Overblog Folge diesem Blog
Administration Create my blog

Posts mit #soziale gerechtigkeit - gewerkschaftliche kampfe tag

11. Februar und 10. März "EinSatz für die Menschenrechte und Du kannst mitmachen!"

9. Februar 2008 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

"EinSatz für die Menschenrechte und Du kannst mitmachen!"
Vortrag zur Menschenrechtsarbeit von amnesty international (ai).

ai ist eine weltweite, von Regierungen, politischen Parteien, Ideologien, Wirtschaftsinteressen und Religionen unabhängige Mitgliederorganisation. Auf Grundlage der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wendet sich ai gegen schwer wiegende Verletzungen der Rechte eines jeden Menschen auf Meinungsfreiheit, auf Freiheit von Diskriminierung sowie auf körperliche und geistige Unversehrtheit. 1977 erhielt ai den Friedensnobelpreis. Hierüber und über die aktuelle Menschenrechtssituation wird vorgetragen.

Hinweise
Die Teilnahme ist kostenlos. Der Zugang für Mobilitätseingeschränkte ist gewährleistet.

Ort:
ai-Bezirksbüro
Fraunhoferstr. 15, (Nähe Lister Meile)

Weitere Informationen und Kontakt:
amnesty international e.V.
Thomas Ottens-Schmitz
Tel. 45 56 88
info@ai-hannover.de
Weiterlesen

reclaim the streets in bremen

5. Februar 2008 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

reclaim the streets in bremen

annaundarthur 04.02.2008 22:19 Themen: Freiräume
 
am samstag gingen in bremen ca. 150 leute auf die strasse, um lustvoll und kreativ gegen die fortschreitende kommerzialisierung und privatisierung öffentlichen raums im sinne der kapitalistischen verwertungslogik zu protestieren.
reclaim the streets in bremen

am samstag gingen in bremen ca. 150 leute auf die strasse, um lustvoll und kreativ gegen die fortschreitende kommerzialisierung und privatisierung öffentlichen raums im sinne der kapitalistischen verwertungslogik zu protestieren. die rts begann im sogenannten viertel, dem bremer szene viertel, in dem der prozess der forschreitenden veredelung und kommerziellen aufwertung von stadtteilen am deutlichsten sichtbar wird. unerwünschte, nicht in das konzept einer auf konsum und überwachung angelegten stadtplanung passende menschen werden hier durch überwachung und gezielte repression zunehmend von der strasse vertrieben.

um zu zeigen, dass wir uns nicht vorschreiben lassen, wie wir unseren lebensraum gestalten, wurde die hauptstraße des viertels blockiert und der raum für kreative aktionen, zum quatschen oder tanzen zurück erobert. innerhalb von wenigen minuten sammelten sich ca 150 leute am ulrichsplatz woraus sich ein lautes strassenfest entwickelte. begleitet wurde das ganze von musik, vokü, strassentheater, feuerspuckerinnen, jongleurinnen, fussballspielen und klopapierweitwurf (?).

parallel dazu fand eine critical mass statt, an der ungefähr 40 fahradfahrerinnen teilnahmen die zwischenzeitlich unter anderem am stern, einem der verkehrsknotenpunkte bremens für einige zeit verwirrung stifteten.
diese statteten auch der rts einen kurzen besuch ab und hinterließen 2 irritierte streifenwagen.
die bullen waren offensichtlich überrascht und konnten oder wollten nicht in das geschehen eingreifen. so entschieden wir selbst, nach ungefähr eineinhalb stunden, den ort zu verlassen um uns kurze Zeit später am nächsten punkt, der kreuzung st.jürgen strasse/schwarzes meer wieder zu treffen.

auf dem weg dorthin wurde der lauti gestresst und das mischpult von den bullen geklaut. auch unterstützerinnen während der kontrolle wurde unter dem vorwand, diese gestört zu haben mit personalienfeststellung schikaniert.
der lauti wurde durch ein bollerwagen-system ersetzt. die feiernden wurden von einer gruppe begrüßt, die von einem dach aus, begleitet von einem feuerwerk ein großes transpi abrollten und einen kleinen redebeitrag hielten.

