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Posts mit #kampf gegen nazis hannover tag

Falken mobilisieren weiter!

29. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

Liebe BündnispartnerInnen! Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir Falken mobilisieren weiter! Das hat folgende Gründe:

Die Nazis haben nach der Bestätigung des Demoverbots durch das OVG Lüneburg Verfassungsbeschwerde beim BVG in Karlsruhe eingereicht. Ob das Bundesverfassungsgericht das Verbot aufhebt ist unklar. Eine endgültige Entscheidung wird es aller Voraussicht erst morgen Abend, oder sogar erst am morgen des 1. Mai geben. Auf mehreren Homepages rufen die Nazis dazu auf, trotz Verbots nach Hannover zu kommen. Sie machen ihren AnhängerInnen Hoffnungen, dass das Verbot in letzter Minute gekippt werden könne! Sie fordern alle Nazis auf "an ihren Reiseplänen festzuhalten" und "trotz Verbotsgefahr auf die Strasse zu gehen". Hier die Quellen: 

Das heißt konkret, dass wir davon ausgehen müssen, dass am 1. Mai auch trotz eines Demoverbots jede Menge Nazis nach Hannover kommen und sich am Hauptbahnhof versammeln! Des weiteren ist es durchaus möglich, dass die Nazis "spontan" irgendwo im Stadtgebiet marschieren wollen. Deshalb ist nach wie vor wichtig, dass wir weiter mobilisieren! Wenn sie kommen wollen wir vorbereitet sein!

Wir Falken treffen uns am 1. Mai um 9.00 h am Freizeitheim Linden! Wir sehen uns am 1. Mai auf der Strasse!

Kommt alle am 1. Mai nach Hannover! Lasst uns gemeinsam ein kraftvolles Zeichen gegen Nazis und Kapitalismus setzen!

Nazis und Kapitalismus abwracken! - Her mit dem schönen Leben!

Mit Sozialistischen Grüßen

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Die von Neonazis geplante Demonstration am 1. Mai in Hannover bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg

28. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

Schulterschluss gegen die Neonazis

Die von Neonazis geplante Demonstration am 1. Mai in Hannover bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg lehnte eine Beschwerde von Rechtsextremisten gegen das von der Polizeidirektion Hannover aus Sicherheitsgründen erwirkte Verbot ab. Sicher ist dagegen das gemeinsame Auftreten von Juden und Palästinensern.


Die von Neonazis geplante Demonstration am 1. Mai bleibt verboten.

Die von Neonazis geplante Demonstration am 1. Mai bleibt verboten.

© Bill Pugliano/AFP

Dass es einfach gewesen wäre, wollte hinterher keine von beiden Seiten behaupten. Noch während sich weite Teile der hannoverschen Stadtgesellschaft über das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg freuten, das das Verbot der Neonazi-Demo am 1. Mai bestätigte, sausten zwischen der Jüdischen und der Palästinensischen Gemeinde Hannovers die E-Mails hin und her. Am Ende der Debatte um den richtigen Zungenschlag aber stand eine Erklärung, die die Unterzeichner in kaum verhohlener Euphorie als „wahrscheinlich einmalig in Deutschland“ bezeichneten. In ihr kündigen jüdische und palästinensische Gemeinden und Gesellschaften aus Hannover ihren Willen an, am 1. Mai gemeinsam „gegen Rechtsradikalismus, Faschismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“ zu demonstrieren. Ob die Neonazis nun kommen oder nicht.

Doch so betörend die Vorstellung ist, gerade die Neonazis hätten Juden und Palästinensern mit ihrer Demonstrationsankündigung erst die Brücke zur Verständigung gebaut – so ganz der Wirklichkeit entsprechend ist sie nicht. Schon vorher habe Yazid Shammout, der Vorsitzende der Palästinensischen Gemeinde, Kontakt zu Oberbürgermeister Stephan Weil aufgenommen, erzählt der Chef der Jüdischen Gemeinde, Michael Fürst. Dieser wiederum trug den Wunsch an Fürst weiter, Gespräche miteinander aufzunehmen. In diesen Gesprächen erst kam die Idee zustande, sich am 1. Mai gemeinsam zu engagieren. „Wir hoffen, dass damit der Stein ins Rollen gebracht ist“, sagt Shammout. Und denkt wie Fürst schon über „weitere Kooperationen“ nach.

