem Jahr laufenden Verfahren gegen Blockierer und trotz eines richterlichen Hinweises, nach dem das Versammlungsrecht auf für Nazis gilt. Hunderte Menschen, jüngere Antifa und ältere Dresdner, schafften es immer wieder, dem Aufmarsch so nahe zu kommen, dass die Polizei schließlich dessen Route verkürzte. Daran änderten auch das “Trennungsprinzip“, weiträumige Absperrungen, blockierte Studentenwohnheime, Rasterrausschmisse von irgendwie „alternativ Aussehenden“ aus der Straßenbahn und massive Polizeipräsenz wenig. Der geschichtspolitische Rundgang „Täterspuren“ konnte zwar wegen des Verbots nicht stattfinden, aber 300 kamen dennoch zu einer Aktion in der Sperrzone.

Als exemplarisch für diesen „Geist von Dresden“ kann man die Bemerkung von Jenas SPD-Bürgermeister Albrecht Schröter nehmen, der an dieser Trotzdem-Kundgebung teilnahm: Er fühle „sich eins mit dem Grundgesetz und nimmt dafür auch eine Ordnungswidrigkeit in Kauf“. Es handelt sich um jene Haltung, die der Datenschützer Thilo Weichert vor ein paar Wochen auf einer Diskussionsveranstaltung über die rechtspolitische Dimension der Blockade von 2010 so beschrieb: Ein Rechtsbruch sei zwar nicht legal, könne aber legitim sein. Mit anderen Worten: Ein echtes, für alle geltendes Demonstrationsrecht bedarf nicht bloß der bürokratischen Anerkennung und polizeilichen Durchsetzung, sondern eben auch seiner praktischen Verteidigung aus der Gesellschaft heraus, also im Falle der Nazis den auch “ungehorsamen” Protest gegen die erklärten Feinde demokratischer Rechte.

Blamiert sind dagegen die Verwaltung der Stadt und jene CDU-Politiker, die sich mit ihrem gebremsten Staatsantifaschismus hinter einer Menschenkette und dem immer wieder gesagten Satz verbarrikadieren, nach dem nur friedliche und erlaubte Proteste gegen den Naziaufmarsch auch „gute Proteste“ seien. Abgesehen davon, dass man auch Unerlaubtes friedlich tun kann, wie Tausende im vergangenen gezeigt haben, geraten solche Äußerungen vor der Realität, vor der sie ausgesprochen werden, zur Farce. Unter die Teilnehmer der offiziellen Gedenkveranstaltung auf dem Heidefriedhof hatten sich am Sonntag rund 100 Nazis gemischt, darunter NPD-Landtagsabgeordnete. Wer wie Bundesinnenminister Thomas de Maiziere nach der Menschenkette von einem „Sieg für diese Bewegung und ein starkes Votum für die Demokratie“ spricht, muss sich fragen lassen, wie er sich – ganz persönlich – auf dem Friedhof verhalten hat, als die Möglichkeit, mehr noch: die Gelegenheit bestand, ein wirklich „starkes Votum“ zu hinterlassen.

Überhaupt: die CDU. Der Dresdner Stadtverband hatte im Vorfeld jede Form des Widerstandes gegen die Nazis, die über die Menschenkette hinausgeht, als „Demonstrationstourismus“ diffamiert – und damit nicht etwa die Autonome Antifa gemeint, sondern die Berliner SPD. Gegen eine geschichtspolitische Veranstaltung der städtischen Grünen führte die Union ins Feld, dass die „Diskussion über Trauer und Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs“ von 1945 „nicht in eine Parteiveranstaltung“ gehörte. Kritik an der Dresdner „Gedenkkultur“, die lange Zeit in einem beispiellosen und bundesweit kritisierten Nichtstun gegen Naziaufmärsche bestand, wird als Besserwisssertum abgewehrt, allein die Menschenkette zur Fortführung einer bewahrenswerten Tradition überhöht.

Dieser „bürgerliche Protest“, wie er schon seit längerem in Abgrenzung zu den Aktionen von Antifa-Bündnissen, linken Politikern aus verschiedenen Parteien, Künstlern, Dresdnern, Gewerkschaftern genannt wird, hat sich längst als Vorstellung im Kopf von Leuten entpuppt, bei denen man immer vermuten muss, ihre Haltung zum geschichtspolitischen Streitthema „Dresden“ könnte von jener der Nazis nicht sehr weit entfernt sein. Die wahren „Bürger“ sind am Sonntag nach der Menschenkette in die „verbotene Zone“ gegangen, um dort trotzdem gegen die Nazis zu protestieren. Oder sie haben in der Menschenkette versucht, die politische Prominenz in Diskussionen zu verwickeln, in der einem Lothar de Maiziere auf das Argument hin, die Polizei schütze in Dresden die Nazis nicht „nur vor Extremisten, sondern eben auch vor den Bürgern der Stadt“, nur der Abbruch blieb.