nach 20 minuten löste sich die masse wieder auf um sich zufällig an der domsheide, einem der zentralen straßenbahnknotenpunkte, neu zu versammeln. dabei kam es zu sechs ingewahrsamnahmen, als aktivistinnen versuchten, die kreuzung durch eine kletteraktion zu blockieren. diese wurden nach ca einer halben stunde wieder freigelassen, und von einem großen teil der feiernden vor der wache begrüßt.
am nächsten punkt gelang es aufgrund von kommunikationsschwierigkeiten nicht so recht sich zu sammeln. dafür trafen sich am ziegenmarkt, dem letzten treffpunkt noch einmal einige leute um die rts tanzend ausklingen zu lassen.

abseits der rts wurde von aktivistInnen am sielwalleck ein denkmal für laye kondé errichtet, der 2005 von den bremer bullen durch einen brechmitteleinsatz ermordet wurde.

fazit: auch wenn im laufe der zeit der schwung eher weniger wurde ist es gelungen für einige stunden gemeinsam öffentlichen raum einzunehmen und umzugestalten. leider gab es nur wenige, inhaltlich etwas schwache flyer.
die bullen zeigten wenig präsenz und wirkten die meiste zeit lustlos bis überfordert.

kapitalismus abschaffen!





wenn was vergessen wurde, bitte ergänzen.
 
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.

_____________________________________________________________
Ergänzungen

Weser Kurier

SEPP 05.02.2008 - 10:09
 
BREMEN. Die Polizei will gegen Versammlungen wie am Sonnabend im Viertel künftig schärfer vorgehen. Falls die Szene "mit Quasi-Spontanversammlungen rumspielen" wolle, "werden wir das beim nächsten Mal so nicht hinnehmen", sagte Sprecher Ralf-Gunter Pestrup.Es gebe eine Reihe von Hinweisen, dass die Veranstaltungen keineswegs so spontan gewesen seien, wie Mitwirkende behaupten: So seien Flugblätter mit Verhaltensanweisungen für den Umgang mit Polizeieinsätzen im Umlauf gewesen, ein Lautsprecherwagen habe den Ullrichplatz laut mit Musik beschallt. Pestrup: "Wir hätten das auch als nicht angemeldete Versammlung betrachten können." Auflösen, Räumen und Ingewahrsamnahme von Teilnehmern - all das wäre damit rechtlich möglich gewesen. Die Polizei habe die Veranstaltungen dagegen bis in die Nacht mit "sehr viel gutem Willen" begleitet.Rechtlich höchst problematisch sei schon die De-facto-Blockade des Verteilerkreises Stern durch 40 bis 50 Radler am Nachmittag gewesen, Ausgangspunkt der Veranstaltungen. Zudem habe jede Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Polizei gefehlt.Sieben Personen seien für anderthalb Stunden zur Personenfeststellung zur Wache mitgenommen worden. Ausgestattet mit Klettergeschirr und Funkgeräten hätten sie versucht, ein Transparent zwischen Ampelmasten aufzuhängen. Etwas irritierende Aufschrift: "Gegen unsere Lebendigkeit seid ihr machtlos. Freiräume bekämpfen" (gemeint wahrscheinlich: "erkämpfen"). Die Ampelkletterer müssen sich wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr verantworten.Vorwürfe aus Teilnehmerkreisen, die Polizei habe eine Person "überfallen", weist Pestrup dagegen zurück. "Das ist nicht nachvollziehbar." So habe es "nicht einen Einsatz von Pfefferspray" gegeben und "keine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte".
 

 

_____________________________________________________________

aus den Medien:
Oi!freeyouth 05.02.2008 - 11:10
 
Demonstration im Bremer Steintorviertel
Sonntag, 3. Februar 2008, 06.10 Uhr

Im Bremer Steintor-Viertel haben gestern abend etwa 150 Globalisierungsgegner die Straßenbahngleise blockiert.
Nach Polizeiangaben blieb die Situation weitgehend friedlich - nur vereinzelt flogen Feuerwerkskörper.
Die Demonstranten hatten sich am frühen Abend spontan in der Nähe des "Klinikums Bremen-Mitte" versammelt und waren in Richtung Innenstadt gezogen.
Wegen der Blockade mussten einige Straßenbahnen umgeleitet werden.