Dabei waren Sätze wie die, die in diesen Tagen von Fürst und Shammout zu hören sind, noch vor wenigen Monaten beinahe undenkbar. Als Israel im Januar in Gaza einmarschierte, saßen Shammout und seine Landsleute daheim vor dem Fernseher und ereiferten sich über das Vorgehen der israelischen Armee. Und doch war schon damals das Bemühen beider Seiten greifbar, hier in Hannover nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Natürlich sei man in Fragen der Nahostpolitik nach wie vor meilenweit auseinander, sagen Fürst und Shammout. Doch heute heißt es im Nachsatz , man müsse eben „zuhören und versuchen, den anderen zu verstehen“.

Weder Fürst noch Shammout werden für ihre Initiative in den eigenen Reihen ungeteilten Beifall finden. Man sei in Hannover im jüdischen Kontext eben „schon immer sehr innovativ gewesen“, sagt Fürst. Nicht immer sei das innerhalb der Religionsgemeinschaft unwidersprochen geblieben. Gleichzeitig hofft Shammout, dass auf palästinensischer Seite niemand die Demonstration zu Meinungsäußerungen nutzt, die dem Geist der Übereinkunft nicht entsprechen. So ist dieser 1. Mai in Hannover für beide gleichsam ein Experiment.

Jetzt schon aber schlägt dieses Experiment auf beiden Seiten einige Wellen. Beide hannoverschen Vorsitzenden haben bereits die Gelegenheit genutzt, ihrem jeweiligen Botschafter von der gemeinsamen Initiative zu erzählen – und die Diplomaten sollen „hocherfreut“ gewesen sein, heißt es. Da macht es auch nichts, dass der Gegenstand des Widerstands, die deutschen Neonazis, am fraglichen Tag wohl nicht erscheinen wird. „Wir ziehen das trotzdem durch“, sagt Shammout. Schließlich könne der hannoversche Dialog „ein Meilenstein sein“.

[Felix Harbart]

Quelle: HAZ 28.04.2009
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OVG entscheidet gegen Naziaufmarsch - DGB feiert "Erfolg auf ganzer Linie!"

28. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover


Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg, die Naziveranstaltung am 1. Mai in Hannover endgültig zu verbieten, findet uneingeschränkte Zustimmung beim DGB.

Sebastian Wertmüller, der Regionsvorsitzende: "Das ist natürlich das, was wir wollten: Kein Naziaufmarsch in Hannover - und auch sonst nicht! Eine klare Absage an die gewaltbereiten sog. Freien Kameradschaften und sog. Autonomen Sozialisten. Das beschert uns einen entspannten 1. Mai mit einer klaren Botschaft in die Gesellschaft hinein: In dieser Stadt haben Nazis, Rassisten und Antisemiten nichts zu suchen!"

Wertmüller weist darauf hin, dass die breite gesellschaftliche Bewegung gegen den Aufzug der Freien Kameradschaften einen gewichtigen Teil zur abschließenden Entscheidung beigetragen habe. Es wäre mit Sicherheit zu großen Demonstrationszügen und massenhaften Protesten auf der Straße gekommen. Der DGB-Chef dank allen Unterstützern, allen Aktiven, der Stadt Hannover für ihre Kampagne und den Kollegen der Polizei für ihre solide und erfolgreiche Arbeit am Verbot.

Der DGB lädt jetzt alle Menschen zu den Sternmärschen am 1. Mai zu der Kundgebung um 10:30 Uhr auf dem Klagesmarkt und zu dem anschließenden "Fest für Demokratie" ein. Wertmüller: "Wir haben Grund zu feiern und wir werden feiern. Wir werden aber auch nicht vergessen, dass am 2. Mai wieder der Kampf gegen die Folgen der Wirtschaftskrise ganz oben auf der gewerkschaftlichen Agenda stehen muss."

Zugleich hofft Wertmüller, dass der Impuls aus der erfolgreichen Arbeit gegen den Rechtsextremistenaufmarsch über den 1. Mai hinaus erhalten bleibe: "Das Denken in vielen Köpfen ist dadurch nicht weg. Deswegen müssen wir weiter für eine pluralistische und demokratische Gesellschaft kämpfen." Für den DGB sei der aktuelle Erfolg eine großer Ansporn, auch in Zukunft in dieser Richtung weiter zu arbeiten.


und hier der Text der Pressemitteilung des OVG Lüneburg vom 28.04.2009:

Demonstration am 1. Mai in Hannover bleibt verboten

Der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 27. April 2009 - 11 ME 225/09 - die Beschwerde gegen den Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 17. April 2009 - 10 B 1485/09 - zu der am kommenden Maifeiertag in Hannover unter dem Motto "Schluss mit Verarmung, Überfremdung und Meinungsdiktatur - nationaler Sozialismus jetzt!!!" geplanten Demonstration zurückgewiesen. Die von einem führenden Mitglied der "Celler Kameradschaft 73" und Landtagswahlkandidaten der NPD angemeldete Versammlung bleibt damit verboten.