Gedenken allein reicht nicht“, stand am Sonntag auf einem Transparent, das Dresdner Schauspieler zur Menschenkette mitbrachten, um es dort jenen Politikern vorzuhalten, die vom Gegenteil überzeugt sind. Im Ensemble sei viel darüber diskutiert worden, wird Intendant Wilfried Schulz im Neuen Deutschland zitiert, „ob es sinnvoll ist, sich in die Kette einzureihen, wenn die sich den Rechten nicht wirklich entgegen stellt“. Doch so ganz hilflos, wie Schulz angesichts der „Hilflosigkeit der Stadt“ ist, muss man ja nicht sein. „Die Kriminalisierung linker Demonstranten ist tödlich“, sagt der Berliner Schriftsteller Ingo Schulze im Spiegel – und hält es für unvermeidlich, den Nazi-Aufmarsch durch Blockaden zu verhindern. „Symbolpolitik genügt nicht. Wir müssen handeln.“

Tausende haben das an diesem 13. Februar getan. Am kommenden Sonntag werden nochmals und womöglich weit mehr Rechtsradikale in Dresden erwartet. Dann wird es abermals nicht erlaubt sein, sich denen in den Weg zu setzen, oder in „Spuckweite“, wie es am Sonntag ein Redner auf einer Kundgebung formulierte, gegen die Nazis zu protestieren. Tausende werden sich zum Glück nicht daran halten.

 

Quelle: der Freitag 14.02.2011

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Die geheimen mails der NPD

12. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

taz.de    12.2.11

 

Nazi-Leaks in der taz Die geheimen Mails der NPD Sie schimpfen über "Bimbos" und "Negerkinder" und verabschieden sich gerne auch mal "mit deutschem Gruß": Zehntausende interne E-Mails blamieren die NPD. VON WOLF SCHMIDT Der Dresdner Koordinator: Holger Apfel, NPD-Landesvorsitzender in Sachsen. Foto: imago / jörn haufe BERLIN taz | Mehr als 60.000 E-Mails aus dem Inneren der rechtsextremen Partei wurden der taz und anderen deutschsprachigen Medien zugespielt. Die allermeisten wurden zwischen März 2010 und Januar 2011 verschickt. Darunter sind E-Mails zwischen den führenden Köpfen der NPD, aber auch Anweisungen an die Kader vor Ort, Rechnungen, Mitgliederlisten und Darlehensverträge. Die taz und Experten außerhalb unserer Zeitung haben die Mails sowohl technisch als auch inhaltlich geprüft. Weder Plausibilitätsgesichtspunkte noch der Inhalt begründen Zweifel an deren Echtheit. Der NPD wurde eine Auswahl vorgelegt. Konkrete Aussagen zur Echtheit der vorgelegten Mails sehen anders aus. Am Nachmittag teilte Pressesprecher Klaus Beier dann schriftlich mit, man gebe grundsätzlich "keine Auskunft über parteiinternen oder persönlichen Schriftwechsel". Und weiter: "Sollten trotzdem Passagen aus solchen möglicherweise manipulierten Briefen genutzt werden, müssen die Medien den Wahrheitsgehalt vor Gericht nachweisen. Die Rechtsabteilung der NPD wird alle juristischen Möglichkeiten zur Strafverfolgung dieser kriminellen Handlungen nutzen." Die Sammlung ermöglicht einen tiefen Einblick in die Strategie der NPD im Wahljahr 2011. Ein Schwerpunkt in den E-Mails liegt auf Sachsen-Anhalt, wo am 20. März ein neuer Landtag gewählt wird. Die Rechtsextremen setzen alles daran, dort über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen und somit in das dritte Landesparlament einzuziehen. Der Weg in den Landtag werde aber "nur über eine gigantische Materialschlacht erfolgreich zu beschreiten sein", heißt es in einer internen E-Mail vom 12. Oktober 2010. Doch in der Realität scheitern die Rechtsextremen oft an Kleinigkeiten, werfen sich "Arbeitsverweigerung" und "Kindergartenniveau" vor. Mails und Aktionen In einer Dokumentation hat taz.de eine Auswahl von NPD-Emails veröffentlicht. Zudem erklären taz-Autoren, wie sie die Mails gesichtet haben und was sie schwärzen mussten. *** Am Sonntag (13.2.) berichtet taz.de mit einem Live-Ticker von den Protesten gegen den angekündigten "Trauermarsch" hunderter Neonazis in Dresden. *** Setzen Sie ein kreatives und entschlossenes Zeichen gegen Nazis! Bei der Aktion auf bewegung.taz.de und am 19.02. in Dresden. In den E-Mails bildet sich auch die menschenfeindliche, rassistische und neonazistische Ideologie der Partei ab. Dort ziehen NPD-Politiker über "Negerkinder" und das "Fettfüttern von Bimbos" her. Intern grüßen sich NPDler schon auch mal mit der strafbaren Formel "mit Deutschem Gruß" oder beenden ihre E-Mail mit der Abkürzung "88". Das steht in der rechtsextremen Szene für "Heil Hitler". NPD-Politiker Holger Apfel schreibt in einer internen Diskussion über ein Wahlkampfplakat: "Eine Horde 'widerwärtig' aussehender Ausländer wäre mir da noch lieber." Nach außen hin wollen sich die NPD-Politiker hingegen bürgerlich präsentieren. Das geht aus einem "Leitfaden für NPD-Kommunalpolitiker und Mandatsträger" hervor, der sich ebenfalls in den mehr als 60.000 Mails wiederfindet. Dort heißt es, dass auch "bürgerliche Wähler" erreicht werden müssten, denn "eine politisch radikal auftretende Partei wie die NPD kann (derzeit) nicht allein von den Stammwählern existieren". Man solle deshalb Szenebegriffe und "radikale Sprache" vermeiden. "Szene-Klamotten" dürften nur in geschlossenen Veranstaltungen getragen werden. Teile der E-Mails liegen auch der Landtagsverwaltung des sächsischen Landtags vor und haben dazu geführt, dass nun einer möglichen Vermengung von Fraktionsarbeit und Parteiarbeit nachgegangen wird. Dabei geht es vor allem um Holger Apfel, der NPD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag ist und den Wahlkampf der NPD im benachbarten Sachsen-Anhalt leitet. "Die Landtagsverwaltung prüft, ob es einen Anfangsverdacht gibt, dass Fraktionsmittel durch die NPD unzulässig für Parteiarbeit verwendet wurden und ob Mitarbeiter der NPD-Fraktion während ihrer Arbeitszeit gesetzwidrig Parteiaufgaben übernommen haben", sagte Landtagssprecher Ivo Klatte der taz. Feststellen müsste das dann der Rechnungshof. Mehr zum Thema * Nazi-Leaks in der taz Die Dokumentation * Kommentar NPD Brauner geht's nicht Die sächsische NPD-Fraktion wollte am Freitag auf Nachfrage keine Stellung nehmen.