 http://www.radiobremen.de/nachrichten/meldung.php3?id=45928


____________________________________________________________

Alternative legen das Viertel lahm
Polizei sortiert Ereignisse noch

BREMEN-OSTERTOR. Eine Fahrraddemo mit Straßenfesten und Kundgebungen haben das Viertel in der Nacht zum Sonntag zeitweise lahm gelegt. Die Straße Vor dem Steintor wurde gesperrt, Straßenbahnen umgeleitet. Mehrere Personen wurden festgenommen, sind aber wieder auf freiem Fuß."Spontan und friedlich gefeiert"Wie Teilnehmer berichten, ist gegen 16 Uhr ein Fahrradkorso vom Stern zum Ostertor geradelt, "um auf die autokonzentrierte Verkehrspolitik aufmerksam zu machen". Im Anschluss hätten auf dem Ullrichsplatz 150 Menschen spontan ein Straßenfest gefeiert. Ebenso spontan und friedlich hätten sie sich dann an der Haltestelle St.-Jürgen-Straße versammelt. Dort habe die Polizei ohne Begründung Kabel und Mischpult aus einem Lautsprecherwagen beschlagnahmt.Zeitgleich hätten am Domshof Kletterer ein Transparent aufgehängt. Einige habe die Polizei festgenommen. Als die Gruppe von der St. -Jürgen-Straße dazustieß, sei eine Person von der Polizei "überfallen" worden. Vor dem Revier Am Wall wurde die Freilassung der Kletterer gefordert. 100 Menschen hätten am Ziegenmarkt weiter gefeiert.Ampelkletterer festgenommen"Die spontanen Aktionen richten sich gegen die Veredelung von alternativen Stadtteilen . . . durch die Ansiedlung kommerzieller Restaurants und Geschäfte", heißt es in einer Erklärung mit dem E-Mail-Absender "Mustermensch". Viele könnten sich "das Leben und Wohnen dort nicht mehr leisten". Man habe zudem die Bedeutung "von (sub-)kulturellen Freiräumen" deutlich machen wollen. Die Polizei bestätigt den insgesamt friedlichen Ausgang sowie die vorübergehende Festnahme von Kletterern, die eine Ampel erklommen hätten. Ein Gesamtüberblick über die komplexe Lage sei gestern aber noch nicht möglich gewesen.

 http://www.bremer-nachrichten.de/20080204/btag_1670.php?MeldungsID=2008020400887&
 

 

_____________________________________________________________


transparent

muss ausgefüllt werden 05.02.2008 - 14:27
 
ich möchte stark betonen, dass auf dem transparent selbstverständlich "freiräume erkämpfen" draufstand und ich finde es unverschämt, dass solche sehr falschen informationen von den bullen an die zeitungen weitergegeben werden.

wie spätestens jetzt zu bemerken ist sind bullen teilweise analphabeten.
Weiterlesen

Antikapitalistisches Tanzamusement

5. Februar 2008 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

Antikapitalistisches Tanzamusement

Superflus Paris (OL) 04.02.2008 01:17 Themen: Freiräume Kultur Soziale Kämpfe
 
Image
Den Yuppies den Teller leer essen
Bremen Am 02.02.2008 tanzten vierzehn adrett gekleidete "Superflus" aus Paris Wiener Walzer im 'Goldenen Hirsch', einem eher noblen Restaurant im Ostertorsteinviertel. Zu Edith Piaf ließen sie sich das Essen der Yuppies schmecken, kosteten ihre Getränke und rauchten ihre Zigaretten. In Kleidern und Anzügen, versteckt hinter galanten Masken, eigneten sie sich partikular ein wenig von dem Luxus an, der dem Großteil der Menschen nicht zugänglich ist. Nach einigen Stücken Kuchen, Bratkartoffeln, etwas Salat, dazu Bier, Kaffee, Orangensaft und zwei wunderbaren Walzern verschwanden sie ebenso plötzlich wie sie erschienen waren. Ihr antikapitalistisches Tanzamusement beendeten sie mit der selbstbewussten Ansage: "Wir bereuen nichts!"

Dabei verteilten sie Flugblätter:

Ein netter Abend mit FreundInnen: umsonst
Ein geklautes Kleid: umsonst
Tanzbare Musik aus dem Internet: umsonst
Ein Essen im Goldenen Hirsch: unbezahlbar?

Wir haben Hunger und Durst und wir wollen tanzen. Wir können und wollen nichts dafür bezahlen. Wir sind von dem gesellschaftlichem Reichtum ausgeschlossen. Wir stehen für Hartz IV-EmpfängerInnen und prekär Beschäftigte, Flüchtlinge, allein erziehende Frauen und Männer, Kranke, Alte; Menschen, die in diesem profitorientiertem, sozial ausgrenzendem System überflüssig sind. Doch wir lassen uns nicht mehr abspeisen mit dem abgeschmackten Versprechen künftiger Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum. Wir sind zuversichtlich, uns diesen Reichtum bald gänzlich anzueignen. Und wir fangen jetzt damit an.