Der Senat teilt im Eilverfahren die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass sich die Verbotsverfügung der Polizeidirektion Hannover als offensichtlich rechtmäßig darstellt und an ihrer sofortigen Vollziehung ein besonderes öffentliches Interesse besteht.

Die Prognose des Verwaltungsgerichts, dass bei Durchführung der Versammlung aus dieser heraus erhebliche Gefahren für Personen und Sachen zu erwarten seien, wird vom Senat für zutreffend gehalten. Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl und der zu erwartenden Teilnahme "Autonomer Nationalisten" in "schwarzen Blöcken" ist in Anbetracht der Erfahrungen bei einer vergleichbaren Demonstration in Hamburg am 1. Mai 2008 von einer entsprechenden Gewaltbereitschaft auszugehen. Nicht zu beanstanden ist, dass das Verwaltungsgericht gewalttätige Ausschreitungen aus der Versammlung auch deshalb befürchtet, weil sich weder der Anmelder der Demonstration noch die von ihm benannten Versammlungsleiter von solchen Ausschreitungen überzeugend distanziert haben.

Das Versammlungsverbot wäre ungeachtet dessen auch dann rechtmäßig, wenn der Anmelder der Demonstration nicht als Störer anzusehen wäre, sondern Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten allein von Seiten der Gegendemonstranten zu erwarten wären. In diesem Fall wäre das Versammlungsverbot unter dem Gesichtspunkt des polizeilichen Notstandes gerechtfertigt, weil mit hinreichender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Polizeidirektion Hannover auch unter Heranziehung externer Polizeikräfte zum Schutz der Versammlung nicht in der Lage wäre.

Der Beschluss ist unanfechtbar.

RiOVG Sven-Marcus Süllow

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DGB-Region Niedersachsen-Mitte
Tel. 0511 / 16387-21
Mobil 0170 / 634 26 58
www.region-niedersachsen-mitte.dgb.de

www.erstermai-hannover.dgb.de

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OVG Lüneburg - Nazi-Aufmarsch in Hannover bleibt verboten

28. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

linkAuch die 2. Instanz, das OVG in Lüneburg, hat das Verbot des Nazi-Aufmarsches am 1. MAI 09 in Hannover bestätigt.
Dazu beigetragen hat sicher die große und politisch sehr breite Mobilisierung, die vielen Info-veranstaltungen, Blockade-trainings, Debatten und Stellungnahmen in einer seltenen politischen Breite.

Aber ACHTUNG:   es gibt noch eine dritte Instanz
und wenn nix für die Nazis in Hannover geht,  wo werden sie dann am 1.MAI 09 versuchen zu marschieren ?  ein möglicher Ort ist Lüneburg.
 
Und: Ruhe bedeutet das nicht in Hannover, denn die braune Jauche wird die hannoversche Niederlage wettzumachen versuchen.
Wachsam Bleiben !

Viele Menschen aus ganz Norddeutschland planten am 1.MAI 09 in Hannover gegen Nazis zu demonstrieren. Jetzt sind HannoveranerInnen gefordert, nach Lüneburg oder wohin auch immer zu kommen und lokale Nazi-GegnerInnen zu unterstützen.
Die Nazis müssen jetzt dort bekämpft werden, wo sie in den Landkreisen rings um Hannover sich noch heimisch fühlen: u.a. in Schaumburg, Harz, Verden, Soltau-Fallingbostel, Stade, Celle, ....
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1 Mai Nazi Frei

26. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

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Äußerungen des Polizeipräsidenten Binias und Berichterstattung in der HAZ über geplante Anti-Nazi-Aktionen

23. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

Presseerklärung  

 

 

Betr. Äußerungen des Polizeipräsidenten Binias und Berichterstattung in der HAZ über geplante Anti-Nazi-Aktionen

 

In der HAZ vom 17. April wird unter der Überschrift ‚Polizei rügt DGB-Aktionen gegen Nazis’ Polizeipräsident Binias zitiert: Mit solchen ‚Blockadetrainings’ werde „Gewaltbereitschaft geschürt und die Stimmung in der Stadt angeheizt.“  Dies können wir – das Friedensbüro - nicht erkennen – im Gegenteil: Es ist zu begrüßen, dass nach und nach immer weitere unterschiedliche Bereiche der Stadt sich deutlich gegen die Neonazis aussprechen.