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Die geheimen Mails der NPD

12. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

 

 

Nazi-Leaks in der taz

Die geheimen Mails der NPD

Sie schimpfen über "Bimbos" und "Negerkinder" und verabschieden sich gerne auch mal "mit deutschem Gruß": Zehntausende interne E-Mails blamieren die NPD. VON WOLF SCHMIDT

Der Dresdner Koordinator: Holger Apfel, NPD-Landesvorsitzender in Sachsen. Foto: imago / jörn haufe


BERLIN taz | Mehr als 60.000 E-Mails aus dem Inneren der rechtsextremen Partei wurden der taz und anderen deutschsprachigen Medien zugespielt. Die allermeisten wurden zwischen März 2010 und Januar 2011 verschickt. Darunter sind E-Mails zwischen den führenden Köpfen der NPD, aber auch Anweisungen an die Kader vor Ort, Rechnungen, Mitgliederlisten und Darlehensverträge.

Die taz und Experten außerhalb unserer Zeitung haben die Mails sowohl technisch als auch inhaltlich geprüft. Weder Plausibilitätsgesichtspunkte noch der Inhalt begründen Zweifel an deren Echtheit. Der NPD wurde eine Auswahl vorgelegt. Konkrete Aussagen zur Echtheit der vorgelegten Mails sehen anders aus.

 

Am Nachmittag teilte Pressesprecher Klaus Beier dann schriftlich mit, man gebe grundsätzlich "keine Auskunft über parteiinternen oder persönlichen Schriftwechsel". Und weiter: "Sollten trotzdem Passagen aus solchen möglicherweise manipulierten Briefen genutzt werden, müssen die Medien den Wahrheitsgehalt vor Gericht nachweisen. Die Rechtsabteilung der NPD wird alle juristischen Möglichkeiten zur Strafverfolgung dieser kriminellen Handlungen nutzen."