Luxus für alle!


Ein Menü im Goldenen Hirsch:

Vorspeise: Salatteller der Saison 8,50 €
Hauptspeise: Pfeffersteak 13,50 €
Dessert: Apfelstrudel 4,50 €
Getränk: Jever (groß) 3,40 €
Summe: 29,90 €

Hartz IV-EmpfängerInnen, Flüchtlinge und viele weitere Menschen werden sich ein solches Menü kaum leisten können. Der Arbeitlosengeld II-Regelsatz liegt zur Zeit bei 345 € monatlich, wobei 130 € für Lebensmittel und Getränke angedacht sind. Somit hat ein Hartz IV-Empfänger nur 4,30 € am Tag, um sich Essen und Trinken zu kaufen. Noch weniger Geld steht Flüchtlingen, die in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Verfügung. Gerade mal 70 % des ALG II-Regelsatzes werden Flüchtlingen zugeteilt, wobei ein Großteil dessen in Gutscheinen und somit nicht frei verfügbar ausgehändigt wird. Für euch scheint es normal zu sein, in einem Restaurant essen zu gehen; Für viele andere Menschen ist es Luxus. Wir fordern, dass Luxus für alle Menschen frei zugänglich ist.

 http://de.youtube.com/watch?v=dwTXDMiI2LE

 
Image
 
Image
 
Image
 
Image
 
Image
 
Image
 
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Weiterlesen

Neue Armut - Tanz auf dem Vulkan der Gesellschaft

5. Februar 2008 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

Neue Armut - Tanz auf dem Vulkan der Gesellschaft
  

Als ich spazieren ging im Park
Traf ich dort auf ein Kind
Verschlossen wirkte es und ernst
Wie Kinder selten sind.

Es wollte an mir vorüber gehen
Lief weit nach vorn gebeugt
Ich hielt es fest und blieb dann stehen
Den Kopf zu ihm geneigt.

Was machst du denn hier
Frage ich. Es ist doch bitterkalt
Da sah das Kind hinauf zu mir
Die Augen wissend und alt.

Ich darf nicht mit Fremden sprechen
Sagte nun das Kind ganz still
Fast wollte ihm die Stimme brechen
So, wie bei einem, der gern reden will.

Ich nahm es mit zu mir nach Hause
Dort wo es sanft und warm
Plötzlich weinte es ganz stumm sich aus
Ich nahm es in meinen Arm.

Mit Vorsicht frug ich nach dem Grund
Für diese große Tränen
Das Kind sah mich erst prüfend an
Begann dann zu erzählen.

Mein Vater findet keinen Job
Er ist erst fünfunddreißig.
Obwohl ihn jedermann nur lobt
Er war stets gut und fleißig.

Die Mutti ist vor Sorge krank
Kann keine Kraft mehr geben
Ihr ist immerzu nur bang
Ums täglich Überleben.

Geschwister sind noch klitzeklein
Und kennen schon die Not
oft zittern sie und schrein ganz laut
Nach einem Stückchen Brot.

In der Schule bin ich nicht mehr gern
Darf nicht dazugehören
Der andere Freund ist mir so fern
Mein Kummer würd nur stören.

Wir können kaum des Essen kaufen
Haben wirklich gar kein Geld
Der Papi fing doch an zu Saufen
Er glaubt an nichts mehr in der Welt.

Keinem darf ich das erzählen
Habs den Eltern fest versprochen
Darfst mich nicht mehr länger quälen
Hab meinen Schwur gebrochen.

Ich war sprachlos, war ganz stumm
Konnte es kaum fassen
Das wir direkt um uns herum
Solch Not geschehen lassen.

Ich packte reichlich Essen ein
Brachte das Kind nach Hause
Sein zuhause war zwar klein
Doch sah gemütlich aus.

Das Kind begann gleich zu erklärn
Wer ich, die Fremde sei
Bei den Eltern saß ich dann
Bekam noch viel zu hören.

Früher war das Leben schön
Die Arbeit brachte Geld
Warum musste das vergehen
Betrieb wurde eingestellt.

Eine kleine heile Welt
Zerbrach in tausend Scherben
Was haben wir nur angestellt
Das Leben zu verderben?

Kein Ausweg mehr, das war die Wende
Der Weg in Elend, Not und Pein
Vergeblich rang man die Hände
Es zog die neue Armut ein.