Selbst nach dem jetzt – vorläufig -bestätigten Verbot der Nazidemonstration am 1. Mai mobilisieren Stadt und Anti-Nazi-Bündnisse weiter. Das ist gut so. Denn entsprechend der menschenverachtenden Ideologie der Neonazis haben in den vergangenen Jahren Neonazis das Leben von mehr als 100 Menschen auf dem Gewissen, unzählige mehr wurden schwer verletzt.

 

Angesichts der deshalb mit Entschiedenheit fortgesetzten Vorbereitungen ist es ein Ärgernis, dass der Polizeipräsident und mit ihm die Hannoversche Allgemeine Zeitung in ihrer Berichterstattung (z. B. vom 17. 4. 09; 18. 4. 09 -Bericht und Kommentar-; 20. 4. 09) versuchen, die Bewegung gegen den geplanten Aufmarsch der Neonazis am 1. Mai zu spalten. Die vom Polizeipräsidenten geäußerten Vorwürfe gegen den DGB und dessen  Regionalvorsitzenden Sebastian Wertmüller können nur als Drohgebärde und als Kriminalisierungsversuch des Umzingelungsbündnisses insgesamt angesehen werden.

Wohlgemerkt: es handelt sich nicht nur um den DGB und schon gar nicht um Sebastian Wertmüller allein, sondern um ein Bündnis, in dem sehr unterschiedliche Gruppen und Initiativen zusammenarbeiten.

Mit dem Versuch einer Diskreditierung überschreitet die Polizei ihre Kompetenzen und versucht bereits im Vorfeld die öffentliche Willensbildung zu manipulieren um potentielle TeilnehmerInnen von einer Beteiligung abzuhalten!

 

Dabei werden in breiten gesellschaftlichen Kreisen – aber auch in Urteilen des Bundesverfassungsgerichts - (Urteil des BVerf.G – 1995 – /AZ 1  BvR 718/89)  - Umzingelungen inzwischen als legitime demokratische Meinungsäußerung erachtet .

Lüneburg hat gezeigt, dass bei besonnenem Verhalten der Polizei und gleichzeitiger Entschiedenheit der DemonstrantInnen den Neo-Nazis eine Abfuhr erteilt werden kann.

Es hängt von der Polizei ab entsprechend aufzutreten!

 

Wir als GegnerInnen der Neonazis erklären:

Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Wir machen deutlich kund, dass unser Ziel weiterhin die Verhinderung des Naziaufmarsches ist!

Kein Meter!

 

Das Friedensbüro Hannover und die DFG-VK (Gruppe Hannover) solidarisieren sich mit dem Umzingelungsbündnis und weiteren entschlossenen Vorbereitungen gegen die Neo-Nazis am 1. Mai

 

 

 

 

Für das Friedensbüro

 

Ulrike Gottschalk

Brunhild Müller-Reiß

 

Für die DFG-VK – Gruppe Hannover

Klaus Falk

Ralf Buchterkirchen

 

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Info- und Diskussionsveranstaltung "Nazis in Europa" - Hannover 27.04.09

21. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

Einladung zur Info- und Diskussionsveranstaltung

"Nazis in Europa"

Das Phänomen Rechtsextremismus und Antisemitismus lässt sich geographisch
nicht eingrenzen. So widersprüchlich es klingen mag, dass sich Nationalisten
international vernetzen - zu Gedenktagen, Demonstrationen und Kongressen
kommen Rechtsextremisten aus ganz Europa zusammen. Und auch das schnelle
Auseinanderbrechen der 2007 gegründeten rechtsextremen Fraktion ITS
(„Identität, Tradition, Solidarität“) im Europaparlament darf nicht darüber
hinwegtäuschen, dass die extreme Rechte ihre europaweite Vernetzung weiter
vorantreibt.

Mit dieser Veranstaltung der Grünen Hannover werden die europäischen
Strukturen und Strategien der extremen Rechten thematisiert: Welche
Ideologie verbindet Rechtsextremisten in Europa, wie arbeiten sie
länderübergreifend zusammen und welche Gefahren gehen davon aus?