Die Sammlung ermöglicht einen tiefen Einblick in die Strategie der NPD im Wahljahr 2011. Ein Schwerpunkt in den E-Mails liegt auf Sachsen-Anhalt, wo am 20. März ein neuer Landtag gewählt wird. Die Rechtsextremen setzen alles daran, dort über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen und somit in das dritte Landesparlament einzuziehen. Der Weg in den Landtag werde aber "nur über eine gigantische Materialschlacht erfolgreich zu beschreiten sein", heißt es in einer internen E-Mail vom 12. Oktober 2010. Doch in der Realität scheitern die Rechtsextremen oft an Kleinigkeiten, werfen sich "Arbeitsverweigerung" und "Kindergartenniveau" vor.

In einer Dokumentation hat taz.de eine Auswahl von NPD-Emails veröffentlicht. Zudem erklären taz-Autoren, wie sie die Mails gesichtet haben und was sie schwärzen mussten.

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Am Sonntag (13.2.) berichtet taz.de mit einem Live-Ticker von den Protesten gegen den angekündigten "Trauermarsch" hunderter Neonazis in Dresden.

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Setzen Sie ein kreatives und entschlossenes Zeichen gegen Nazis! Bei der Aktion auf bewegung.taz.de und am 19.02. in Dresden.

In den E-Mails bildet sich auch die menschenfeindliche, rassistische und neonazistische Ideologie der Partei ab. Dort ziehen NPD-Politiker über "Negerkinder" und das "Fettfüttern von Bimbos" her. Intern grüßen sich NPDler schon auch mal mit der strafbaren Formel "mit Deutschem Gruß" oder beenden ihre E-Mail mit der Abkürzung "88". Das steht in der rechtsextremen Szene für "Heil Hitler". NPD-Politiker Holger Apfel schreibt in einer internen Diskussion über ein Wahlkampfplakat: "Eine Horde 'widerwärtig' aussehender Ausländer wäre mir da noch lieber."

Nach außen hin wollen sich die NPD-Politiker hingegen bürgerlich präsentieren. Das geht aus einem "Leitfaden für NPD-Kommunalpolitiker und Mandatsträger" hervor, der sich ebenfalls in den mehr als 60.000 Mails wiederfindet. Dort heißt es, dass auch "bürgerliche Wähler" erreicht werden müssten, denn "eine politisch radikal auftretende Partei wie die NPD kann (derzeit) nicht allein von den Stammwählern existieren". Man solle deshalb Szenebegriffe und "radikale Sprache" vermeiden. "Szene-Klamotten" dürften nur in geschlossenen Veranstaltungen getragen werden.

Teile der E-Mails liegen auch der Landtagsverwaltung des sächsischen Landtags vor und haben dazu geführt, dass nun einer möglichen Vermengung von Fraktionsarbeit und Parteiarbeit nachgegangen wird. Dabei geht es vor allem um Holger Apfel, der NPD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag ist und den Wahlkampf der NPD im benachbarten Sachsen-Anhalt leitet. "Die Landtagsverwaltung prüft, ob es einen Anfangsverdacht gibt, dass Fraktionsmittel durch die NPD unzulässig für Parteiarbeit verwendet wurden und ob Mitarbeiter der NPD-Fraktion während ihrer Arbeitszeit gesetzwidrig Parteiaufgaben übernommen haben", sagte Landtagssprecher Ivo Klatte der taz. Feststellen müsste das dann der Rechnungshof.

Die sächsische NPD-Fraktion wollte am Freitag auf Nachfrage keine Stellung nehmen.

 

Quelle: taz.de 12.02.2011

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NPD-mails veröffentlicht taz.de 12.2.11

12. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

  • 12.02.2011 taz.de

Nazi-Leaks in der taz

Die geheimen Mails der NPD

Sie schimpfen über "Bimbos" und "Negerkinder" und verabschieden sich gerne auch mal "mit deutschem Gruß": Zehntausende interne E-Mails blamieren die NPD. VON WOLF SCHMIDT

Der Dresdner Koordinator: Holger Apfel, NPD-Landesvorsitzender in Sachsen. Foto: imago / jörn haufe

BERLIN taz | Mehr als 60.000 E-Mails aus dem Inneren der rechtsextremen Partei wurden der taz und anderen deutschsprachigen Medien zugespielt. Die allermeisten wurden zwischen März 2010 und Januar 2011 verschickt. Darunter sind E-Mails zwischen den führenden Köpfen der NPD, aber auch Anweisungen an die Kader vor Ort, Rechnungen, Mitgliederlisten und Darlehensverträge.