Neue Armut, wie spricht das sich leicht
Heißt, dass das Geld nicht zum Leben reicht
Zuviel zum Sterben, zuwenig zum Leben
Und das kann es in der Gegenwart geben?

Mit dem Versprechen, wiederzukommen
Verließ ich die Familie und das Kind
Wie betäubt wie schwer benommen
Wie nach einem Schock die Menschen sind.

Die Augen offen, sah ich mich um
Und konnte es kaum glauben
Was ich entdeckte, machte stumm
Wollt schier mich der Sinne berauben.  


Die neue Armut kehrt in Windeseile
In viele tausend Häuser ein
In manchen bleibt sie eine Weile
In den meisten wird's für immer sein.

Du hast so viel dacht ich mir
Kannst ruhig  etwas hier spenden
Und andern geht es grad wie dir
An die wirst du dich wenden.

Mit Bitte um Hilfe, Beistand und Rat trete ich heran
Ein Narr, der an das Gute so glauben kann
Man hat mich nicht mal eingelassen
Mit einem glatten Nein vor der Tür stehen lassen.

Ein jeder ist sich selbst der Nächste
Und helfe sich doch selbst, wer kann
Dazu noch viele andre Sprüche
Die ich mir nicht erklären kann.

So viele, die unendlich reich
Schwimmend in Luxus und Geld
Ihnen ist das Elend gleich
Was kümmert sie der Rest der Welt.

Mein Scherflein hab ich längst gegeben
Doch Ist`s ein Tropfen nur im Meer
Zählt heute denn ein Menschenleben
In Würde überhaupt nichts mehr?


(Cora Corell) 



"Wer nicht arbeitet, braucht nicht zu essen!" (Franz Müntefering SPD)

Weiterlesen

Warnstreik in Walsrode | Auftaktdemo am 01.02.2006 Walsrode

2. Februar 2006 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

wz060202a

WZ060202b

WZ060202c


WZ060202d

Quelle: Walsroder Zeitung 02.02.2006
Weiterlesen

VER.DI – EINE STARKE, EINE POLITISCH GESTALTENDE KRAFT

1. August 2004 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

Der Geschäftsbericht 2003

INHALT KAPITEL 1

 

ver.di – eine starke, eine politisch gestaltende Kraft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26

 

Tarifpolitik – ver.di kann auf tarifpolitische Erfolge zurückblicken. . . . . . . . . . . . . . . . . 30

Die Tarifrunde 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30

Ausschöpfen des verteilungsneutralen Spielraums:

Die Tarifbewegung 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31

Tarifpolitik im öffentlichen Dienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33

Tarifpolitik des öffentlichen Dienstes im Umbruch –

Das Arbeitgeberlager driftet auseinander . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36

ver.di kämpft um die Zukunft des Flächentarifvertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37

 

Mitbestimmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39

Betriebsratswahlen 2002:

ver.di etabliert sich erfolgreich auf der betrieblichen Ebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39

Europäische Betriebsräte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39

Unternehmensmitbestimmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40

Angriffe auf die Unternehmensmitbestimmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41

 

Soziale Regulierung des Wettbewerbs als politisches Ziel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43

Gretchenfrage Tariftreue – ver.di kämpft für die Einhaltung tariflicher Mindeststandards

bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43

Der Erhalt der Exklusivlizenz: ver.di bringt mit der Androhung massiver

Proteste CDU/CSU in ihrem Streben nach frühzeitiger Deregulierung des Briefmarktes

zum Einknicken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44

Urhebervertragsrecht – Kollektivvereinbarungen für UrheberInnen

werden möglich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46

 

Die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47

Riester-Rente und Rürup-Kommission – Die Suche nach sozialverträglichen Antworten

auf die demografische Herausforderung der sozialen Sicherungssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47

Riester-Rente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47

Die bedarfsorientierte Grundsicherung schützt vor Altersarmut. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50

Die Rürup-Kommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51

 

Unser Gesundheitssystem muss wieder fit werden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53

ver.di setzt sich im Rahmen einer Gesundheitskampagne für eine bessere

Versorgung von PatientInnen und den Erhalt der paritätischen Finanzierung der

Gesundheitsversorgung ein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53

Die Berliner Erklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53

Aktionen und Veranstaltungen im Rahmen der Gesundheitskampagne. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54

 

Job-AQTIV-Gesetz und Hartz-Kommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57

Suche nach geeigneten Waffen im Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . 57

Job-AQTIV-Gesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57

Hartz-Kommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59

Zeitarbeit – Der Weg aus der Schmuddelecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62