Podiumsgäste:
* Moderation: Sven-Christian Kindler (Sprecher Grüne Jugend Niedersachsen)
* Jan Philipp Albrecht (Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie
und Recht Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen)
* Rena Kenzo (Autorin, Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus)
* Andre Aden (freier Journalist)
* Dr. Thomas Grumke (Politikwissenschaftler, wissenschaftlicher Mitarbeiter
für den Bereich Rechtsextremismus Abt. Verfassungsschutz im Innenministerium
NRW)

Montag, 27. April 2009
Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 19:00 Uhr
Ort: Pavillon am Raschplatz, Lister Meile 4, 30161 Hannover
--
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Hannover
Jan Haude, Geschäftsführer
Senior-Blumenberg-Gang 1
30159 Hannover
Tel.: 0511 32 33 14
Fax: 0511 32 33 15
E-Mail: stadt@gruene-hannover.de
Internet: http://www.gruene-hannover.de/sv
http://www.gruene.de

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„Antikapitalismus von Rechts“ Mittwoch, 22. April 2009, 19.30 Uhr - Hannover

21. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

„Antikapitalismus von Rechts“

Für den 1. Mai haben Neonazis in Hannover einen Aufmarsch angemeldet, um den Feiertag der Arbeiterbewegung für ihre menschenfeindlichen Zwecke zu instrumentalisieren. Diese Provokation gegen alle demokratischen Kräfte reiht sich ein in den Versuch der „Nationalen Sozialisten“, mit vorgeblich kapitalismuskritischen Positionen unbedarfte Menschen auf ihre Seite zu ziehen. Die Widersprüche des real existierenden Kapitalismus mit seinen Klassengegensätzen sollen danach mittels einer herbei fantasierten „Volksgemeinschaft“ aufgehoben werden. Kern dieser rechten Ideologie ist ein völkischer Antisemitismus: Das Kapital wird aufgeteilt in ein „schaffendes“ bodenständig-deutsches Industriekapital und ein „raffendes“ fremdes Finanzkapital. Drahtzieher dieses „raffenden“ Kapitals sei das „Weltjudentum“, vornehmlich lokalisiert an der Ostküste der USA. Um über diese Strategie der Rechtsextremisten aufzuklären, lädt die Linksfraktion im Rat der Landeshauptstadt zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.

Termin: Mittwoch, 22. April 2009, 19.30 Uhr
Ort: Freizeitheim Vahrenwald; Kleiner Saal; Vahrenwalder Str. 92

Referent:
Martin Burgdorf; Politikwissenschaftler und
Bildungsreferent für Rechtsextremismus

Auf dem Podium:
Dr. Gerd Wiegel; Referent der Linksfraktion im Bundestag für das Thema Rechtsextremismus
Oliver Förste; Ratsherr DIE LINKE.
Moderation:
Michael Höntsch; Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover

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Pressemitteilung des "Umzingelungsbündnisses" Hannover

19. April 2009 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #Kampf gegen Nazis Hannover

Die aktuellen Strategie der Polizeidirektion Hannover steuert auf eine
Eskalation am 1. Mai zu

Die Polizeidirektion Hannover macht in den letzten Tagen gezielt
Stimmung gegen die Umzingelungsaktionen gegen den geplanten
Nazi-Aufmarsch am 1. Mai. In den Äußerungen des Polizeipräsidenten
Binias wird die Umzingelung in die Nähe von Straftaten gerückt. Dadurch
werden politische Aktionsformen diskreditiert, die in weiten Teilen der
Gesellschaft als legitim gelten. So sollen Menschen, die über eine
Beteiligung an diesen Aktionen nachdenken, davon abgehalten werden, ihre
politischen Grundrechte am 1. Mai wahrzunehmen.

Die Polizei setzt einzig und allein auf den juristischen Erfolg ihrer
Verbotsverfügung. Sollte diese scheitern, will sie den Protest an
kilometerweit entfernte Orte verbannen. Die Erfahrungen aus anderen
Städten zeigen, dass der Protest gegen demonstrierende Neonazis sich
anderweitig Bahn bricht, wenn er nicht gezielt an die Adressaten
gebracht werden kann. Genau das ist letztes Jahr in Hamburg geschehen.
Sollte es sich in Hannover wiederholen, wird die Polizei das übliche
Bild von bösen Nazis und bösen GegendemonstrantInnen zur Erklärung aus
der Schublade ziehen.

Die Umzingelungspläne stellen eine transparente, gut kalkulierbare
Alternative zur Verfügung, eine solche Eskalation zu vermeiden. Ähnliche
Aktionen in Köln, Jena und zuletzt in Lüneburg konnten Naziaufmärsche
verhindern, ohne dass es zu Straßenschlachten gekommen wäre. Doch eine
solche, von einem breiten politischen Spektrum getragene Aktion des
gewaltlosen Protestes soll offenbar - vielleicht gerade im Superwahljahr
2009 - mit allen Mitteln verhindert werden.

Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Wir halten am Ziel der Verhinderung des Naziaufmarsches durch eine
massenhafte Umzingelung fest!
Kein Meter den Nazis!

Das Umzingelungsbündnis
c/o VVN-BdA
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