Die taz und Experten außerhalb unserer Zeitung haben die Mails sowohl technisch als auch inhaltlich geprüft. Weder Plausibilitätsgesichtspunkte noch der Inhalt begründen Zweifel an deren Echtheit. Der NPD wurde eine Auswahl vorgelegt. Konkrete Aussagen zur Echtheit der vorgelegten Mails sehen anders aus. link


Am Nachmittag teilte Pressesprecher Klaus Beier dann schriftlich mit, man gebe grundsätzlich "keine Auskunft über parteiinternen oder persönlichen Schriftwechsel". Und weiter: "Sollten trotzdem Passagen aus solchen möglicherweise manipulierten Briefen genutzt werden, müssen die Medien den Wahrheitsgehalt vor Gericht nachweisen. Die Rechtsabteilung der NPD wird alle juristischen Möglichkeiten zur Strafverfolgung dieser kriminellen Handlungen nutzen."

Die Sammlung ermöglicht einen tiefen Einblick in die Strategie der NPD im Wahljahr 2011. Ein Schwerpunkt in den E-Mails liegt auf Sachsen-Anhalt, wo am 20. März ein neuer Landtag gewählt wird. Die Rechtsextremen setzen alles daran, dort über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen und somit in das dritte Landesparlament einzuziehen. Der Weg in den Landtag werde aber "nur über eine gigantische Materialschlacht erfolgreich zu beschreiten sein", heißt es in einer internen E-Mail vom 12. Oktober 2010. Doch in der Realität scheitern die Rechtsextremen oft an Kleinigkeiten, werfen sich "Arbeitsverweigerung" und "Kindergartenniveau" vor.

In einer Dokumentation hat taz.de eine Auswahl von NPD-Emails veröffentlicht. Zudem erklären taz-Autoren, wie sie die Mails gesichtet haben und was sie schwärzen mussten.

***

Am Sonntag (13.2.) berichtet taz.de mit einem Live-Ticker von den Protesten gegen den angekündigten "Trauermarsch" hunderter Neonazis in Dresden.

***

Setzen Sie ein kreatives und entschlossenes Zeichen gegen Nazis! Bei der Aktion auf bewegung.taz.de und am 19.02. in Dresden.

In den E-Mails bildet sich auch die menschenfeindliche, rassistische und neonazistische Ideologie der Partei ab. Dort ziehen NPD-Politiker über "Negerkinder" und das "Fettfüttern von Bimbos" her. Intern grüßen sich NPDler schon auch mal mit der strafbaren Formel "mit Deutschem Gruß" oder beenden ihre E-Mail mit der Abkürzung "88". Das steht in der rechtsextremen Szene für "Heil Hitler". NPD-Politiker Holger Apfel schreibt in einer internen Diskussion über ein Wahlkampfplakat: "Eine Horde 'widerwärtig' aussehender Ausländer wäre mir da noch lieber."

Nach außen hin wollen sich die NPD-Politiker hingegen bürgerlich präsentieren. Das geht aus einem "Leitfaden für NPD-Kommunalpolitiker und Mandatsträger" hervor, der sich ebenfalls in den mehr als 60.000 Mails wiederfindet. Dort heißt es, dass auch "bürgerliche Wähler" erreicht werden müssten, denn "eine politisch radikal auftretende Partei wie die NPD kann (derzeit) nicht allein von den Stammwählern existieren". Man solle deshalb Szenebegriffe und "radikale Sprache" vermeiden. "Szene-Klamotten" dürften nur in geschlossenen Veranstaltungen getragen werden.

Teile der E-Mails liegen auch der Landtagsverwaltung des sächsischen Landtags vor und haben dazu geführt, dass nun einer möglichen Vermengung von Fraktionsarbeit und Parteiarbeit nachgegangen wird. Dabei geht es vor allem um Holger Apfel, der NPD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag ist und den Wahlkampf der NPD im benachbarten Sachsen-Anhalt leitet. "Die Landtagsverwaltung prüft, ob es einen Anfangsverdacht gibt, dass Fraktionsmittel durch die NPD unzulässig für Parteiarbeit verwendet wurden und ob Mitarbeiter der NPD-Fraktion während ihrer Arbeitszeit gesetzwidrig Parteiaufgaben übernommen haben", sagte Landtagssprecher Ivo Klatte der taz. Feststellen müsste das dann der Rechnungshof.

Die sächsische NPD-Fraktion wollte am Freitag auf Nachfrage keine Stellung nehmen.

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„Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ stellt Strafantrag gegen die Polizei

11. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

„Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ stellt Strafantrag gegen die Polizei

„Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ stellt Strafantrag gegen die Polizei
Nazi-Aufmarsch in Wuppertal beschäftigt Innenausschuss des Landtages

Trotz massiver Proteste der Bevölkerung haben am 29. Januar in Wuppertal rund 200 militante Neonazis einen Aufmarsch unter dem Motto »Gegen Antifaschismus und linke Gewalt!« durchgeführt.