Dramatische Auswirkungen auf die Weiterbildungsbranche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63

Mini-Jobs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64

Umbau der BA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65

Perspektive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66

 

Der Bundestagswahlkampf 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67

 

Die Koalitionsvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70

Eine vorsichtige Kurskorrektur für eine gerechtere Politik weckt Hoffnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70

Die politische Kehrtwende der Regierung nach der Bundestagswahl . . . . . . . . . . . . . . 72

Kanzleramtspapier, Verlängerung der Ladenöffnungszeiten, Agenda 2010 –

Sozialabbau im großen Stil und Konflikt mit den Gewerkschaften. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72

Ladenschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73

Das Kanzleramtspapier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74

Agenda 2010 74

 

Grundsätzliche Veränderungen erfordern stärkere rechtliche Gegenwehr . . . . . . . . . . 76

Verfassungsrecht als Garant eines rechtlichen Mindestrahmens. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76

Arbeitsgerichtliche Rechtsprechung als Gradmesser insbesondere im

kollektiven Arbeitsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76

Sozialrecht – Voraussetzung für Existenzsicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

Europäisches Recht als wichtiger Ansatzpunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

Vordenken und Einwirken. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

 

Finanz- und Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78

ver.di streitet für einen Kurswechsel hin zu mehr Steuergerechtigkeit und für eine

nachhaltige Stärkung der Binnennachfrage. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78

Finanz- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79

Löhne und „Lohnnebenkosten“ sind nicht das Problem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80

Grundsätzlicher Kurswechsel nötig: Binnennachfrage stärken! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81

Reform der Unternehmensbesteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82

Vermögen- und Erbschaftsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82

Kapitalerträge und Einkommen gerecht besteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83

 

Gemeinden vor dem Finanzkollaps . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84

ver.di arbeitet mit in der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen,

um die öffentliche Daseinsvorsorge und damit unsere Lebensqualität zu erhalten

und Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84

AG Sozialhilfe/Arbeitslosenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85

AG Kommunalsteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86

Kultur- und Medienpolitik:

ver.di verteidigt kulturelle Vielfalt und Mediendemokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88

Kulturpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88

Medienpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89

 

Globalisierung, Europa und Internationales . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91

ver.di überwindet Grenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91

EU-Politik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92

Globalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94

 

Krieg und Frieden – ver.di versteht sich als Teil der Friedensbewegung . . . . . . . . . . . . 96

Weiterlesen

Kundgebungen zum 1.Mai 2002

1. Mai 2002 , Geschrieben von Parents Veröffentlicht in #soziale Gerechtigkeit - gewerkschaftliche Kämpfe

SOLTAU/SCHNEVERDINGEN.

Im

Norden des Landkreises rufen Gewerkschaften

und Sozialdemokraten

zu Kundgebungen am Maifeiertag

auf: Die Aufforderung „Globalisierung

gerecht gestalten“ ist vom Deutschen

Gewerkschaftsbund für den „Tag der

Arbeit“ in den Mittelpunkt gestellt.

Die Soltauer Veranstaltung beginnt

um 10 Uhr im Hagen. Hauptredner

ist Dietmar Hexel, Leiter der Abteilung

Organisation beim IG-Metall-

Vorstand in Frankfurt. Als Vertreter

der örtlichen Gewerkschaften äußern

sich Rolf Beiersdorf und Detlef Weber

von Ver.di zur aktuellen regionalen

Situation. Die Landesarbeitsgemeinschaft

der Arbeitslosenprojekte

(ZEPRA) in Niedersachsen ist

durch Karin Manneke vertreten, die

über die Situation der Arbeitslosen

und zur Arbeitsmarktlage Stellung

beziehen wird.

Musikalische Unterhaltung bietet

die Rockband „Frightful Noise“. Infostände,

Kinderflohmarkt sowie Möglichkeiten

zum Erwerb von Essen und

Trinken gestalten das Umfeld im Soltauer

Hagen.

In Schneverdingen laden die Sozialdemokraten

zur Maikundgebung

ab 11 Uhr auf dem Platz vor dem

Rathaus der Heideblütenstadt ein.

Die Ansprache zum 1. Mai hält der

SPD-Kandidat für das Bürgermeisteramt

Hans Jürgen Thömen.

Das musikalische Programm gestalten

die Schneverdinger Stadtfalken.

Kinder kommen beim Ponyreiten

auf ihre Kosten und für Stärkung

ist ebenfalls gesorgt.

Weiterlesen