 

Das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ hat die Ereignisse um den Nazi-Aufmarsch und die Gegendemonstrationen ausgewertet und eine Fülle von Bild- und Tonmaterial gesichtet. Danach ist deutlich geworden, dass die Polizei unter dem Kommando der NRW-Landespolizei massives Fehlverhalten an den Tag gelegt hat. Das Bündnis hat einen Fachanwalt eingeschaltet. Dieser versicherte, dass vor und während der Nazi-Demonstration zahlreiche Verbotstatbestände im Sinne des Versammlungsgesetzes vorlagen. Der von neonazistischen regionalen »Freien Kameradschaften« und der NPD Düsseldorf/Mettmann unterstützte Aufmarsch hätte deswegen längst aufgelöst werden müssen. Aufgrund fahrlässiger Unterlassungen der Ordnungskräfte stellt das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ nun Strafantrag gegen die Polizeiführung wegen „Strafvereitelung im Amt“.

Schon im Vorfeld des von »Nationalen Sozialisten aus Wuppertal« initiierten und von dem Pulheimer Nazi Axel Reitz angemeldeten Aufmarsches wurden Wuppertaler/-innen durch wiederholte Übergriffe der Nazis bedroht. Gruppen militanter Nazis machten am 29. Januar bereits vor Beginn des Aufmarsches durch gewalttätige Angriffe auf Gegendemonstranten und Passanten die Straßen unsicher. Aufrufe zu Straftaten, Gewalt- und Morddrohungen gegen demokratisch gesinnte Bürgerinnen und Bürger sowie antisemitische Hetze wurden sowohl über den Demolautsprecher als auch durch Sprechchöre der Nazis verbreitet. Darunter verbotenes nationalsozialistisches Liedgut und Parolen wie »Haut den Linken die Schädeldecken ein« oder »linkes Gezeter – 9 mm«.

Statt an dieser Stelle den Aufmarsch zu verbieten, setzte die Polizeiführung 1500 Polizeikräfte ein und unternahm alles Menschenmögliche, um trotz massiver Proteste und zahlreicher Gefahrensituationen den Aufmarsch zu seinem Ziel zu eskortieren. So brachte die Polizei größere Gruppen von Nazis mit Bussen zum Auftaktort und nach Ende des Aufmarschs von der Abschlusskundgebung am Hofkamp wieder fort. Auf der anderen Seite ging sie gegen zahlreiche Gegendemonstranten völlig unverhältnismäßig vor. Willkürliche, mit voller Härte durchgeführte Polizeieinsätze mit Schlagstöcken und Reitzgas begleiteten die Anti-Nazi-Proteste von Anfang an bis zu deren Ende gegen 19:00 Uhr.

Das breite Bündnis gegen Nazis ist sich einig: Solch skandalöse Vorfälle dürfen sich nicht wiederholen! Die schockierenden Reden, die Nazis unter dem Schutz der Polizei in Wuppertal gehalten haben, und Tendenzen innerhalb der Neonazi-Szene, die in letzter Zeit im regionalen Umfeld zu beobachten sind, mahnen zur Vorsicht. Offensichtlich soll die Stadt neben Dortmund und dem Aachener Land als weiterer nationalsozialistischer Aufmarschort erschlossen und das braune Terrain ausgebaut werden. Diesen Befund bestätigt der Nazi-Ausruf: »Ab heute ist Wuppertal braun statt rot!«

Die Wuppertaler Ereignisse am 29. Januar beschäftigten am gestrigen Donnerstag auch den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtages. Dessen Vize-Präsidentin Gunhild Böth (DIE LINKE) hat dort die Kritik am Polizeieinsatz aufgegriffen und ihre Fragen an den Innenminister unter anderem auf Bildmaterial und Dokumente des „Wuppertaler Bündnisses gegen Nazis“ gestützt. Neben der gebotenen politischen Aufarbeitung des Aufmarsches verfolgt der Strafantrag des Bündnisses das Ziel, eine Polizeitaktik juristisch anzugreifen, die wie am 29. Januar gegen den Willen einer breiten Bevölkerung gerichtet war. Menschen verachtende Straftaten von Nazis dürfen nicht unter dem Vorwand billigend in Kauf genommen werden, die Versammlungsfreiheit schützen zu wollen. Das darf künftig weder in Wuppertal passieren noch anderswo!

Quelle: http://wuppertal-gegen-rechts.de

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Dresden stellt sich QUER

10. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

DIE IGNORANZ DER STADT WERDEN WIR NICHT HINNEHMEN!


Donnerstag, den 10. Februar 2011 um 13:38 Uhr

Das bekräftigen nicht nur wir, dass bekräftigten gestern auch über 500 Menschen auf demZEIT-Forum-Politik im Dresdner Schauspielhaus. Die Podiumsdiskussion mit Gerhard Baum (FDP Ex-Innenminister), Detlef Sittel (CDU – Ordnungsbürgermeister Dresden), Ingo Schulze (Schriftsteller) und Christian Demuth (Bürger.Courage e.V.) entwickelte sich spätestens dann zur Farce, als Herr Sittel eine Antwort auf mehrfache Fragen Dresdner BürgerInnen nach einer Begründung für das Vorgehen gegen den Mahngang „Täterspuren“ schlicht verweigerte. Vollends brüskiert waren die Anwesenden im Publikum dann, als der Vertreter der Stadt Dresden auf die Frage, ob man denn nun in der Menschenkette mit den Nazis „Händchen halten müsse“, keine besser Antwort wusste, als diese: „Es muss kein Dresdner Bürger den Nazis die Hand geben. Es ist jedem selbst überlassen, wem er die Hand gibt.“ 

Danke liebe Stadtverwaltung, für diese klaren Aussagen. Wir werden gemeinsam mit den Dresdner Bürgerinnen und Bürgern zeigen, dass es Menschen gibt, welche die braune Bedrohung ernst nehmen und aktiv, dass heißt am 13. Februar in Hör- und Sichtweite den Naziaufmarsch stören und ihn am 19. Februar blockieren. Wir werden den Nazis nicht die Straße überlassen. Trotz und gerade wegen der Ignoranz der Stadt Dresden.

No pasarán!

 

Quelle: http://www.dresden-nazifrei.com/

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Hundekotbeutel gegen Rechtsextremismus: "Das Braune muss weg"

8. Februar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

[Bild: Hundekotbeutel gegen Rechtsextremismus: "Das Braune muss weg"]

Die renommierte Werbeagentur "Draftfcb" macht derzeit mit einer Aktion gegen Rechtsextremismus aufmerksam. In Berlin wurden dazu 200 Hundekot-Beutelspender aufgestellt. Die darin enthaltenen braunen Hundekotbeutel haben die Aufschrift: "Das Braune muss weg". 

Die Werbeagentur hat für die Aktion bekannte Partner und Sponsoren gewonnen. So beteiligen sich unter anderem auch Google Deutschland und mehrere prominente Musikgruppen, wie "Die Fantastischen 4", "Revolverheld" und "Silbermond" an der Kooperation "Laut gegen Nazis". 

Die Hundekotbeutel wurden durch ein gemeinnütziges Projekt mit dem Namen "Stadt&Hund" gespendet. Etwa 40 Partner des Projektes gehen dabei gleichzeitig gegen das Hundekotproblem in Berlin vor.

 

Quelle: SHORTNEWS.de  07.02.2010

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RECHTE INTERNETPLATTFORM Späte Anklage gegen Altermedia

25. Januar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

RECHTE INTERNETPLATTFORM
Späte Anklage gegen Altermedia

Die Betreiber der populärsten Internetseite der rechtsextremen Szene müssen vor Gericht. In einer 270 Seiten umfassenden Anklageschrift listen die Ermittler insgesamt 50 Straftaten auf.

Homepage von Altermedia.
Homepage von Altermedia.
Foto: Screenshot

Wenn es um Klagen geht, dann sind die Betreiber von Altermedia für gewöhnlich ganz weit vorn dabei. In langen Beiträgen berichten sie auf der meistgelesenen rechtsextremistischen Internetseite in Deutschland über Strafanzeigen von NPD-Mitgliedern aus Thüringen gegen linke Landtagsabgeordnete, über die Haftstrafe für einen „jüdischen Finanzoligarchen in Russland“ oder auch mal ganz allgemein über die Willkür des deutschen Rechtssystems. Dass ihnen nun selbst eine Klage ins Haus flatterte, erwähnen sie mit keinem Wort. Nicht einmal mit einer Klage über die Willkür.

Wie die Staatsanwaltschaft in Rostock auf Anfrage der Frankfurter Rundschau bestätigte, wirft sie den Machern von Altermedia unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. In einer 270 Seiten umfassenden Anklageschrift listen die Ermittler insgesamt 50 Straftaten auf, die sie Axel M. und Robert R., den beiden in Stralsund lebenden Betreibern der das auch als Störtebeker-Netz bekannten Seite, anlasten, wie eine Sprecherin erklärte.

Offen lässt sie, warum es so viele Jahre gedauert hat, bis eine Anklage erhoben wurde. Bereits seit Ende der 90er Jahre verbreiten die Macher, von denen nach Recherchen der FR aus dem Jahre 2003 lediglich Axel M. bekannt war, ihr rechtsextremistisches und verfassungsfeindliches Gedankengut auf der Internetseite, ohne dafür belangt zu werden. Dabei beobachten Verfassungsschutzbehörden mehrerer Bundesländer die Seite mindestens seit 2003, wie aus entsprechenden Jahresberichten hervorgeht.

Ergebnis von mehr als einem Jahr andauernden Ermittlungen

So ist etwa im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landesamtes in Mecklenburg-Vorpommern von einem „bundesweit bedeutenden rechtsextremistische Internet-Nachrichtenportal“ die Rede, in dem regelmäßig antisemitische und volksverhetzende Texte veröffentlicht würden, die „ebenso regelmäßig von den Kommentatoren wohlwollend aufgenommen werden und damit die aggressive Geisteswelt der rechtsextremistischen Szene offenbaren“.

Echte Konsequenzen wurden aber erst jetzt daraus gezogen. Bei der Rostocker Staatsanwaltschaft heißt es, die Anklage sei das Ergebnis von mehr als einem Jahr andauernden Ermittlungen sowie Hausdurchsuchungen und Telefonüberwachungen der Betreiber. Axel M. allerdings war bereits im vergangenen Jahr vom Amtsgericht Stralsund als redaktionell Verantwortlicher verurteilt worden. Laut Urteilsbegründung konnten Beiträge auf der Internetseite über die IP-Adresse, die jedem Nutzer im Internet zugeteilt wird, eindeutig auf M. als Urheber zurückgeführt werden.

Unter anderem wegen Leugnung des Holocaust wurde M. zu 150 Tagessätzen verurteilt, wogegen er Berufung einlegte. Sie dürfte angesichts der neuen Anklage wenig Aussichten auf Erfolg haben. Allerdings dürfte sich auch der Beginn eines neuerlichen Verfahrens noch hinziehen, wie die Staatsanwaltschaft durchblicken ließ. Man habe die Anklage an das Rostocker Landgericht überstellt, dort aber habe das Verfahren wegen Überlastung „nicht allererste Priorität“.

So werden Axel M. und Robert R. einstweilen weiter ihre Propaganda im Netz verbreiten können. Unter Rechten ist ihre Seite zwar längst nicht mehr unumstritten, weil sich der Hass dort nicht nur auf Juden, Ausländer und Andersdenkende, sondern immer wieder auch auf die vermeintlich weniger volkstreuen Parlamentarier von der NPD richtet. Leser aber hat Altermedia mit knapp fünf Millionen Zugriffen im Jahr genug.

Quelle: Frankfurter Rundschau 25.01.2011

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„Nazi Block adé“ – Storch Heinars Dresden nazifrei Gedenk- und Demokluft

24. Januar 2011 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis - Bundesweit

Verfasst von Storch Heinar

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Führerstorch Heinar ist schon in ständiger Flug- und Alarmbereitschaft. Spätestens am 19. Februar heißt es dann „raus aus den Federn“ und in Dresden den braunen Horden entgegen treten - „Nazi Block adé“! Typisch Heinar: Mit festem Willen, immer die „fresheste“ Optik zu bieten, hat er denn auch gleich eine exklusive Dresden nazifrei Gedenk- und Demokluft designt, gestrickt und zusammengetackert.
reloaded

„Da wird ja der Bock zum Gärtner“, so Storch Heinar mit Blick auf die Demos in Dresden völlig aufgebracht. „Erst verzapfen die Pappnasen um und mit Adolf Nazi einen derart historischen Mega-Mist, dass die Heide wackelt – und jetzt wollen sie die Schuld dafür von hinten durch die Brust ins Auge auch noch Bomber Harris und Co. in die Schuhe schieben.“

„Dieses alljährliche Schmierentheater gilt es dringend zu verhindern“, so Heinar am Rande der laufenden Dresden-Vorbereitungen. Da gibt es einiges zu tun: Den „Nazi Block adé“-Shirts kruppstahlharte Bügelfalten verpassen, Gefieder auf Vordermann bringen, Eierlikörtanks füllen und die Fliegerbrille putzen... Es geht Schlag auf Schlag.

„In Kürze sind wir startklar für den diesjährigen Steilflug nach Dresden“, verkündet Heinar. „Dann können wir den Neonazis in Dresden echt mal gemeinsam die Fakeln auspusten und ihnen eine endwitzige Polonaise direkt in die Elbe ans Herz legen: Nazi Block adé!“

Hier geht´s zu Storch Heinars Dresden nazifrei Gedenk- und Demokluft „Nazi Block adé“ im virtuellen Kaufmannsladen.
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